Eines der wichtigsten Dinge die hier gemacht werden müsste, ist eine umfassende Justizreform die Immunitätsentzug und eine massive Strafverschärfung für Politk und Justizverbrecher beinhaltet. Auch der Grundsatz (im Zweifel für den Angeklagten,) ist in Fällen wie diesen hier, auszusetzen. Auf Volks & Landesverrat muss grundsätzlich die Todesstrafe stehen. Der Tatbestand dieser Tat ist grundsätzlich weit zu fassen insbesondere dann, wenn man über Entscheidungsgewalten verfügt.
Die wollen nicht allen Ernstes die Opposition verbieten? Das ist in einem Rechtsstaat natürlich eine sehr kritische Sache. Und jetzt haben sie die Daten gelöscht, die Grundlage waren für ihre Entscheidung? WIE BITTE? Dann ist es Willkür! Unfassbar!
Muhsin
Die hat in Niedersachen das Corona-Verbrechen zu verantworten! Der geht der Arsch auf Grundeis, dass sie zur Verantwortung gezogen wird,..... selbstverständlich, wird man dann Innenministerin, um die Ermittlungen unmöglich zu machen! War das bei der Frau von Scholz nicht auch so, dass die den Job in Brandenburg bekam, damit sie ihre Fittiche auf die Akten zu den toten Kinder in den Heimen legen konnte?! Als die geschreddert waren, trat die ab! Es sind mafiöse Strukturen, die sich hier Regierung nennt! 🤬
rny
Weg mit solchen Leuten und einsperren, mindestens 10 Jahre. Das sind schwerstkriminelle Politiker.
Ein besseres Schuldeingeständnis kann es nicht geben... Sie wissen, dass sie was Verbotenes tun. Der nächste Schritt muss sein, die betreffenden Kommunal-Wahl-Gesetze auf Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Dieses Procedere verhöhnt das Prinzip der Gewaltenteilung. Diese Wahlgremien sind in dem Zusammenhang was? Exekutive und Judikative in einem?🤬 Sie reißen sich ihre Masken von den hässlichen Fratzen. Demokraten? Wohl kaum! 🤮
Hergen Müller
Aöle Daten gelöscht, keine Handhabe für Vorwürfe jedweder Art mehr! Somot wird das ganue Verfahren eimgesteööt werden müssen, sämtöiche auf diesen Datem beruhenden Entscheidungem werden zurück genommen, da keine entsprechenden Vorwürfe mehr vorhanden sind.
Ditzman
Wer ist diese Frau? Eventuell die Tochter von Angela Merkel und Nancy Faser?
Jens
TODESSTRAFE FÜR VÖLKERMORD UND HOCHVERRAT 🤑👹🏳️🌈🕋🔪💉📉
Der geht der Arsch auf Grundeis, dass sie zur Verantwortung gezogen wird,..... selbstverständlich, wird man dann Innenministerin, um die Ermittlungen unmöglich zu machen!
War das bei der Frau von Scholz nicht auch so, dass die den Job in Brandenburg bekam, damit sie ihre Fittiche auf die Akten zu den toten Kinder in den Heimen legen konnte?! Als die geschreddert waren, trat die ab!
Es sind mafiöse Strukturen, die sich hier Regierung nennt! 🤬
Der nächste Schritt muss sein, die betreffenden Kommunal-Wahl-Gesetze auf Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Dieses Procedere verhöhnt das Prinzip der Gewaltenteilung. Diese Wahlgremien sind in dem Zusammenhang was? Exekutive und Judikative in einem?🤬 Sie reißen sich ihre Masken von den hässlichen Fratzen. Demokraten? Wohl kaum! 🤮