Na endlich! Der Kanzler der Ukraine Friedrich Merz hat schließlich bis zur Selbstaufopferung dafür gestritten! Ach ja, "leihen" stimmt nicht so ganz, denn die Kohle ist ohnehin schon abgeschrieben.
Es tut mir von Herzen weh das so sagen zu müssen 😞
Der Luzifer
Wären die EU Luschen genau so clever wie Trump dann würden sie „Rohstoffdeals“ machen und sich Teile oder Bodenschätze der korrupten Kokaine überschreiben lassen. Stattdessen nimmt man als Sicherheit eingefrorene russische Vermögen, die später ohnehin zurück gefordert werden
Die 5 Antragsteller, aus den 𝙆𝘼𝙍𝙏𝙀𝙇𝙇𝙋𝘼𝙍𝙏𝙀𝙄𝙀𝙉: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
#UlrichSiegmund soll nicht zum Ministerpräsidenten von 𝙎𝙖𝙘𝙝𝙨𝙚𝙣-𝘼𝙣𝙝𝙖𝙡𝙩 zugelassen werden und man nimmt Ihn, essentielle Befugnisse und Entscheidungsfähigkeit (GEZ Ausstieg) , um Ihn BEWUSST und voller Trotz einer vorraussichtlichen, deutlichen Mehrheit bei den Wählern ZU VERHINDERN.
#TOBIASRAUSCH AfD #ANDREASSCHUMANN CDU #STEFAN GEBHARDT DIE LINKE #FALKOGRUBE SPD #OLAFMEISTER GRÜNEN
Wenn Parteien, die seit Jahren an Zustimmung verlieren, wenige Monate vor einer Wahl noch schnell die Spielregeln des parlamentarischen Betriebs so verändern, dass der wahrscheinliche Wahlsieger keinen Zugriff auf zentrale Ämter und Verfahren bekommt, dann ist das kein Akt demokratischer Souveränität.
Zu den Kernpunkten gehören neue Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten und ein Ersatzmechanismus, der Blockaden bei der Besetzung des Landesverfassungsgerichts erschweren soll.
Wer so handelt, verteidigt nicht die Demokratie. Er verteidigt die Zugriffssicherheit auf Posten, Verfahren und Deutungshoheit. Und je öfter dieser Trick angewandt wird, desto klarer wird für immer mehr Menschen, worum es in diesem Land inzwischen wirklich geht: nicht um Vertrauen in den Wähler, sondern um Misstrauen gegen jedes Wahlergebnis, das die falschen Leute stärkt.
Man kann gegen eine Partei kämpfen, man kann sie inhaltlich stellen, man kann ihre Konzepte im offenen Streit zerlegen. Aber die parlamentarische Ordnung prophylaktisch so umzubauen, dass der Gegner im Fall des Erfolgs möglichst früh neutralisiert wird, ist keine Demonstration demokratischer Stärke. Es ist das Eingeständnis politischen Versagens!
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Christian
Früher wusste ich nicht, wo diese Drecks Ukraine ist. Heute geht mir jeglicher Zusammenhang, auch jeglicher Verkehr von diesen Fotzen auf Deutschen Straßen auf den Sack. Möchte bei jedem Überholmanöver den Rambock heraus holen. Ich hasse diese Satans Brut. Ihr Widert mich und ganz Deutschland an. Verpisst euch.
WF
Der Deutsche verliert sein Land. Zum 2ten mal. Wird Zeit nach Moskau zu gehen. Oder schonmal umziehen nach Sachsen🫡 Da Mutieren die schaafe langsam zu Wölfen. Alles für.! Deutschland
Uwe
Dreckiger Volksverräter. Kann dem mal einer eine Überdosis Schnee reinhauen?
Gestern Abend erst in einen Gespräch gehört das es ein Kredit ist. Und das von einem 40 jährigen. Ich musste sooo lachen. Die glauben diesen Scheiß auch noch.
David Dinyo
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aus den 𝙆𝘼𝙍𝙏𝙀𝙇𝙇𝙋𝘼𝙍𝙏𝙀𝙄𝙀𝙉:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP
#UlrichSiegmund
soll nicht zum Ministerpräsidenten
von 𝙎𝙖𝙘𝙝𝙨𝙚𝙣-𝘼𝙣𝙝𝙖𝙡𝙩 zugelassen werden und man nimmt Ihn,
essentielle Befugnisse und Entscheidungsfähigkeit (GEZ Ausstieg) , um Ihn BEWUSST und voller
Trotz einer vorraussichtlichen,
deutlichen Mehrheit bei den Wählern ZU VERHINDERN.
#TOBIASRAUSCH AfD
#ANDREASSCHUMANN CDU
#STEFAN GEBHARDT DIE LINKE
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Wenn Parteien, die seit Jahren an Zustimmung verlieren, wenige Monate vor einer Wahl noch schnell die Spielregeln des parlamentarischen Betriebs so verändern, dass der wahrscheinliche Wahlsieger keinen
Zugriff auf zentrale Ämter und Verfahren bekommt,
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Zu den Kernpunkten gehören neue Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten
und ein Ersatzmechanismus,
der Blockaden
bei der Besetzung des Landesverfassungsgerichts erschweren soll.
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Man kann gegen eine Partei kämpfen, man kann sie inhaltlich stellen, man kann ihre Konzepte im offenen Streit zerlegen. Aber die parlamentarische Ordnung prophylaktisch so umzubauen, dass der Gegner im Fall des Erfolgs möglichst früh neutralisiert wird, ist keine Demonstration demokratischer Stärke. Es ist das Eingeständnis politischen Versagens!
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