Gesetz ändern, um Nachrücken unseres Stadtrates Yves Rahmel zu verhindern? 🤡
Die Ideen der Vorzeige-Demokraten von CDU & Antifa-Block werden immer absurder. Tatsächlich muss selbst die CDU zugeben, dass es keinerlei rechtliche Gründe gibt, dem altersbedingten Ausscheiden unseres Stadtrates Karl Kohlmann zu widersprechen. Was sogar Oberbürgermeister Sven Schulze in einem Brief an alle Fraktionen betont hat.
Natürlich wird das die linksextreme Einheitsfront aber nicht davon abhalten, bei der nächsten Ratssitzung erneut gegen das Ausscheiden von Karl Kohlmann zu stimmen. Danach wird die Rechtsaufsicht tätig werden, den Beschluss aufheben und dafür sorgen, dass Yves Rahmel endlich Stadtrat wird. Mit ihrem Zirkus haben CDU und Antifa die Ernennung dann um vielleicht zwei Monate verzögern können. Und dafür aber einmal mehr die Masken fallen gelassen.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/wegen-kohlmann-chemnitzer-stadtraete-wollen-gemeindeordnung-aendern-lassen-3532538
Noch einmal in aller Deutlichkeit: Yves Rahmel ist weder vorbestraft, noch ist gegen ihn irgendein Gerichtsprozess anhängig. Er ist seit vielen Jahren kommunalpolitisch außerhalb des Stadtrates aktiv und setzt sich für eine patriotische Politik ein. Das reicht wohl schon dafür aus, um unter CDU und Antifa für Panik zu sorgen.
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen: @prochemnitz
/mb
Die Ideen der Vorzeige-Demokraten von CDU & Antifa-Block werden immer absurder. Tatsächlich muss selbst die CDU zugeben, dass es keinerlei rechtliche Gründe gibt, dem altersbedingten Ausscheiden unseres Stadtrates Karl Kohlmann zu widersprechen. Was sogar Oberbürgermeister Sven Schulze in einem Brief an alle Fraktionen betont hat.
Natürlich wird das die linksextreme Einheitsfront aber nicht davon abhalten, bei der nächsten Ratssitzung erneut gegen das Ausscheiden von Karl Kohlmann zu stimmen. Danach wird die Rechtsaufsicht tätig werden, den Beschluss aufheben und dafür sorgen, dass Yves Rahmel endlich Stadtrat wird. Mit ihrem Zirkus haben CDU und Antifa die Ernennung dann um vielleicht zwei Monate verzögern können. Und dafür aber einmal mehr die Masken fallen gelassen.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/wegen-kohlmann-chemnitzer-stadtraete-wollen-gemeindeordnung-aendern-lassen-3532538
Noch einmal in aller Deutlichkeit: Yves Rahmel ist weder vorbestraft, noch ist gegen ihn irgendein Gerichtsprozess anhängig. Er ist seit vielen Jahren kommunalpolitisch außerhalb des Stadtrates aktiv und setzt sich für eine patriotische Politik ein. Das reicht wohl schon dafür aus, um unter CDU und Antifa für Panik zu sorgen.
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen: @prochemnitz
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1 comment
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Es ist ja wie in der DDR die Apparatschiks der SED und der ihrer Blockparteien.
Wie soll man so ein System ernst nehmen, wenn es genauso politisch korrumpiert ist wie vor 37 Jahren...