EIL: Erster Paukenschlag im Verbotsverfahren gegen COMPACT - Klage gegen Filmgesellschaft zurückgezogen!

💥 Die Bundesregierung erhält nur noch die Klage gegen die COMPACT-Magazin GmbH aufrecht. Die Klage gegen die Filmgesellschaft Conspect wird zurückgezogen. Das ist ein erster Teilerfolg, offenbar war hier der Rechtsbruch bereits offensichtlich.

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18 comments

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Mittagsläuten
Ob Genossin Feaser und ihre Handlanger den angerichteten Schaden aus eigener Tasche zurückzahlen werden?
Nun gut, nach 1933 fing es auch so an, das Resultat ist bekannt.
Keytruda
Das gehört nicht zur Meinungsfreiheit
1 Volksverhetzung
2 Aufruf zur Gewalt
3 schwere Beleidigung

Unsere Gerichte werden hier schon richtig entscheiden.
Wolfgang Neudel
Es ist ein Vernichtungskrieg gegen das deutsche Volk, unsere Heimat und unsere Werte. Wir Patrioten müssen uns dagegen stellen und diesen Volksfeinden die Grenzen aufzeigen.
Jutta Wenndt
Warum, so frage ich mich, muss das Spektakel der Hitler-Nazis 1:1 nachgespielt werden?
Mittagsläuten
Keytruda
Das gehört nicht zur Meinungsfreiheit 1 Volksverhetzung 2 Aufruf zur Gewalt 3 schwere Beleidigung Unsere Gerichte werden hier schon richtig entscheiden.
Ich finde, da solltest du @Martin aber zuerst deinen eigenen Balken im Auge behandeln. Bevor du nach dem Splitter im Auge deines Nachbarn suchst.

Gerade du als Befürworter der Gewalttaten der Profa-Antifa!
George K
Nicht die Bundesregierung hat die Klage zurück gezogen sondern Elsässer und weitere Kläger!
Mittagsläuten
Keytruda
Ja Maik du findest. Das sagt genug
Ja, das ist dein Problem, @Martin. Du findest wie die Linksextremistin Faeser einfach nicht zu einem vernünftigen Umgang mit anderen Meinungen.
Mittagsläuten
Mittagsläuten
Ja, das ist dein Problem, @Martin. Du findest wie die Linksextremistin Faeser einfach nicht zu einem vernünftigen Umgang mit anderen Meinungen.
Linksexremisten und sonstige Trollsozialisten wie @Martin, Faeser...
ersetzen Vernunft durch Ideologie.

Sie können wie bei der experimentellen Corona-Gentherapie einfach nicht akzeptieren, dass Menschen eine andere Meinung haben.

Man muss diese Fanatiker aus öffentlichen Ämtern heraushalten. Man sieht ja, zu welchen Verwerfungen die Unfähigkeit und der Extremismus einer Faeser als Minderleister-Minister führt.