Was die "Vorwarnstufe" für Versammlungen / Demonstrationen und Spaziergänge bedeutet.
Seit heute wurde - mit Inkrafttreten für Freitag - die kretschmersche Vorwarnstufe verfügt. Diese sieht neben Kontaktbeschränkungen und sich verschärfenden 2G-Regeln (die ab Montag durch die neue Lockdown-Verordnung durch noch drastischere Maßnahmen ersetzt werden) starke Begrenzungen von Versammlungen vor. Zufälligerweise wird diese Stufe genau vor dem Wochenende erreicht, an dem große Proteste gegen die neuesten Coronamaßnahmen der Regierung anstehen.
Konkret sind durch die Vorwarnstufe alle nichts-ortsfesten Aufzüge / Demonstrationen untersagt. Sie dürfen nur noch als stationäre Versammlung stattfinden, Ausnahmen gelten für Fahrrad- oder Autokorsos. Grundsätzlich fallen einfache Spaziergänge, wie z.B. in Freiberg oder Zwönitz., nicht unter das Versammlungsrecht, weil es an einer nach außen gerichteten Kommunikation eines gemeinsamen Versammlungsanliegens fehlt. Dennoch stuft die Polizei diese Spaziergänge - rechtswidrigerweise - immer wieder so ein. Das kann in der Regel erst juristisch im Nachgang geklärt werden, wenn es beispielsweies zu Ordnungswidrigkeitenanzeigen kommt. Theoretisch droht somit also Spaziergängen - ähnlich wie im Winter und Frühjahr - wieder die Gefahr, von der Polizei gestoppt bzw. mit Schikanen überzogen zu werden. Die Praxis hat aber gezeigt, dass sich der gesunde Menschenverstand (außer in Zwönitz, wo Kretschmers Söldner offenbar ein Exempel statuieren wollen) durchsetzt und die Spaziergänge i.d.R. unbehelligt bleiben. Ein weiterer Eingriff in die Versammlungsfreiheit ist eine Höchstbegrenzung der Teilnehmerzahl auf 1000 Personen durch die "Vorwarnstufe".
Für das Demonstrationswochenende in Leipzig hat die Stadtverwaltung bereits angekündigt, Aufzüge unterbinden zu wollen - das hatte sie allerdings bereits im November 2020 ebenfalls getan, mit mäßigem Erfolg. Es finden an dem Tag mehrere Kundgebungen und Autokorsos in Leipzig statt, so dass sich jeder einer angemeldeten Versammlung anschließen kann, es ist natürlich auch nicht verboten sich aus privaten Gründen in der Leipziger Innenstadt aufzuhalten. Paradox: Während Versammlungen auf 1000 Personen begrenzt sind, findet in der "Red Bull Arena" das Fußballspiel gegen Borussia Dortmund vor 40.000 2G-Geimpften statt. Das ist natürlich eine weitere Verhöhnung der Versammlungsfreiheit.
Ebenfalls spannend: Bundesweit mobilisieren Linksextremisten zu einer großen Antifa-Demo nach Zwickau. Offenbar hat das Landratsamt ihnen bisher kommuniziert, dass ihre Demo nicht von der neuen Verordnung betroffen wäre. Wenn dies tatsächlich stimmt, würden Kretschmer und dessen Untergebenen für jedermann offensichtlich zweierlei Maß anwenden und Linksextremisten Aufzüge erlauben, während sie beim Normalbürger untersagt sind. Das wäre natürlich auch erneut demaskierend für die linke schwarz-rot-grüne Landesregierung.
Spannend wird auch der nächste Montagsprotest, in vielen Städten gehören Spaziergänge - oft auch angemeldet - dazu. Letztendlich liegt es an den Landratsämtern, ob sie diese Spaziergänge mit einer Ausnahmegenehmigung tolerieren oder sich als willige Helfer von MP Kretschmer bei der Einschränkung des Versammlungsrechtes üben. Es lohnt sich deshalb auch vor Ort klare Signale an die Kreisverwaltungen und Landräte zu setzen.
Den Wunsch der Regierung, den Straßenprotest mit einer neuen Verordnung kleinzukriegen, werden die Sachsen Kretschmer und Co wohl kaum erfüllen. Möglicherweise erreicht er sogar genau das Gegenteil, und viele Bürger werden sich sagen: "Jetzt erst recht auf die Straße".
