Skandal: OVG will Testpflicht aussitzen!
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat der Kretschmer-Regierung 10 Tage Zeit gegeben, auf die Eilklage bezüglich der Testpflicht an Schulen zu erwidern. Damit ist eine Entscheidung erst in 2 Wochen zu erwarten, obwohl der Ereigniseintritt bereits am Montag ist. Dies ist ein faustdicker Skandal!
Rechtsanwalt Martin Kohlmann hat das Gericht heute aufgefordert, unverzüglich eine verfahrenslenkende Weisung zu erlassen, die Tests bis zur Entscheidung im Eilverfahren zu untersagen. Sollte dies abgelehnt werden, wird eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Auf der politischen und juristischen Front muss dem Wahnsinn die Stirn geboten werden!
Beim MDR hat Kultusminister Piwarz angekündigt, die Testpflicht erst ab dem 22. März zu beginnen. Bis dahin wären diese freiwillig. Das ist keine rechtlich verwertbare Angabe, die Verordnung wurde bisher nicht geändert. Somit kann sie theoretisch vollzogen werden
FREIE SACHSEN:
http://t.me/freiesachsen
PS.: Laut einer Anfrage der "Bundesregierung" aus 2010 bei der amerikanischen Europa-Kommandatur gelten immernoch die SHEAF-Gesetze. Demzufolge ist ALLES was dieser Abschaum bis runter zum kleinen Bürgermeister rechtswidrig. Macht euch mal richtig schlau bevor ihr anfangt die gleichen Wege wie die großen Parteien einzuschlagen und die Leute davon abhaltet selbständig zu denken und zu handeln. Erst dann sind Menschen wieder Menschen und wirklich frei. Die Götter mögen mit euch sein......
Revolution kommt von unseren Feinden. Wozu das gut war, begreifen die Nachläufer von 89 aber bis heute nicht. Die glauben schließlich an die gefährliche Pandemie...
!
Die Lüge muss nur groß genug sein und ständig wiederholt werden, damit die Masse sie glaubt!
Holt Euch Eure Hirne zurück von den MSM WASCHANSTALTEN.
Haben etwa die Wissenschaftler der Jones Hopkins University den Finger in der Wunde
>IMPFUNG durch PCR Test< (Theradrigger)
seht mal nach unter : legitim.ch