Aufgaben Das Bundesverfassungsgericht gilt als „Hüter des Grundgesetzes“. Zu seinen Aufgaben gehört, das Grundgesetz verbindlich auszulegen und für die Durchsetzung der Grundrechte zu sorgen.
Auch das neue Messerverbot bzw. Änderung des Waffengesetzes ist nach meiner Meinung nicht Grundgesetz konform, es geht nicht um Messerkriminalität, es geht darum jedem und jederzeit in die Taschen schauen zu können.
Andreas Hühne
Ich wünsche dieser Frau von Herzen alles Schlechte.
Ich dachte mit dem Bundeskasper Essen gehen wäre die Aufgabe und dabei den Reichen und Mächtigen in den Arsch kriechen .....ja man lernt nie aus! Danke für die Information!
"Es ist ein Club" linker Ideologen und machtbesoffenen Tyrannen die sich bis ins höchste Amt das Land zur Beute gemacht haben... Da braucht sich keiner mehr einbilden, dass hier noch irgendein Recht im Namen des Volkes gesprochen wird... Vergewaltiger und Mörder spazieren schuldunfähig herum, GEZ Verweigerer sitzen ein.. 🤦♂️🥊💩
Dieser Filz wird in Kriesen und Zeiten wie heute sichtbar aber ist leider auf Jahre und Jahrzehnte unumkehrbar.. Das Volk schafft es ja nicht einmal durch Wahlen eine Richtungsänderung zu bewirken und wählt weiterhin für ein "weiter so"... Und selbst wenn die Zeit des Erwachens mal kommt und durch Wahlen mal ne andere Richtung eingeschlagen wird, sind diese ganzen linken Schaumschläger ja weiterhin im Amt und Würde...
Ich glaube nicht mehr daran dass ich das noch mit meinen 40 Jahren in meinem Leben noch erleben werde, dass das System sich komplett bereinigen wird.. Es gibt einfach zu viele, die sich in diesem System ganz tief eingenistet haben und bestens zurecht kommen.. Die werden im wahrsten Sinne ums Überleben kämpfen, wenn die große Bereinigung doch noch kommen sollte...
Danny privat
Das kommt dabei raus, wenn Parteibücher Recht sprechen. Damit tritt unser oberstes Gericht die eigenen Gesetze mit Füßen.
Aufgaben
Das Bundesverfassungsgericht gilt als „Hüter des Grundgesetzes“. Zu seinen Aufgaben gehört, das Grundgesetz verbindlich auszulegen und für die Durchsetzung der Grundrechte zu sorgen.
Dieser Filz wird in Kriesen und Zeiten wie heute sichtbar aber ist leider auf Jahre und Jahrzehnte unumkehrbar.. Das Volk schafft es ja nicht einmal durch Wahlen eine Richtungsänderung zu bewirken und wählt weiterhin für ein "weiter so"... Und selbst wenn die Zeit des Erwachens mal kommt und durch Wahlen mal ne andere Richtung eingeschlagen wird, sind diese ganzen linken Schaumschläger ja weiterhin im Amt und Würde...
Ich glaube nicht mehr daran dass ich das noch mit meinen 40 Jahren in meinem Leben noch erleben werde, dass das System sich komplett bereinigen wird.. Es gibt einfach zu viele, die sich in diesem System ganz tief eingenistet haben und bestens zurecht kommen.. Die werden im wahrsten Sinne ums Überleben kämpfen, wenn die große Bereinigung doch noch kommen sollte...