2. SENSATION!! Österr. Verfassungsgerichtshof kippt Covid-19 Lockdown-Bestimmungen Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen 2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt) 3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf) 4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)
Dieses Urteil führt zu konkreten Möglichkeiten für alle Unternehmer Österreichs, Schadenersatzforderungen an die Republik Österreich zu stellen. #honkforhope wird gemeinsam mit den Anwälten für Grundrechte diesbezüglich eine Info-Servicestelle als Erstberatung für das konkrete Vorgehen einrichten.
Österreichische Unternehmer, die jetzt bereits wissen, dass sie den Klageweg mit uns gemeinsam beschreiten möchten, bitten wir darum, sich unter https://www.telegram.org/ den Telegram-Messenger zu installieren, und der Chatgruppe https://t.me/schadenersatzklagen beizutreten.
Der Telegram Messenger ist die beste Möglichkeit, um rasch und effizient Informationen auszutauschen, Beratung und Hilfe anzubieten und die betroffenen Unternehmer an die richtigen Stellen weiterzuleiten.
Und wo bleibt dieses für Deutschland??? Wird unser Verfassungsgericht das bei uns auch kippen. Was nützt das uns für Österreich???? Wir brauchen das hier!!!!!!
auch wenn du über den berühmten Schatten springen müsstest: die Leute von der Nazi-Partei ballern momentan aus allen Rohren (siehe Münzenmaier gestern im Bundestag, siehe Hans Jörg Müller für das Berchtesgadener Land). Da beisst keine Maus den Faden ab. Also ich überlege ernstlich.
Wie hat 1933 die Machtergreifung funktioniert? Wir lernen nun am lebenden Beispiel, live und in Farbe. In 10 Jahren sagen wieder alle, das haben wir doch nicht gewusst, und "Wenn das die Merkel gewusst hätte"...
Wahlen sind doch eh nur eine Farce. Das Ergebnis würde jeder, sofern man überhaupt noch den Mainstream verfolgt, schon jetzt kennen ... Schwarz/Grün unter Führung der besten Kanzlerin *hust *hust aller Zeiten.... Wie man eine Regierung weg bekommt, nun wenn Wahlen heutzutage nicht das Mittel sind, weiter führe ich das besser nicht aus.... Auch hier muss man mittlerweile vorsichtig sein.
Ja erleben es dieses mal und in 10 Jahren darf nicht vergessen beim neu Aufbau diesmal den Laden Komplett aufzuräumen und Merkels ganzen Speichellecker und sonstige Gefolgschaft aus allen Lebensbereich zur verbannen und ins Gefängnis zur werfen.
Christian
Die Katze ist aus dem Sack - Die ultragruene Kommunistendiktatur soll errichtet werden!
Martina
War doch klar! Merkel will auf jeden Fall ihre 16 Jahre zusammen bekommen! Dass sie dies jedoch nur mit Zwangsmaßnahmen schaffen wird, bedeutet aber, dass sie in Wahrheit diese 16 Jahre nicht so wie Kohl geschafft hat! Und darum zählen sie auch nicht so wie bei Kohl! Dumm gelaufen, Merkel!
Also unter der Prämisse, dass damit eine Verschiebung nach hinten gemeint ist:
JETZT GEHT ES ABER LOS MIT DEN SCHRANZEN. SIND DIE VERBRECHER NOCH GANZ RICHTIG IM KOPF.
Wir können die Wahl gerne nach hinten verschieben. Dafür heben wir aber die Immunität der Abgeordneten auf. Die werden sich wundern, wenn nur noch 100 im Bundestag sitzen und der Rest verhaftet wurde.
SENSATION!! Österr. Verfassungsgerichtshof kippt Covid-19 Lockdown-Bestimmungen
Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)
Dieses Urteil führt zu konkreten Möglichkeiten für alle Unternehmer Österreichs, Schadenersatzforderungen an die Republik Österreich zu stellen. #honkforhope wird gemeinsam mit den Anwälten für Grundrechte diesbezüglich eine Info-Servicestelle als Erstberatung für das konkrete Vorgehen einrichten.
https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1
Österreichische Unternehmer, die jetzt bereits wissen, dass sie den Klageweg mit uns gemeinsam beschreiten möchten, bitten wir darum, sich unter https://www.telegram.org/ den Telegram-Messenger zu installieren, und der Chatgruppe https://t.me/schadenersatzklagen beizutreten.
Der Telegram Messenger ist die beste Möglichkeit, um rasch und effizient Informationen auszutauschen, Beratung und Hilfe anzubieten und die betroffenen Unternehmer an die richtigen Stellen weiterzuleiten.
https://t.me/honkforhopeoffiziell
https://t.me/alexander_ehrlich
@alexander_ehrlich
YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1)
DE: TRIUMPH in AT!! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-Bestimmungen waren verfassungswidrig!
https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1
Wird unser Verfassungsgericht das bei uns auch kippen.
Was nützt das uns für Österreich????
Wir brauchen das hier!!!!!!
JETZT GEHT ES ABER LOS MIT DEN SCHRANZEN. SIND DIE VERBRECHER NOCH GANZ RICHTIG IM KOPF.
Wir können die Wahl gerne nach hinten verschieben. Dafür heben wir aber die Immunität der Abgeordneten auf. Die werden sich wundern, wenn nur noch 100 im Bundestag sitzen und der Rest verhaftet wurde.