In einer Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern kündigt diese an gegen „Spaziergänge“ notfalls mit „Waffengebrauch“ vorzugehen: „Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht“. Das sei verhältnismässig. Es waren in den letzten Wochen doch tatsächlich zwischen 20 und 140 Personen spazieren gegangen. Kommentar des Anwalts Joachim Steinhöfel: „In der DDR wurde man beim Spazierengehen nur erschossen, wenn man der Grenze zu nahe kam. Ostfildern ist dabei schon einen Schritt weiter“. https://www.ostfildern.de/Politik+_+Verwaltung/Bekanntmachungen/Allgemeinverf%C3%BCgung.html
Nicht geimpft und Querdenker !! Nie vergessen und nie verzeihen !!
SPD > Soziale Plünderer Deutschlands > Selbstversorger Partei Deutschlands > Schmarotzer Partei Deutschlands > Scharia Partei Deutschlands > Spritzen Partei Deutschlands > Sozialistische Psychopathen Deutschlands
Und eine Betrügerin Bürgermeisterin von Berlin. Und das ist sicher nur die Spitze des Eisbergs. 😡
Janka Winter
Das ist normal bei Demenz. Die können sich an jeden Furz von vor drölfzigtausend Jahren erinnern aber nicht daran, was se grade raus geschissen haben........🤣🤣🤣🤣
Wie schaut es mit den ca. 70 Mio aus die er seinem Bruder ( Vorstand) zugeschanzt hat!? 🙄 Senilos Scholz ist ein konturloser Verbrecher ohne Rückgrat. 🤮🤮🤮
Frank Mason
Diese Partei der Scholzens, Brandts usw ist die Bösartigkeit der Gesellschaft. Allein der Kniefall von Warschau und die ablehnende Haltung zur Wiedervereinigung disqualifiziert diesen Haufen als Partei für Deutschland.
> Soziale Plünderer Deutschlands
> Selbstversorger Partei Deutschlands
> Schmarotzer Partei Deutschlands
> Scharia Partei Deutschlands
> Spritzen Partei Deutschlands
> Sozialistische Psychopathen Deutschlands
Senilos Scholz ist ein konturloser Verbrecher ohne Rückgrat.
🤮🤮🤮