Der ost doch gar nicht mehr im Parlament, Merkel hat den doch vor jahren schon abgesägt. Glaubt doch nicht alles.

Gesetzesänderung hier , Gesetzesänderung da, und keiner merkt was?? Ganz ehrlich , ich glaube ein Großteil der Menschen wird wirklich glücklich sein , wenn sie nicht mehr besitzen und andere für sie denken und lenken! Vielleicht sind viele es aber auch tatsächlich leid , dieses tagtägliche kämpfen und rangen um Anerkennung, Wertschätzung und Geld scheffeln . Da hatte Klaus Schwab dann vielleicht doch recht , dass die Menschen in 10 Jahren froh sein werden , wenn sie nichts mehr besitzen. Es bleibt nur zu hoffen , dass es doch noch Menschen gibt , die eigenständig und selbstbestimmt leben wollen und dafür einstehen und auf die Straße gehen !

Hängt ihn höher...😡

Diejenigen, die meinen, Demokrat zu sein gelte exklusiv für ihresgleichen, erlassen gemäß BuVerfG ständig verfassungswidrige Gesetze und änderten das GG schon mehrfach.
Vielleicht betrachten sie das Grundgesetz so ähnlich wie einst die FDP Krötentunnel unter Straßen: als Investitionshindernis. Es stört nur.

Welche Verfassung????

Reicht denen das Bevölkerungsschutzgesetz vom 18.november nicht mehr, um uns einsperren zu können wann und wielange es beliebt ?

Und ich will das die Hackfresse von einem Schnellzug erfasst wird. Sind wir hier bei Wünsch dir was? Wer will wer will der kriegt was auf die Brill‘

Something is brewing. It seems that many people still do not realize the seriousness of the situation. Certain people are determined to push through the "Great Reset" with all their might, and in order to divert attention, NATO is forcing a conflict between Russia and Ukraine. What do you think will happen if war breaks out? Every state has the right and the power to order mobilization, if they assess the security situation accordingly. Are you aware of who can receive the order to mobilize? Are you aware of what a refusal would entail? You think politics would not go that far? Well, politics has turned almost the entire world into a laboratory and we are the rats. Rise up, we don't have too much time left! Peacefully, but decisively!

Der stasifutzi hat doch nix mehr zu sagen. Ist doch schon lange raus aus dem dreckshaufen. Was erzählen die uns wieder für scheiß

Was für eine VERFASSUNG?🤔 😂😂😂😂

Er ist kein Mensch, leider.....

Dieser Drecksack ist in keinster Weise befugt, irgendetwas zu veranlassen oder zu fordern. Er verstößt gegen die Ewigkeitsklausel. Wieso meint jedes kriminelle Arschloch, er könne auf dicke Hose machen.

Yep

Dann wird das wie in der türkei damals. Getäuschter putschversuch danach ausnahmezustand. Hier wird dann der Virus als Grund genutzt. Um dann ohne gerichtsbeschluss Leute und kritische Journalisten zu inhaftieren? Omg

Warum haben sie wohl mit dem "Coronageld" LKW und Waffen gekauft? Notstand. Militarisierung.

Was für eine Verfassung will dieser Vollpfosten denn ändern?? ES GIBT KEINE VERFASSUNG, da es keinen rechtsgültigen Staat gibt.....looool

Ggf möchte er das Grundgesetz ändern, für das es keinen Geltungsbereich gibt?
Mam weiss es nicht.... man weiss es nicht... 😉

Hat der auch noch was zu melden? Oder will er sich nur profilieren? So ein Ars....och

Ich sage nur sachsensumpf 🤮

Er hatte damals die Akten sehr schnell geschlossen ! War m. W. zu der Zeit Innenminister.

Judas, für 13 Silberlinge!