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Zumindest kann man ihm nicht vorwerfen, unehrlich zu sein!
Armin Schuster, Sachsens Innenminister (CDU), bezeichnet die #Antifa-Krawallos, die vermummt und gewalttätig den #AfDBundesparteitag verhindern wollten, als Verfassungsschützer auf den Straßen.

Danke für die Offenheit

82 comments

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Mr. Grey
Doch schon, nur leider ist die Deutsche Verfassung nur noch durch das GG eingeschränkt gültig. Mal den hinteren Teil lesen! 😜 https://www.bpb.de/themen/menschenrechte/grundgesetz/44201/auszug-aus-der-deutschen-verfassung-vom-11-august-1919-weimarer-verfassung/
Und noch was, Unterschied zwischen Verfassung und Grundgesetz. Die Verfassung wurde unter Allierter Vorbehalte als Konstruktion zur Aufenthaltung der gesetzlichen Ordnung in einem Teile Deutschlands erlassen. Musste 11mal überarbeitet werden, bevor der Allierte Kontrollrat dieses Grundgesetz zugelassen hat. Kann ohne Ratifizierung des Volkes durch das Parlament geändert werden. Eine Verfassung in einer Demokratie, kann nur unter Zustimmung des Souverän (das Volk in einer Demokratie) in 2/3Mehrheit geändert werden. Da wir aber nur eine,, Scheindemokratie,, haben, macht das Parlament, was die Lobby möchte und ändert das GG, wie es ihnen gerade passt! Volksabstimmung ist das alles entscheidende Wort.
Vatelano
Ein Link zur Bundeszentrale für politische Bildung! Gut gemacht!
Schlecht? Die zeigen uns doch, wie doof und unwissend wir sind!
Der ist eher Geistig verwirrt
Was ist das für ein Generalarschloch
Sabine
Das kann man sich nicht ausdenken!!!
Aufruf zur Selbstjustiz?
Unfassbar!! Wenn man von solchen Typen regiert wird, weiß man, dass der Rechtsstaat ausgedient hat!!😡
Carsten
Da ist es wieder, dieses "unsere Demokratie"
Wer einer zugelassenen Partei das Versammlungsrecht abspricht ist ein Verfassungsfeind.
Es kommt die Zeit der Reinigung und Gerechtigkeit, das fürchten die roten und braunen Sozialisten. Die Zeit der Freiheit naht und wir werden nach schlimmen Tagen aufatmen, wenn Tim Kellner kaum mehr Freizeit hat - weil er im Innenministerium von früh bis spät arbeiten muss, 😉
Ich bezeiche das linksfaschisten gesocks als "rote SA"
Verfassungsschützer - welcher Verfassung?
Bерnд
Dümmer geht nimmer!
Ist das nicht der importierte Müll aus dem versifften Westen?
Pfuuuiiiii
Aus welchem Keller stammt der denn?
Dann können wir uns den Verfassungsschutz sparen. Bei so vielen Ehrenamtlichen!
Manfred
Der Kenner sieht auf den ersten Blick, dass der Vogel an Poscher hod......
Andy Mckeb
Den haben sie ins Gehirn geschissen 😜
Verfassung des Freistaates Sachsen
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/3975-Verfassung%7C

Im Gegensatz dazu ist das Besatzungskonstrukt für die Bundesrepublik Deutschland ein "Grundgesetz".
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Klaus S
Naja, es gab schon mal einen Mob, welcher sich einfach hoheitliche Rechte angeeignet hat widerrechtlich. Wie z.b Straßenkontrollen mit Personenkontrollen, damals hießen die S A. Alles Gute
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