Paukenschlag in Thüringen: Gericht untersagt Masken- und Testpflicht an zwei Schulen!

Ein mutiger Amtsrichter in Weimar hat Rechtsgeschichte geschrieben und in einem Familienverfahren zwei Schulen untersagt, die Masken-, Test- und Abstandsregeln zu vollziehen. Das ist ein politisch bemerkenswerter Beschluss, der ausdrücklich zu begrüßen ist und sächsischen Richtern als Vorbild dienen sollte!

Juristisch hat es - leider - keine Regelungswirkung, die Landesregierung hat schon Beschwerde zum Landgericht angekündigt. Dennoch ist der ausführliche Beschluss eine gute Grundlage für alle ähnlichen Verfahren, die derzeit geführt werden und wird dem juristischen Widerstand gegen den Wahnsinn an unseren Schulen Rückenwind geben!

Siehe hierzu: https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/amtsgericht-weimar-urteil-zu-maskenpflicht-in-schulen-sorgt-fuer-aufsehen-art-5191309

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

66 comments

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Klara Fall
Mario Graubner
...den Faden mal weitergesponnen. Wessen Produkt ist denn diese Thüringer Landesregierung? Dämmert's?!
Ich weiß nicht, wie du das zusammenbringst. Wenn nunmal das Verwaltungs- und nicht das Familiengericht die Zuständigkeit hat, Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen zu überprüfen, ist es allein schon aus diesem Grund formal angreifbar und das ja nicht nur in Thüringen übrigens. Prinzipiell.
Naja Ansichtssache.
Es müssten sich alle das gesamte Volk dagegen wehren und keiner dürfte sich an dem Corona scheiß beteiligen.
Hätte man das vom Anfang an gemacht hätten wir bestimmt schon seit einem Jahr ne neue Regierung und es würde neuer Normalbetrieb in Deutschland Herrschen.
Klara Fall
Bin jetzt erstmal gespannt auf die Zwischenpressekonferenz gleich von CDU/CSU GfV Klausurtagung mit Laschet, Söder, Dobrindt und Brinkhaus.. geht ja nicht nur um Kanzlerfrage, sondern auch um das Infektionsschutzgesetz
War ja klar. 🤐
Ronald
🚨EIN SKANDAL ÜBER OSTERN!🚨

Berliner Polizei und Ordnungsamt verlieren die Fassung, setzen sofort Pfefferspray ein und bedrohen Picknicker mit Schusswaffe!
Diese verstörenden Bilder ereigneten sich über die Osterfeiertage im Berliner Fennpfuhlpark/Lichtenberg ab.

Die Picknicker wollten im Freien, an der frischen Luft nur eine kleines Geburtstagspicknick abhalten und wurden in unverhältnismäßiger Weise davon abgehalten...
Diese Vorgehensweise der Berliner Einsatzkräfte ist beschämend, sogar mehr als beängstigend!!
Diese Verhalten ist nicht hinzunehmen, wie kann man mit Menschen, die nur eine OWI Ordnungswidrigkeit begehen, so umgehen.
Da spielt die Nationalität oder Herkunft keine Rolle!! Das gleiche kann auch Inländer passieren!!
Picknicker sind im Jahr 2021 Schwerverbrecher!!!🙈🙈

Diese Zustände sind UNFASSBAR!!!!!

🚙🐻 Autokorso Berlin rollt solange durch die Hauptstadt, bis diese Corona-Diktatur beendet ist!!!!!

Folgen & mit rollen auf der Straße:
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Klara Fall
Bitte? Ich schaue mir nur gern das Original und nicht die „Zusammenfassung“ der Medien an, bei mir läuft auch gerade der Livestream des AfD Parteitages, so wie gestern...
Klara Fall
Entschuldigung, was bitte hat sie denn mit der Zuständigkeit der Gerichte in dem Fall zu tun?
Es geht nur über den Weg des zivilen Ungehorsams. Proteste dagegen, überall und massenhaft. Da sind die machtlos.
Jens Erler
Ralf Göschel
Und jetzt Zusammenhalt bei den Richtern... . Dann kann sich Kommunisten-Bodo einbuddeln.
Nachdem die Polin den wieder ausgegraben hat? Bleib realistisch. Lies mal richtig: Judikative
Warum werden die Coronagegner gleich als Antisemiten beschimpft?
Jens Erler
Hauptsache 2 Kinder sind erstmal von dem gesundheitsschädlichen Unfug befreit. Wenn die Eltern der anderen Kinder nicht kämpfen, können einem nur die Kinder leid tun.
Wolfgang
Dieser Richter gibt mit ein wenig Glauben an die Judikative zurück! Er hat bewiesen, dass er nach Karlsruhe gehört und wir müssen alle darsuf achten, dass er nicht von der Merkelclique gemobbt wird!
Der Beschluss ist zunächst wirksam.
Kindeswohlgefährdung darf nicht angeordnet sein. Ich bin gespannt, wer die Verantwortung für eine solche Anordnung übernimmt.
Hier geht es ja sogar um eine systematische Kindeswohlgefährdung.

Ich bin sicher, dass da heute Überstunden im Ministerium geschoben werden.

Das Interessante ist gar nicht die Entscheidung, sondern die Gutachten.
Die zu widerlegen wird nicht gelingen. Ich bin gespannt, wer seinen Namen dafür als Experte herausgeben bereit ist. Denn das Haftungsrisiko ist immens.
Klagt überall nach dem Muster mit dem Gutachten und den Argumenten des Gerichtes.
Welcher Anwalt in und um Plauen wäre den zu empfehlen für ein solcher Verfahren?