Chemnitzer Oberbürgermeister bereitet Hausverbot gegen Aktivisten der Identitären Bewegung vor! 😡
Hier misst die Chemnitzer Stadtverwaltung ganz offensichtlich mit zweierlei Maß: Linksextremisten besetzten am Wochenende das Schauspielhaus, die Stadt verzichtete auf einen Strafantrag. Die gleichen Leute störten die Stadtratssitzung durch Lärm und unerlaubten Applaus - eine kleine Ermahnung von Oberbürgermeister Schulze, sonst nichts.
Aber gegen die Aktivisten der Identitären Bewegung, die ein Banner entrollten und Geldscheine warfen, werden nun Hausverbote geprüft. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Betroffenen juristisch wehren!
Noch frecher: Die Stadt prüft gegen die Identitären einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch, obwohl diese regulär im Zuschauerbereich Platz nahmen und sich unmittelbar nach der Aufforderung des Sicherheitsdienstes, ihren Protest zu beenden, entfernten. Somit zu keiner Zeit rechtswidrig verweilten, was aber Grundvoraussetzung für einen Hausfriedensbruch ist. Sollte die Stadt tatsächlich eine Anzeige erstatten, grenzt das angesichts der offenkundigen Rechtswidrigkeit schon an eine falsche Verdächtigung!
Aber: Die Aktion scheint gesessen zu haben, das Establishment ist empört.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/nach-inszeniertem-tumult-im-chemnitzer-stadtrat-rathaus-bereitet-hausverbote-vor-artikel13812333
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Hier misst die Chemnitzer Stadtverwaltung ganz offensichtlich mit zweierlei Maß: Linksextremisten besetzten am Wochenende das Schauspielhaus, die Stadt verzichtete auf einen Strafantrag. Die gleichen Leute störten die Stadtratssitzung durch Lärm und unerlaubten Applaus - eine kleine Ermahnung von Oberbürgermeister Schulze, sonst nichts.
Aber gegen die Aktivisten der Identitären Bewegung, die ein Banner entrollten und Geldscheine warfen, werden nun Hausverbote geprüft. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Betroffenen juristisch wehren!
Noch frecher: Die Stadt prüft gegen die Identitären einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch, obwohl diese regulär im Zuschauerbereich Platz nahmen und sich unmittelbar nach der Aufforderung des Sicherheitsdienstes, ihren Protest zu beenden, entfernten. Somit zu keiner Zeit rechtswidrig verweilten, was aber Grundvoraussetzung für einen Hausfriedensbruch ist. Sollte die Stadt tatsächlich eine Anzeige erstatten, grenzt das angesichts der offenkundigen Rechtswidrigkeit schon an eine falsche Verdächtigung!
Aber: Die Aktion scheint gesessen zu haben, das Establishment ist empört.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/nach-inszeniertem-tumult-im-chemnitzer-stadtrat-rathaus-bereitet-hausverbote-vor-artikel13812333
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9 comments
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Wenn aber die Linksfascho-Kumpane der Lügenpresse die halbe Stadt wie damals Hamburg bei G 20 anzünden, da sinds plötzlich Aktivisten.
Es ist die Heuchelei, die ständigen Lügen der Freien Presse wie vor 1989. Derselbe asoziale und entartete Menschenschlag. Da reicht keine Entschuldigung mehr wie im Herbst 1989, da braucht es das Klicken von Handschellen!
Lügenpresse an die Wand! Natürlich zum Anstreichen der Knastkantine.