😳‼️W-T-F‼️MERKEL SOLL BLEIBEN!? WAHLTERMIN SOLL VERSCHOBEN WERDEN !!

Ich weiß, Halloween ist vorbei, aber dieses Horrorszenario scheinen die wirklich ernst zu meinen...

5. Folgen der Verlegung eines Wahltermins
Bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat der Bundestag die vollen Rechte der Volksvertretung inne. Er kann also auch bis zur Beendigung der Wahlperiode – durch Zusammentritt des neuen Bundestages – vollgültige Beschlüsse fassen, und zum Beispiel Gesetze erlassen.
(...) Auch wenn der Bundestag wegen einer erst später erfolgenden Wahl über den Zeitraum von 48 Monaten und 30 Tagen hinaus besteht, erfolgt rechtlich keine Beschränkung der Befugnisse, etwa zum Erlass von Gesetzen oder der Besetzung von Gremien.

Quelle:
https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf

7 comments

Oli-Wan Kenobi
So ein Blödsinn. Dann halt Briefwahl.
Aber verschieben, um weiter an der Macht zu bleiben, das passt zu ihr.
Marco
Ja das passt jedoch ob eine Briefwahl eine lösung is mag ich doch zu bezweifeln bei dem was wir in den Wahlen der USA gerade live erleben . Glaube ich deutlich das es bei uns bereits lange so läuft doch hier unternimmt niemand was dagegen und nehmen es einfach hin . Im glauben es sei alles richtig und nur zu unser aller Wohl. 😥
Esther
Sicher. Unsere Sonnengöttin will Kohl noch übertrumpfen..
Sunny
Friedlich wird das Alles leider irgendwann nicht mehr gehen.
Und nein, dass ist kein Aufruf zur Gewalt!
Nur eine Befürchtung, weil sie bisher alles durchgedrückt haben was sie wollten.
Da kommt eine Wahlverschiebung gerade recht um ihren perfiden Plan durchzuziehen.
Und selbst wenn eine Wahl stattfindet, egal wie, wer sagt denn, dass es dort fair zugeht.
Menschen sind bestechlich, kommt nur auf dem Preis drauf an.
Freiwillig geht diese Regierung nicht!
Julia Doetjes
Dass versucht Rutte auch, ja Corona ist eine "schöne," Ausrede um keine Wahl zu organisieren. Jetzt ein Idee von jemandem, um das Wahl Büro statt einen Tag, 3 Tagen zu öffnen. Und nicht NIEMALS via Post wählen. Corona Plandemi ist gerade dafür um uns still und ängstlich zu halten, sodass die Regenten anbleiben und uns Ewig können bleiben unterdrücken.
Es wird in ganz Europa an die Zeit, dass alle Regierenden zurück treten und frische junge Personen antreten. Präsidenten und Premierministern nur 8 Jahr können anbleiben. Die Ganze Europäische Kommission soll auch viel weniger Macht kriegen Autornomität zurück.
Oli-Wan Kenobi
So ein Blödsinn. Dann halt Briefwahl. Aber verschieben, um weiter an der Macht zu bleiben, das passt zu ihr.
Ja klarr. Eine Briefwahl kann man ja auch überhaupt nicht manipulieren. Und ist auch voll demokratisch.
Auch hier noch mal, Hallo ihr Kommentar Widerständler hört auf euch das Schandmaul fusselig zu labern kommt in Massen nach Leipzig!