Sieg vor Gericht: Aufenthaltsverbot zur Kulturhauptstadt aufgehoben!

Ein Satz mit X, das war wohl nix - so dürfte die Polizeidirektion Chemnitz ihren Versuch, missliebige Bürger aus der Chemnitzer Innenstadt zu verbannen, einstufen. Wie am Freitag (10. Januar) berichtet, wollte die Polizei einer jungen Frau untersagen, einen Monat lang die Chemnitzer Innenstadt zu betreten. Aus Angst, sie könnte dort durch rechte "Aktivitäten" die Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten stören.

Natürlich war diese Maßnahme eklatant rechtswidrig und massiv unverhältnismäßig. Das hat dann sogar die Polizei selber eingesehen: Nachdem ein Eilantrag gegen das Verbot eingereicht wurde, wartete die Polizei nicht einmal mehr bis zum Gerichtsentscheid, sondern hob das von ihr verfügte Aufenthaltsverbot vor der drohenden Niederlage noch schnell selber auf.

Das zeigt: Wer sich nicht wehrt (und darauf hatte die Behörde wohl spekuliert!), lebt verkehrt. Und wer sich wehrt kommt weiter. Wehren sollten wir uns alle, gegen diese Politik: Samstag (18. Januar 2025), auf zur großen Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt. Das ist unsere Stadt - wir lassen uns nicht aussperren. Los geht es um 14 Uhr an der Brückenstraße, gegenüber der sog. "Freien Presse". Packt Fahnen, Banner und Co ein!

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Reeene
Wo bleibt da die Strafanzeigen gegen die Verursacher von solchem Dünschiß?!
Es ist der Hammer wie die freien Sachsen sich für die Bürger einsetzen, einfach nur geil 👍👍👍
Diese elenden Kriecher mit voreilenden Gehorsam kamen viel zu oft durch und werden sicher weiter nach oben fallen da politisch so gern gesehen.
Michael Thiel
Hätte die Idee 1000. de zu verbannen
Reeene
Wo bleibt da die Strafanzeigen gegen die Verursacher von solchem Dünschiß?!
Kannste vergessen, die haben einen Freibrief für Diffamierungen jeglicher Art. hat ja schon die Coronadiktatur bewiesen.
Wehret den Anfängen! Nie wieder Faschismus, der unter dem Deckmantel einer angeblichen Demokratie daher kommt.
Thomas Vulpius
Wenn aber der Islam aufmarschiert und das Kalifat fordert, gibt es natürlich KEIN Aufenthaltsverbot. Darum AfD!
die verwaltung versucht den schein von "staat", "recht" und "rechtsstaat" aufrecht zu erhalten :-D
❌ Francesco SAXONIA
In der DDR gab's ja auch für die antisozialistischen Staatsfeinde das Werkzeug des Berlinverbots. Heute gibt es das Chemnitz Verbot ☝️
Was sagt uns das ?
Chemnitz ist eine namhafte ,,Kulturstadt" geworden 😎
die BRD ist ein besatzungskonstrukt (siehe GG Artikel 133: "Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein" , welches unter arglistiger vortäuschung einer staatlichkeit aufrecht erhalten wird.
braucht man jetzt jedesmal einen anwalt (der teil des systems ist, weil er durch entzug des examens jederzeit erpressbar ist) um sich vor den willkürlichen übergriffen des regimes schützen zu können ?! auf die abwehrrechte gegen einen solcherlei übergriffe haben uns die fremden ja die grundrechte in die doktrin namens "grundgesetz" geschrieben. nur leider scheissen die regimebüttel mittlerweile darauf. wer das grundgesetz offen bei sich trägt, bekommt den schlagstock in die fresse !
wir sind mittlerweile auf dem niveau einer scifi-distopie angekommen. solche verbrechen der "verwaltung" erinnern mich an "minority report". wie lauten die namen der chemnitzer precogs ?! ich frage für einen freund.
Das hat er aus "Nächstenliebe" gemacht! (Ironie aus)
die letzte eskalationsstufe ist damit erreicht ! der antideutsche BRD-büttel maßt sich an, straftaten von deutschen vorhersagen und ahnden zu können, während nicht-deutsche, die bereits mindestens zwei straftaten (illegaler grenzübertritt, illegaler aufenthalt) begangen haben und zu hohem maße viel schlimmeres (körperverletzung, vergewaltigung, mord, ...) mit gefährderansprachen beglückt werden. wenn ihr (damit spreche ich den BRD-büttel direkt an) deutschland und das deutsche volk so sehr hasst, warum nehmt ihr dann das steuergeld des deutschen volkes und zahlt selbst keinen einzigen cent ?!
kohlmann ist vermutlich der einzige seiner kaste in chemnitz, der lautere ziele verfolgt.
um den büttel der exekutive wissen zu lassen was ich von ihnen halte, lasse ich am besten die GEZ-schmarotzer zu wort kommen, die sind eloquenter : www.youtube.com (watch?v=XM1JVF9leyk)
"Polizistenhass: Chor-Experiment zur Reportage „Fick die Cops“ | STRG_F Extra"
falls euch das missfällt - es ist lediglich ein experiment !!! in wahrheit blicken die anderen BRD-büttel nebst euren chefs zu euch auf ! deswegen darf man euch ungestraft auch "bullen" nennen und einmal im jahr gibts eine viehschau, um den besten bullen zu prämieren. soviel noch zum intellekt von befehlsempfängern ...
Ich 😉
Es gibt keine Behörd und Rechtsanwälte wissen das… aber verdienen sehr gut daran. Sind somit Syste-treu
D'r Herld'r (Der Herolder)
Eine Firma klagt vor einer anderen Firma. Wann begreift man das die Firma, mit der Wortmarke,,POLIZEI,, ( Wortmarke beim Patentamt in München eingetragen) keine Hohheitliche Rechte haben.
Adomeit
Hallo zusammen, ich spreche nicht viel, aber ich möchte es jedem empfehlen, der daran interessiert ist. Es ist sehr einfach dort. Man kann alle Dokumente bekommen, auch Haustierdokumente. Clone card, PayPal flip, ihr werdet es genießen, hört auf zu leiden und probiert es aus
@Balbi120
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