Stephan Brandner wäre ja kein Alterspräsident geworden. Daher ist das Verhalten der Kartellparteien (einschließlich BSW) umso schäbiger einen 73-jährigen Parlamentsneuling derart anzugehen. Und was die Kandidaten für das Amt des LT-Präsidenten betrifft. Da kann die AfD aufstellen wen sie will. Er oder Sie werden nicht gewählt.
Den rechtmäßig Vorsitzenden einer konstituierenden Sitzung - hier eben Jürge Treutler von der AfD - mit wirren Aussagen gegen den Wählerwillen zu unterbrechen, DAS würde ich schon eher als illegale Machtergreifung sehen.
Bernhard K.
Frei nach einem alten Werbespruch: die Alt und Kartellparteien kotzen sehen – unbezahlbar!
Wenn ich das recht verstanden habe, ziehen die Altparteien zum Verfassungsgericht nach Weimar, weil sie plötzlich infrage stellen, dass ausschließlich die stärkste Fraktion (die AFD) im Landtag das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten hat. Was bislang immer so war, und so geschrieben steht.
Die Altparteien (also schwächere Fraktionen) wollen nun auch eigene Kandidaten aufstellen können - was bislang nie so war, und nirgendwo geschrieben steht. Diese Regeländerung wollten sie vor der Konstituierung durchsetzen, denn zur Konstituierung es Landtages gehört nun mal die Wahl des Landtagspräsidenten.
Sie möchten dabei vergessen, dass nur ein konstituierter Landtag, Änderungen am eigenen Regelwerk vornehmen kann. Logischerweise! Es hätte also in der letzten Legislatur geschehen müssen, um heute wirksam zu sein!
Denn, hat nur die AFD das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten, läßt die Brandmauer seine Wahl nicht zu...und der Thüringer Landtag könnte sich nicht konstituieren. Egal, wen die AFD vorschlägt, er würde nicht gewählt werden.
Und ohne zustande kommenden arbeitsfähigem Landtag, gäbe es in Thüringen Neuwahlen. Die Altparteien sind also nach Weimar gezogen, um dort die Regeländerung zu bekommen, die sie in der letzten Legislatur verschlafen haben: ein eigenes Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten, der dann natürlich gewählt werden würde... Tricksendes Altparteienpack! Man kann nur hoffen, dass nicht alle Verfassungsrichter skrupellos sind!!
Diese Antidemokraten haben die tiefste Verachtung vor den Thüringern verdient. Sie spielen sich auf wie die Herren. Was für ekelhafte Heuchler.
Al Göri
Machtergreifung von einer Partei die die meisten Stimmen bei der Wahl erhalten hat. Ich glaube das nennt man wohl außerhalb der Muppet Show Demokratie.
Ich glaube es ist noch komplizierter. Ralf Ludwig schrieb darüber in seinem Kanal.
Die Altparteien wollten der AFD vorwerfen, dass sie immer nur AFDler als Landtagspräsidentenkandidaten zuläßt und damit endlos den Landtag blockiert.
Das sollte dann skandalisiert werden mit Gang vors Verfassungsgericht etc.. Dafür gab es einen vorbereiteten BILD-Artikel. Das war der Plan für die Medien.
CDU etc. hatten aber mit ihrem GO-Antrag einen zweiten Plan, weil sie Angst hatten, dass Abweichler doch noch einen AFDler wählen.
Diesen zweiten Plan aber haben sie ZU FRÜH eingebracht, bevor der Alterspräsi eigentlich unkritische Dinge wie Schriftführer etc. erledigt hat.
Damit haben sie den ursprünglichen Plan, dass es vors Verfassungsgericht geht, weil die AFD immer nur AFDler als Kandidaten zulässt sabotiert und im Grunde zunichte gemacht, denn das Verfassungsgericht kann schwer argumentieren, dass die AFD einen Fehler machte, weil Schriftführer ernennen eigentlich unstrittig ist. Siehe kanal von Ralf Ludwig.
Joachim Lindemann
Der soll leise heulen😂
Manuela M
Das ist übelster Altparteien Pöbel! Einfach nur widerlich und unappetitlich! Diese Leute disqualifizieren sich durch ihr unflätiges Auftreten selber!
Wie kann es eigentlich sein, dass sich diese "Superdemokraten" selbst das Wort ertteilen, wie kleine Kinder dauernd in die Sitzung reinplappern und damit den gesamten Ablauf stören??? 🤷♂️
Wieso eigendlich immer "Brandmauer"? Die Frau dan der Kasse im Supermarkt nannte es "Antidemokratischer Schutzwall"
Jürgen Huhn
Man kann sich nur schämen für diese Altparteien.””” Einfach nur widerlich .””” Was da abgeht einfach mal Schnell die Geschäftsordnung ändern !!!wie ranzig ist das dann ?
Die Altparteien (also schwächere Fraktionen) wollen nun auch eigene Kandidaten aufstellen können - was bislang nie so war, und nirgendwo geschrieben steht.
Diese Regeländerung wollten sie vor der Konstituierung durchsetzen, denn zur Konstituierung es Landtages gehört nun mal die Wahl des Landtagspräsidenten.
Sie möchten dabei vergessen, dass nur ein konstituierter Landtag, Änderungen am eigenen Regelwerk vornehmen kann. Logischerweise!
Es hätte also in der letzten Legislatur geschehen müssen, um heute wirksam zu sein!
Denn, hat nur die AFD das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten, läßt die Brandmauer seine Wahl nicht zu...und der Thüringer Landtag könnte sich nicht konstituieren. Egal, wen die AFD vorschlägt, er würde nicht gewählt werden.
Und ohne zustande kommenden arbeitsfähigem Landtag, gäbe es in Thüringen Neuwahlen.
Die Altparteien sind also nach Weimar gezogen, um dort die Regeländerung zu bekommen, die sie in der letzten Legislatur verschlafen haben: ein eigenes Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten, der dann natürlich gewählt werden würde...
Tricksendes Altparteienpack!
Man kann nur hoffen, dass nicht alle Verfassungsrichter skrupellos sind!!
https://youtu.be/z-QiyOEbyCU?si=UwfQar2_kPeYgbHV
Die Altparteien wollten der AFD vorwerfen, dass sie immer nur AFDler als Landtagspräsidentenkandidaten zuläßt und damit endlos den Landtag blockiert.
Das sollte dann skandalisiert werden mit Gang vors Verfassungsgericht etc.. Dafür gab es einen vorbereiteten BILD-Artikel. Das war der Plan für die Medien.
CDU etc. hatten aber mit ihrem GO-Antrag einen zweiten Plan, weil sie Angst hatten, dass Abweichler doch noch einen AFDler wählen.
Diesen zweiten Plan aber haben sie ZU FRÜH eingebracht, bevor der Alterspräsi eigentlich unkritische Dinge wie Schriftführer etc. erledigt hat.
Damit haben sie den ursprünglichen Plan, dass es vors Verfassungsgericht geht, weil die AFD immer nur AFDler als Kandidaten zulässt sabotiert und im Grunde zunichte gemacht, denn das Verfassungsgericht kann schwer argumentieren, dass die AFD einen Fehler machte, weil Schriftführer ernennen eigentlich unstrittig ist.
Siehe kanal von Ralf Ludwig.
Einfach nur widerlich und unappetitlich! Diese Leute disqualifizieren sich durch ihr unflätiges Auftreten selber!