Noch deutlicher kann ein Ministerpräsident nicht zeigen, wie gleichgültig ihm die Situation seiner Bürger ist: Kretschmer schwänzte am Dienstag die Videokonferenz (!), bei der Merkel und die übrigen 15 Ministerpräsidenten die neuesten Grundrechtseingriffe beschlossen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ramelow-und-kretschmer-schwaenzen-corona-schalte-a-48ce2b44-ffdd-425f-be24-c20bd7e9e14a
Nun hat mittlerweile kaum ein Bürger die Erwartung, dass ausgerechnet der Abnicker Kretschmer gegen Merkel und Co aufbegehrt, um unsere Freiheiten zu verteidigen. Aber das Kretschmer nicht einmal mehr teilnimmt, sondern die Wortführung anderen Ministerpräsidenten überlässt, die über uns Sachsen entscheiden sollen, zeigt, wohin wir derzeit steuern: In ein zentralistisches Abnicker-System, das von Berlin verwaltet wird.
Wir Sachsen wollen aber keine Befehlsempfänger aus Berlin sein, sondern selbstständig entscheiden und diesen Wahnsinn beenden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Nun hat mittlerweile kaum ein Bürger die Erwartung, dass ausgerechnet der Abnicker Kretschmer gegen Merkel und Co aufbegehrt, um unsere Freiheiten zu verteidigen. Aber das Kretschmer nicht einmal mehr teilnimmt, sondern die Wortführung anderen Ministerpräsidenten überlässt, die über uns Sachsen entscheiden sollen, zeigt, wohin wir derzeit steuern: In ein zentralistisches Abnicker-System, das von Berlin verwaltet wird.
Wir Sachsen wollen aber keine Befehlsempfänger aus Berlin sein, sondern selbstständig entscheiden und diesen Wahnsinn beenden!
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95 comments
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Und unser MP genießt seinen Urlaub 🤮
Fragt nach! Was wissen die Ärzte! 🤑
mit Kanüle fürs Dummvolk und
ohne Injektionsnadel für die "Auserwählten" 😲.
klar definiert? Wo sind die Menschenrechtler?
DAS KIND SAGT NEIN! NEIN!
Ist DER Fall unter allen den Ja-Sagern überhaupt in Erwägung gezogen?
Kinder besitzen noch ein
Spirituelles Immunsystem und wissen instinktiv was gut oder schlecht ist.💞
✌🏼
Aus einer Resolution des Europarats geht hervor: „Es ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist, und dass niemand politisch, gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte“.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hatte am 27. Januar 2021 die Resolution 2361 verabschiedet.
Darin heißt es unter anderem im Paragraph 7.3:
7.3.1 „Es ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist, und dass niemand politisch, gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte“
7.3.2 „Es ist sicherzustellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken oder weil er sich nicht impfen lassen möchte“.
Zu den Qualitätssicherungsanforderungen im Zusammenhang mit den Impfstoffen schreibt der Europarat:
„Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf:
7.1 im Hinblick auf die Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen
7.1.1 sicherzustellen, dass qualitativ hochwertige Studien durchgeführt werden, die solide und auf ethische Weise in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin (SEV Nr. 164, Oviedo-Konvention) und dessen Zusatzprotokoll über biomedizinische Forschung (SEV Nr. 195) durchgeführt werden und die schrittweise auch Kinder, schwangere Frauen und stillende Mütter einschließen; usw...
„Bundestag.de“ führt aus: „Die Parlamentarische Versammlung (früher: ,Beratende Versammlung‘) ist das beratende Organ des Europarats. Die PV erörtert Fragen, die in ihre Zuständigkeit fallen und übermittelt ihre Beschlüsse dem Ministerkomitee in Form von Empfehlungen (Art. 22 der Europarats-Satzung). Eine Rechtsverbindlichkeit ihrer Resolutionen oder eine Befolgungspflicht seitens der Mitgliedstaaten ergibt sich daraus gerade nicht. Anders als z.B. Art. 25 der VN-Charta (bzgl. Resolutionen des VN-Sicherheitsrats) sieht die Satzung des Europarats eine solche Pflicht gerade nicht vor.“
Doch der Europarat ist nach eigenen Angaben die führende Menschenrechtsorganisation Europas. Seine Resolutionen orientieren sich an der Europäischen Menschenrechts-Konvention, die die EU international als Markenzeichen hochhält, um menschenrechtliche Missstände in anderen Ländern anzuprangern."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/513793/Hammer-Beschluss-Impfung-NICHT-verpflichtend-Europarat-verbietet-Diskriminierung-von-Ungeimpften