Kein "infektionsschutzrechtlich legitimes Ziel"

Nach Auffassung der Richter dürfen mit Infektionsschutzmaßnahmen nur "infektionsschutzrechtlich legitime Ziele" verfolgt werden - also etwa die Bevölkerung vor einer Covid-Infektion zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

Dazu zählen jedoch nicht die Gefahren, die sich aus dem Umgang mit Feuerwerkskörpern ergeben. 😉

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https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Gericht-kippt-generelles-Verbot-von-Feuerwerk-an-Silvester,feuerwerk1192.html

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17 comments

Ist denn der verkauf auch wieder erlaubt ?
Burg Fräulein
Und, hat das jetzt irgendwelche Konsequenzen für ganz Deutschland? Oder wieder nur ne Schlagzeile mit null Effekt?
Thomas Schmidt
Mittlerweile wird jedes Verbot mit Corona begründet! Das ist Anarchie!
Alles was vorher schon überlegt wurde zu verbieten, wird jetzt generell verboten wegen eines fake - Virus 😞 schade habe keine knaller etc mehr sonst würde ich es hochjagen
Bonita
Was geht jetzt ab 🚀😳🤯 checkt das noch jemand.?
Die haben doch alle in Berlin und die Minister in den Ländern einen Vollknall ☄️☄️☄️☄️☄️☄️☄️☄️🤮🤮🤮🤮
Marc Doe
Wann wird in den anderen Ländern geklagt? Ist doch wichtig für Weco und die anderen Hersteller
Der Staat hat mich nicht davor zu schützen, mich zu erkälten. Wann wird endlich dieser perfide Schaltfehler im Gehirn dieser Cultsekte korrigiert?😔
Hanno Krüger
Da kommt sicher noch ne besondere Verordnung vom Ministerpräsident des Landes.
Und die Schägertruppen und Wasserwerfer stehen auch schon bereit.
Wenn die Bullen kommen, benutzt Farbbeutel! Am bedten Rot und schnelltrocknend
Andrea Hernandez
Sorry,Corona hin oder her.Ich finde es gut das die Knallerrei verboten werden soll.Man kann auch anderst feiern.Die Umwelt und Tiere wären dankbar dafür!!
In Sachsen müssen ab morgen Kleidung ,Spielzeug und Bücher getrennt von den anderen Waren sein und abgedeckt.Sowas bekloppt sinnfreies darf doch nicht mitgemacht werden!! Sagen die Verbrecher übermorgen springt ins Feuer, springt ihr da auch?!!! Unfassbar.
Andrea Hernandez
Sorry,Corona hin oder her.Ich finde es gut das die Knallerrei verboten werden soll.Man kann auch anderst feiern.Die Umwelt und Tiere wären dankbar dafür!!
Der private Streichelzoo hat's über die Jahrzehnte überlebt. Und die Umwelt sah in der DDR wesentlich fürchterlicher aus , als heute nach 30 Jahren . Chemie - Ecke BUNA und anderswo , verdreckte Flüsse und 10 Millionen Haushalte heizten mit Holz und Kohle ! Und selbst im tiefsten Kommunismus gab es Feuerwerk.
Ne , hier wird grüne Ideologie durchgedrückt unter Pandemievorwand, und wenigstens da gilt es Widerstand ! Kauf ich's eben in Tchechien, dort ist alles noch einigermaßen noch normal.
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