Gesetz gegen Meinungsfreiheit wird noch im Januar verschärft ‼️
🔵 Telegram, Parler, Gab – hier tummeln sich Trump-Anhänger und deutsche Rechte
Nach Trumps Twittersperre wandern Rechte in USA und Deutschland noch stärker zu Diensten wie Telegram oder Parler ab, die nichts gegen Hass und Hetze unternehmen.
Die Meinungsfreiheit als „Grundrecht von elementarer Bedeutung“ könne nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
„In den vergangenen Tagen haben auch viele rechtsextreme amerikanische Kanäle in kürzester Zeit Zehntausende Abonnenten auf Telegram einsammeln können”, hat die Extremismusexpertin Karolin Schwarz beobachtet. Auch ein Kanal mit Namen und Bild Donald Trumps hat übers Wochenende massiv an Reichweite gewonnen, wird aber bisher nur automatisiert aus anderen Veröffentlichungen befüllt.
„Telegram hat den Vorteil, dass es stabil läuft und und ein viel zu breites Publikum bedient, um aus den App Stores verbannt zu werden”, sagt Schwarz. „Für Deutschland wird es auf jeden Fall die zentrale Kommunikationsplattform der rechten Szenen bleiben“, sagt sie.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber gilt nur für große Plattformen, nicht für Telegram, das als Messengerdienst bewertet wird.
Das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität scheiterte bisher an verfassungsrechtlichen Bedenken, es soll im
👉🏼Januar erneut im Bundestag verabschiedet werden. 👈🏼
➡️ @Infoplatz
https://www.rnd.de/politik/telegram-parler-gab-hier-tummeln-sich-trump-anhanger-und-deutsche-rechte-23FB4BSX3VEHHOADG35PB5GKWM.html
🔵 Telegram, Parler, Gab – hier tummeln sich Trump-Anhänger und deutsche Rechte
Nach Trumps Twittersperre wandern Rechte in USA und Deutschland noch stärker zu Diensten wie Telegram oder Parler ab, die nichts gegen Hass und Hetze unternehmen.
Die Meinungsfreiheit als „Grundrecht von elementarer Bedeutung“ könne nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
„In den vergangenen Tagen haben auch viele rechtsextreme amerikanische Kanäle in kürzester Zeit Zehntausende Abonnenten auf Telegram einsammeln können”, hat die Extremismusexpertin Karolin Schwarz beobachtet. Auch ein Kanal mit Namen und Bild Donald Trumps hat übers Wochenende massiv an Reichweite gewonnen, wird aber bisher nur automatisiert aus anderen Veröffentlichungen befüllt.
„Telegram hat den Vorteil, dass es stabil läuft und und ein viel zu breites Publikum bedient, um aus den App Stores verbannt zu werden”, sagt Schwarz. „Für Deutschland wird es auf jeden Fall die zentrale Kommunikationsplattform der rechten Szenen bleiben“, sagt sie.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber gilt nur für große Plattformen, nicht für Telegram, das als Messengerdienst bewertet wird.
Das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität scheiterte bisher an verfassungsrechtlichen Bedenken, es soll im
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Im Übrigen gibt es ausreichend gesetzliche Möglichkeiten gegen tatsächlich kriminelles Verhalten! Also geht es allein um die "Stilllegung" mündiger Bürger! Aber es wird immer Wege geben, sich zu verständigen ... immer ... seit Jahrtausenden!