Weg mit dem COMPACT-Verbot: Demonstration am Mittwoch (17. Juli) in Chemnitz!

Wir stehen hinter Jürgen Elsässer und Co. Alle zusammen gegen die Maßnahmen von Faeser und ihrem Apparat. Wir sehen uns um 18 Uhr am Nischel in Chemnitz. Bringt Sachsenfahnen, Protestplakate usw. mit - gemeinsam für Pressefreiheit!

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Ich fürchte nur, dass es Faeser scheißegal ist wenn ihr da heute Abend ein paar Sachsenfahnen schwingt...
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Iwanka Kraewa
Wolfgang Kubicki 16.07.2024:
"Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen. Der Satz von Nancy Faeser: "Ich habe heute das rechtsextremistische 'Compact-Magazin' verboten“, ist daher problematisch. Denn das Vereinsrecht ermöglicht das Verbot von Vereinigungen und nicht von Medien. Die Äußerung der Innenministerin könnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter “Compact” stehenden GmbH vorgeschoben ist. Das Ziel scheint hier ausdrücklich das Magazin und nicht die Gesellschaft. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es sich bei “Compact” um ein rechtsextremistisches Blatt handelt und viel spricht dafür, dass man auf Grundlage des Strafrechts und des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit den Landespressegesetzen hätte handeln können und müssen. Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden.
Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich. WK" ( kopiert von Berd Reinchard)
Deutscher
Ich wünsche der Frau Faeser das ihr ein marrokanischer/ afghanischer/ syrischer oder was weiß ich noch für ein Kanackenvergewaltiger über den Weg läuft und sich an ihr vergisst und in jedes Loch seinen Frusst auslässt. Diese Frau hat vor dem eigenen Volk Angst und liebt die eingewanderten Fachkräfte die mit ihrem Messer und Applehandy herumlaufen und Frauen vergewaltigen und abstechen. Wie tief ist dieser Staat gesunken. Diese Regierung ist die schlechteste die wir seit 1989 haben. Die DDR war eine Diktatur und diese Regierung ist DDR 2.0
Nicht schade drum. Das war eher ein kommunistisches Propaganda blatt, hat viel russische Antideutsche Hetze rausgehauen. Früher wär so jemand vor dem Volksgerichtshof gelandet!
Bellizistenhammer
@Freislerbarbie Kim

DDR 1989 war also der Testlauf für BRD 2024+x 🤗😊😋
Bellizistenhammer
Alles verbieten!
@Freislerbarbie Kim
im Rausch der Hitler-BRD
Bellizistenhammer
Gerhard
Die "Faeser & Co." sind illegal im "Amt", weil es seit 1956 keine legitimen Wahlen mehr gab und gibt! Weshalb wird das nicht Thematisiert?
Weil es die da oben nicht juckt.
Erstens, weil es nicht stimmt
und zweitens, weil der VS😎 solche Theorien streut, um abzulenken.
Bellizistenhammer
...plärrt ausgerechnet der, der
schon bei nem Schokoplätzchen
"Nahsie" kreischt🤣🤣
Exit aus der BRD-Firma. Wenn das kommt, gehe ich sofort rüber und fliehe aus dem Westen.
Bellizistenhammer
@Freislerbarbie Kim DDR 1989 war also der Testlauf für BRD 2024+x 🤗😊😋
Diese Kimme kann man wirklich nicht für ernst nehmen. Der dreht sich immer mehr um die eigene Achse.
Bellizistenhammer
Ecki
Diese Kimme kann man wirklich nicht für ernst nehmen. Der dreht sich immer mehr um die eigene Achse.
aus dem Wendehals wird noch ein Korkenzieher😀
am Ende verbietet der sich noch selbst

obwohl, Staatslinke® haben eh schon Denkverbot
sonst wüsste Feasertace, dass nun das ganze Gegenteil läuft, wir haben damals den Sputnik auch unter der Hand weitergegeben...

Die brauchen bloß wie KenFM im Ausland weitermachen und Faeser-Haldenwangs grünroten Gestapos langen ins Leere👍
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