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Seit heute wurde - mit Inkrafttreten für Freitag - die kretschmersche Vorwarnstufe verfügt. Diese sieht neben Kontaktbeschränkungen und sich verschärfenden 2G-Regeln (die ab Montag durch die neue Lockdown-Verordnung durch noch drastischere Maßnahmen ersetzt werden) starke Begrenzungen von Versammlungen vor. Zufälligerweise wird diese Stufe genau vor dem Wochenende erreicht, an dem große Proteste gegen die neuesten Coronamaßnahmen der Regierung anstehen.
Konkret sind durch die Vorwarnstufe alle nichts-ortsfesten Aufzüge / Demonstrationen untersagt. Sie dürfen nur noch als stationäre Versammlung stattfinden, Ausnahmen gelten für Fahrrad- oder Autokorsos. Grundsätzlich fallen einfache Spaziergänge, wie z.B. in Freiberg oder Zwönitz., nicht unter das Versammlungsrecht, weil es an einer nach außen gerichteten Kommunikation eines gemeinsamen Versammlungsanliegens fehlt. Dennoch stuft die Polizei diese Spaziergänge - rechtswidrigerweise - immer wieder so ein. Das kann in der Regel erst juristisch im Nachgang geklärt werden, wenn es beispielsweies zu Ordnungswidrigkeitenanzeigen kommt. Theoretisch droht somit also Spaziergängen - ähnlich wie im Winter und Frühjahr - wieder die Gefahr, von der Polizei gestoppt bzw. mit Schikanen überzogen zu werden. Die Praxis hat aber gezeigt, dass sich der gesunde Menschenverstand (außer in Zwönitz, wo Kretschmers Söldner offenbar ein Exempel statuieren wollen) durchsetzt und die Spaziergänge i.d.R. unbehelligt bleiben. Ein weiterer Eingriff in die Versammlungsfreiheit ist eine Höchstbegrenzung der Teilnehmerzahl auf 1000 Personen durch die "Vorwarnstufe".
Für das Demonstrationswochenende in Leipzig hat die Stadtverwaltung bereits angekündigt, Aufzüge unterbinden zu wollen - das hatte sie allerdings bereits im November 2020 ebenfalls getan, mit mäßigem Erfolg. Es finden an dem Tag mehrere Kundgebungen und Autokorsos in Leipzig statt, so dass sich jeder einer angemeldeten Versammlung anschließen kann, es ist natürlich auch nicht verboten sich aus privaten Gründen in der Leipziger Innenstadt aufzuhalten. Paradox: Während Versammlungen auf 1000 Personen begrenzt sind, findet in der "Red Bull Arena" das Fußballspiel gegen Borussia Dortmund vor 40.000 2G-Geimpften statt. Das ist natürlich eine weitere Verhöhnung der Versammlungsfreiheit.
Ebenfalls spannend: Bundesweit mobilisieren Linksextremisten zu einer großen Antifa-Demo nach Zwickau. Offenbar hat das Landratsamt ihnen bisher kommuniziert, dass ihre Demo nicht von der neuen Verordnung betroffen wäre. Wenn dies tatsächlich stimmt, würden Kretschmer und dessen Untergebenen für jedermann offensichtlich zweierlei Maß anwenden und Linksextremisten Aufzüge erlauben, während sie beim Normalbürger untersagt sind. Das wäre natürlich auch erneut demaskierend für die linke schwarz-rot-grüne Landesregierung.
Spannend wird auch der nächste Montagsprotest, in vielen Städten gehören Spaziergänge - oft auch angemeldet - dazu. Letztendlich liegt es an den Landratsämtern, ob sie diese Spaziergänge mit einer Ausnahmegenehmigung tolerieren oder sich als willige Helfer von MP Kretschmer bei der Einschränkung des Versammlungsrechtes üben. Es lohnt sich deshalb auch vor Ort klare Signale an die Kreisverwaltungen und Landräte zu setzen.
Den Wunsch der Regierung, den Straßenprotest mit einer neuen Verordnung kleinzukriegen, werden die Sachsen Kretschmer und Co wohl kaum erfüllen. Möglicherweise erreicht er sogar genau das Gegenteil, und viele Bürger werden sich sagen: "Jetzt erst recht auf die Straße".
