Sie ist nicht in Gefahr, sie ist bereits in mehreren Bereichen ausgehebelt. Jedes sozialistische und autoritäre Regime tut das. Selbstverständlich die DDR 2.0 auch.
"Die Justiz stütze sich dabei vor allem auf den umstrittenen Paragrafen 331 des Strafgesetzbuches, der den „Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung staatlicher Interessen“ unter Strafe stellt. Die Regierung müsse die systematische Repression unverzüglich beenden und alle Inhaftierten freilassen, die wegen der Ausübung ihrer Grundrechte im Gefängnis seien, forderte HRW."
Man sollte gegen Sie uns Frau Baerbock ein Strafantrag stellen. Vorsätzlicher Bruch des Amtseid, schaden vom deutschen Volk abzuwenden bzw. zu verhindern! Billigend in kaufnahme und ins lächerliche ziehende Gewalt, gegen Bürger Deutschlands!
Winston Smith
Was für eine hässliche “Frau“, im Geist wie im Aussehen…
Während Lügner Merz seine korrupten Komplizen in Berlin auswählte, wurden J.D.Vance und Familie gestern in Indien empfangen, als kämen sie nach Hause. https://www.youtube.com/watch?v=NWrev6u9kvg Wann nur, hat Deutschland endlich wieder eine ehrliche Haut im Kanzleramt!?
❌ Heike
Ihre Gesinnung steht ihr mehr als deutlich ins Gesicht geschrieben!
Stefan
Früher hatten wir eine Demokratie in Deutschland. Frau Faeser hat dies mit, in ,,unsere Demokratie " geändert. Was früher als freie Meinungsäußerrung oder Kritik an der Regierung galt, ist nun Majestätsbeleidigung. Hoffe diese Anmerkung bescheert mir nicht das SEK!
"Die Justiz stütze sich dabei vor allem auf den umstrittenen Paragrafen 331 des Strafgesetzbuches, der den „Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung staatlicher Interessen“ unter Strafe stellt. Die Regierung müsse die systematische Repression unverzüglich beenden und alle Inhaftierten freilassen, die wegen der Ausübung ihrer Grundrechte im Gefängnis seien, forderte HRW."
Is ja böse, in Vietnam.
Billigend in kaufnahme und ins lächerliche ziehende Gewalt, gegen Bürger Deutschlands!
https://www.youtube.com/watch?v=NWrev6u9kvg
Wann nur, hat Deutschland endlich wieder eine ehrliche Haut im Kanzleramt!?