Massenhafte Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen des Kretschmer-Regimes: So wehrt Ihr euch und lasst die Aktion zum Eigentor werden!
Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.
Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.
So läuft das Verfahren:
1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.
2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.
4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.
Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!
Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.
Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.
Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.htmlNatürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.
Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
@freiesachsen
"Liebe Befürworter dieser Regierungsmaßnahmen wie 2G, 3G, kostenpflichtige Tests usw.!
Nur mal zum nachdenken:
Den Ungeimpften wird jetzt nachgesagt, dass diese euch in Gefahr bringen.
Doch hatte man euch versprochen, dass ihr nach dem zweiten Pieks geschützt sein werdet, dass ihr eure Freiheit wieder bekommt, dass ihr wieder reisen dürft, usw.
Viele von euch sind gefragt worden, warum sie sich haben impfen lassen.
Und viele von euch haben geantwortet: damit sie wieder ungehindert reisen können, und weil ihnen die Testerei zum Hals raushängt.
Die wenigsten sagten, dass sie Angst hätten um ihre Gesundheit.
Und ihr dürft reisen, ihr dürft ins Restaurant, Kino, zum Fussball.
Und kein Ungeimpfter greift euch deshalb an oder bedroht euch.
Jetzt kommen Politiker darauf, dass die Ungeimpften eine Gefahr darstellen, dass diese Sozialschädlinge sind und noch Schlimmeres ("Pandemie der Ungeimpften").
Wenn ihr, nach Aussagen der Politiker, doch so gut geschützt seid vor den Ungeimpften:
Warum macht man euch dann Angst vor diesen?
Warum versucht man euch weiszumachen, dass Ungeimpfte euch schaden?
Ihr dürft doch wieder alles tun, was ihr wollt!
Und warum müssen wir uns immer noch verstecken hinter Masken? Warum müsst IHR noch Masken tragen?
Warum werdet ihr nicht mehr getestet, obwohl man immer mehr Impfdurchbrüche feststellt und Doppelgeimpfte ebenfalls in Krankenhäusern und auf Intensivstationen aufgenommen werden und im schlimmsten Fall versterben?
Warum werden einerseits Impfdosen wegen Ablauf des Haltbarkeitsdatums weggeworfen, und andererseits will Herr Spahn 80 Mio. Dosen Impfstoff lagern?!
Wenn ihr gegen kostenlose Tests für Ungeimpfte seid, fragt euch doch mal, wer eure Impfung bezahlt hat.
Warum werden Menschen als Impfverweigerer tituliert?
Warum werden nicht die persönlichen Gründe akzeptiert, die jeder Mensch hat, der sich gegen diese Impfung ausspricht?
Warum teilt man Menschen in zwei Gruppen, nämlich Impfverweigerer und Impflinge?
Sind wir nicht alle weiterhin MENSCHEN?
Und warum spannt die Politik jetzt Gastronomen und Konzertveranstalter sowie Inhaber ein, um die 2G Regeln dort durchzusetzen, wodurch Menschen, die gesund sind, ausgegrenzt werden, statt dies in das Infektionsschutzgesetz aufzunehmen?
Wer außer der Politik hat festgesetzt, daß Genesene nur 6 Monate als Genesene gezählt und damit für 6 Monate ihre Freiheit bekommen? Wo sind die wissenschaftlichen Belege für diesen Zeitraum?
Warum möchte das RKI nicht, daß Menschen einen Antikörpertest nach der Impfung machen, um festzustellen, ob sie Antikörper gebildet haben?
Und warum zählt man nicht zu den 2G, wenn man mittels Antikörpertest nachweisen kann, daß der Körper Antikörper gebildet hat, obwohl man weder geimpft noch bemerkt erkrankt war?
Warum vergisst man bei der Impfquote im Vergleich zur Bevölkerungszahl immer die Quote der Genesenen?
Oder stimmt das etwa nicht, was Politiker und viele Medien euch täglich erzählt haben und die letzten eineinhalb Jahre lang erzählen?
Wenn ihr selber denkt, wenn ihr wirklich einmal selber nachdenkt - ohne Politiker, ohne Medien -, was bleibt dann übrig von all den Geschichten?
Schaut euch um!
Fast kein Mensch warnt,
außer die Politiker.
Kein Mensch droht,
außer die Politiker
und manche Medien...
Wo sind die Massen an Infizierten und Hospitalisierten aus den Hochwassergebieten, wo Menschen ohne Masken zusammen gegen die Fluten und deren Verwüstungen und Hinterlassenschaften gekämpft haben?
Merkt ihr nicht, dass hier etwas nicht stimmt???
Geht endlich mit wachen Sinnen durch das Leben!
Es muss dringend wieder anders werden!!! ...ganz anders, als es euch die Politiker und viele Medien erzählen.
Und vielleicht können wir ALLE -
Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte, egal welchen Alters -
uns wieder begegnen
mit einem Lächeln
...ohne Zwang,
ohne Bedrohung
und ohne Maske." 👌👌
Kopiert und für gut befunden.
Das Polizeipräsidium Dresden nimmt Stellung auf unsere Presseanfrage durch
https://ungetruebtmedia.blog
Wir Danken dem Kanal "5 nach 12 TV" für die Bereitstellung des Videomaterial (https://www.youtube.com/channel/UCkOodQh0LDMAbSm1e1LJh7A)
und natürlich unserem Videoschnittpartner Jimi.
Die Antwort des Polizeipräsidiums Dresden ist unlängst genauso erschreckend. Selbstverständlich bleiben wir hier dran und berichten weitere Schritte und Ergebnisse.
Näheres zum Geschehen der Ereignisse bisher:
https://fb.watch/9L0Tqa9X-g/
https://www.facebook.com/415493255312891/posts/1789406977921505/
https://www.facebook.com/415493255312891/posts/1791845404344329/
Widerspruch bedeutet, dass ihr euch auf ihr Spielfeld begebt. Handelt als NATÜRLICHE PERSON!
Absender rechts (Gläubiger)
Mensch mit NATÜRLICHER Person
max [mustermann]
entspr. §1 des staatlichen BGB,1896
Straße [0]
[00000] Ort
Schreibt den Empfänger (Verfasser des Schreibens) links in Großbuchstaben (links steht der Schuldner)
Anstatt Widerspruch schreibt Akzeptanz und schickt das Orginalschreiben (Kopie für euch) im Anhang mit zurück.
Dreht den Spieß um, schreibt eure eigenen AGB und auch evtl Strafen bei Nichteinhaltung.
Unterschreibt rechts mit max aus dem Hause Mustermann
Bleibt dir wohl nur, bei Freunden/Verwandten/Mitstreitern unterzukommen.
gen(om)verändernde
LEBEND-IMPFSTOFFE. 🌪️
es IST ein Intelligenztest 🤫.
WOZU WERDEN DIE MENSCHEN IN WAHRHEIT INFIZIERT ähm INJIZIERT🙄?
(Sorry Fauna 🤫)
DAS kann geheilt werden. 🤗