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85 comments
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Oder muss ich dann wieder wie eine Salzsäule da stehen und darf nicht gegen die Polizisten vorgehen, wenn sie mich angreifen?
Wie ist es denn nun in Sachsen?
Bin ich denn endlich AUCH DANN erwünscht wenn ich zum Gegenangriff gehe? Einerseits wird erzählt, dass es Verbrecher sind, die keine Menschenrechte verdienen und mir n(a)ehmen diese Verbrecher immer meine Steroide weg, als ich noch in Deutschland wohnte,, und nehmen sie dann selber! Nun wohne ich in London und verweigere die Quarantäne indem ich falsche Angaben in Holland Belgien Frankreich mache! Durch die vielen Demonstranten in England entfiel die Quarantäne wenn man NACH England wieder zurück kommt! Und wir sind für England JETZT ein „Green Country“ und kann die billigen Ryanair Flüge ab Deutschland wieder zurück nach England nehmen, aber nicht NACH Deutschland zurück!
Weil unsere Gruppen Gewaltfreiheit von mir fordern und die VON VORN HEREIN dann NICHT GEGEBEN IST, daher Käme ich mit Ryanair also NICHT nach Deutschland weil die Quarantäne Corona Polizei mich dann SICHER angreifen würde als Quarantäne Brecher, und ich dann in ein ROID-Rage gerate, wegen Zuviel Testosteron Konsum, und wieder ausraste, und ich die dann töten müsste, weil die Impfung ja mich bestenfalls schwerkrank oder auch tot machen würde! Und als Geimpfter wäre man ja von der Quarantäne befreit wenn man aus England kommt!
Und die Gruppen wollen es immer Gewaltfrei lösen OBWOHL nun in Berlin JEMAND IN BERLIN VERKNACKT WIRD AM 09.11. weil ER ANGEBLICH einen Polizisten geschlagen hat, der ihn WIDERRECHTLICH von der Wiese vorm Reichstag entfernt hat! Dann kam der Sturm auf den Reichstag! Da hat sich die Wut dann entladen weil sie die Wiese vor dem Reichstag gesperrt haben und wir ja die Abstände nicht einhalten konnten!
Und die Gerichtsverhandlung für den Burschen ist am 09.11.!
Da werden aber schon viele kommen! Wir gehen da alle zusammen hin, und weiß jetzt nicht genau, wo das ist! Wir müssen als Zeugen aussagen, dass er trotz rechtswidrigen verjagens von der Wiese er ohne Widerstand mit runter gegangen ist! Körperlich ist er zum Widerstand überhaupt gar nicht fähig und ist total gegen Anabolika (weil es nur mit viel Geld möglich ist, und ja durch Corona immer mehr Menschen immer mehr in finanzielle Not geraten sind, während die Profi Bodybuilder und Polizisten schon monatlich über 10.000€ bzw. Jetzt noch mehr verdienen dürfen und alles was sie auf Hausdurchsuchungen finden, BEHALTEN können!
Ja, in Australien wird einem sogar DAS ganze HAUS WEGGENOMMEN wenn man Widerstand leistet, Strafen nicht bezahlt, oder Soldaten tötet die von Tür zu Tür gehen und einen impfen!
Früher konnte ich meinen Besitz in Australien, wenn ich wegen Polizistenmord einsitze, wenigstens an Freunden oder Verwandten vermachen! Das ist nun auch vorbei
Telegram Kanal!
„Bernie aus Australien“
Der scheint viel Geld zu haben und macht viele Flüge innerhalb Australien! Die sind sehr teuer! Aber er arbeitet als Reporter!
Und ich konnte mir „Oz Experience“ gut leisten! Man kann an einer beliebigen Stelle den Bus verlassen und nächsten Tag an der selben Stelle wieder zusteigen!
Das ist ein Backpacker Bus!
Auge um Auge . Keine Gnade
Mit was begründen die das?
Eine mögliche Ansteckung im freien, kann es ja nicht sein, dass ist ja so gut wie ausgeschlossen. Das kam in 2 Jahren ja auch noch nie vor.