Leipzig verbietet Antifa-Demos: Wirkt der öffentliche Druck?

Ein marodierender Mob zog im September durch Leipzigs Straßen: Barrikaden brannten, Geschäfte wurden angegriffen, selbst das Polizeipräsidium in der Dimitroffstraße geriet ins Visier. Und die Polizei? Die wurde auf politische Anweisung der Kretschmer-Regierung zurückgehalten. Einen Monat später hat die linksautonome Szene erneut mobil gemacht: Am Samstag (23.10.) sollte ein Sternmarsch in Connewitz enden - mutmaßlich mit den bekannten Bildern.

Jetzt hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig alle 3 Demonstrationen der linken Szene verboten. Offenbar war der Druck auf die Stadt zu groß. Die nächste Frage ist: Halten diese Verbote vor Gericht stand? Und: Wird die Polizei am Samstag endlich konsequent gegen die linke Szene vorgehen oder nimmt die Kretschmer-Wöller-Regierung die Beamten wieder an die Leine?

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40 comments

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Ich kann es selbst Kaum glauben dass ich das mal sage, aber ich würde in diesem Fall der Polizei zu Hilfe kommen
Die Hirnamputierten werden trotzdem erscheinen, was anderes ist bei deren Nieder-IQ unmöglich ‼😎
Steffen Ebschner
Demoverbot ist keine Lösung, dieses geistesgestörte Gesocks gehört für immer weggesperrt!!!
Marco
Teile und herrsche. So lang sich rechte und linke Kräfte in diesem Land weiterhin gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben, reiben sich die Herrschenden die Hände.
Wann werden die Unterdrückten es endlich schaffen, gemeinsam auf die Straße zu gehen, um Freiheit und Wohlstand für alle Menschen einzufordern?
Conny
Demonstrationsverbote für die linke Szene!!!...Und das wird auch Zeit! Bisher war es umgekehrt...jetzt wird endlich mal das Blatt gewendet!
die Gerichte werden einknicken, da selbst linksgrün verseucht und die Verbote aufheben. Das weiss die Stadt Leipzig und so ist man reingewaschen !
Goodbye Deutschland
Wenn sich Linke und die Polizei verkloppen,triffst in jedem Fall immer den richtigen.
Mittagsläuten
Na da werden die Gutmensch-Abgeordneten im Sächsischen Landtag und Freunde aber gehörig Druck ausüben.
Wenn man politisch wirklich gewollt hätte, es gäbe längst diese Szene der Linksextremisten und Linkskriminellen nicht mehr.
Chris R.
Dieses linke hirnlosen und arbeitscheue Gesock gehört ins Arbeitslager.
Torsten
Diese kriminellen Westimporte können eine Stadt kaputt organisieren.
Westimport ?? War der Antifaschismus nicht ein Grundpfeiler des Kommunistischen DDR Regimes 🤔. Also ich glaube Sie haben keine Ahnung, vom dem was Sie geschrieben haben. Um es genau zusagen, wurde die Antifa in den 20er Jahren von der KPD in Berlin gegründet.
friedrich holderbusch
Sorry, wer sich hier über Demoverbote freut, weil es sich um Demos der "Feinde" oder "politisch Falschen" handelt, schießt sich selbst ins Knie. Demoverbote sind allenfalls legitim, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine massive Störung der öffentlichen Sicherheit (Gewalt, schwere Sachbeschädigung) zu erwarten ist oder Straftaten angekündigt sind. Anderenfalls ist es Aufgabe der Polizei für einen geordneten (gewaltfreien) Ablauf zu sorgen und falls dies nicht möglich ist, die Demo aufzulösen und Gewalttäter festzusetzen. Dafür ist ausreichend Personal und Technik vorhanden, wie der Polizeieinsatz am 13. 3. in Dresden gezeigt hat. Zudem sind die gewaltbereiten Protagonisten der Szene polizeibekannt und können durch "Maßnahmen" im Vorfeld (Gefährderansprache, lokal und zeitlich begrenzte Aufenthaltverbote etc.) in ihren Aktivitäten eingeschränkt werden. Ein allgemeines und pauschales Demoverbot, wie in der Vergangenheit für die "Querdenkerdemos", ist m. E. rechtswidrig. Das gilt auch für Demos der "linken Chaoten".
Mittagsläuten
Heil Dir
Westimport ?? War der Antifaschismus nicht ein Grundpfeiler des Kommunistischen DDR Regimes 🤔. Also ich glaube Sie haben keine Ahnung, vom dem was Sie geschrieben haben. Um es genau zusagen, wurde die Antifa in den 20er Jahren von der KPD in Berlin gegründet.
Einspruch Euer Ehren, die heutige Antifa unter anderem von dem in Frankreich verurteilten Strafäter Soros mitfinanziert, die gab es echt nicht in der DDR.

Das Monopol gehörte der SED und deren Stasi, solche Plünderer, Autoanzünder, Scheibeneinschmeisser usw. hätten sich keine fünf Minuten austoben dürfen.
Mittagsläuten
Der Unterschied zu den friedlichen Demonstrationen von Querdenken und oder Patrioten liegt deutlich auf der Hand. Da werden weder Autos angezündet noch Straßenzüge entglast!

Antifa ist linksextremer Terror gegen den Bürger, zum Beispiel gegen die AfD. Da gibt es nix zu verharmlosen.
Erwartet nicht zu viel. Das sind nur faule Tricks. Zurzeit ist es relativ ruhig. Wenn es kritisch wird, sind die "A"-Faschisten wieder da. Die geben nicht auf, sie machen es uns nicht leicht.
Ich hoffe , am Wochenende tobt sich der Mob aus…
Ich denke, das könnte eher ein Intelligenztest werden. Wenn die schwarze Antifahorde nicht vollkommen verblödet ist (unwahrscheinlich), dann könnten die ja auch spazieren gehen, zusammen mit ihren (von der gleichen Quelle) besser bezahlten Schlägersöldnern :-)
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