Hallo Herr Stuth, mein Vorredner hat bereits alles gesagt , ähm ... geschrieben. Auf Telegram ist diese Fake Nachricht mit dem Bay HG 2019 / 2020 schon gestern dementiert worden. Unter anderem hat sich RA Markus Hainz schon zu Wort gemeldet. Das ist Eine Fake News, von wem auch immer. Bitte löschen Sie ihr Video .
ich denke auch, dass es erklärbar ist. Das war leider etwas voreilig. Trotzdem sollte man mal überlegen, dass gerade am 27.04. die Pandemie bzw. Epedemie bereits nach den Zahlen des RKI offensichtlich vorbei war. Dann 20 Milliarden einzuplanen heißt doch nichts anderes, als bewußt so zu planen, dass die Coronawillkür unabhängig von den Fakten noch lange weitergetrieben werden kann. Wenn die Korruptik sich Gelder zum Verteilen genehmigt, weiß man doch wohin die dann hauptsächlich umverteilt werden.
Herr Stuth, falls das eine Aktion gewesen sein soll, um zu prüfen, ob die "Anhänger" auch bei Ihnen mitdenken und hinterfragen, dann können Sie jetzt Entwarnung - und das Video als Testvideo zu Erkennen geben.
Sehr geehrter Herr Stuth Korrektur: Fundstelle GVBl. 2020 S. 238 das Haushaltsgesetz wurde wohl geändert dieses Jahr 2020 und der Text eingefügt. Ist also schon richtig. So einfach ist es dann doch nicht. Hat oben schon mal jemand erklärt. HG
Bird Like
Hallo Herr Stuth, es gab am 19.03.2020 eine Änderung des bayrischen Haushaltsgesetzes. 1.Nachtragshaushalt: Einführung unter 3. wurde Art.2a eingeführt „Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 - Sonderfond Corona Pandemie. Dort sind 10.000.000 € vermerkt. Eine 2. Änderung zum Nachtragshaushalt vom 27.04. 2020 wurde von 10.000.000.000 € auf 20.000.000.000 € erhöht. Finden Sie im GVBL (Gesetz und Verordnungsblatt) Seite 153 und Seite 238. Wie man bei der Erhöhung von 10.000.000.000€ auf 20.000.000.000€ im 2. Nachtragshaushalt kommt ist mir nicht ersichtlich, da im 1. Nachtragshaushalt in der Tabelle 10.000.000€ stehen. Vielleicht habe ich da aber was übersehen. Die Einführung einer Kreditermächtigung bzgl. Sonderfond Coronavirus in 2019 scheint wohl nicht gewesen zu sein. VG
Hallo Herr Stuht, jetzt sollten Sie schnell ein richtigstellendes Statement abgeben, sonst machen Sie sich mit der Main Stream Presse gemein. Ich finde es gut, das bei solchen Themen nachgefragt wird, aber wenn es dann plausible Erklärungen gibt, sollten die auch sofort an die Öffentlichkeit gehen und zwar von der Seite aus, die die Falschmeldung heraus gegeben hat. Das hat etwas mit Vertrauen zu tun........... VG
Hallo Kai, das hat alles seine Richtigkkeit. Bei den 20 Mrd. handelt es sich um Mittel, die als Nachtragshaushalt für den Haushaltsplan 2019/20 eingebracht wurden. Der Haushaltsplan 2019/20 selbst wurde am 24.5.2019 verabschiedet, daher das Datum.
Helene Eichtinger
Hallo Kai, danke für Dein Engament in der Sache. Leider ist die Recherche zu oberflächlich ausgefallen und somit kontraproduktiv und dem Anliegen zur Aufklärung schadensbringend. Denn der Haushalt 2020 wurde im Mai 2019 verabschiedet mit Inkrafttretung zum 01.01.2020. Die beiden Nachtragshaushalte im März u. April 2020 wurden in das Gesetz eingearbeitet.Das ist alles genauestens nachzulesen im genannten Portal. Schade, schade, nächstes Mal bitte seriöser arbeiten, denn sonst kann es mit Fug und Recht für uns und der Corona-Aufklärung zum Stolperstein werden. LG Helene
https://www.reitschuster.de/post/kreditermaechtigung-fuer-corona-pandemie-schon-2019/
es gab am 19.03.2020 eine Änderung des bayrischen Haushaltsgesetzes. 1.Nachtragshaushalt: Einführung unter 3. wurde Art.2a eingeführt „Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 - Sonderfond Corona Pandemie. Dort sind 10.000.000 € vermerkt. Eine 2. Änderung zum Nachtragshaushalt vom 27.04. 2020 wurde von 10.000.000.000 € auf 20.000.000.000 € erhöht. Finden Sie im GVBL (Gesetz und Verordnungsblatt) Seite 153 und Seite 238. Wie man bei der Erhöhung von 10.000.000.000€ auf 20.000.000.000€ im 2. Nachtragshaushalt kommt ist mir nicht ersichtlich, da im 1. Nachtragshaushalt in der Tabelle 10.000.000€ stehen. Vielleicht habe ich da aber was übersehen. Die Einführung einer Kreditermächtigung bzgl. Sonderfond Coronavirus in 2019 scheint wohl nicht gewesen zu sein. VG
VG
danke für Dein Engament in der Sache. Leider ist die Recherche zu oberflächlich ausgefallen und somit kontraproduktiv und dem Anliegen zur Aufklärung schadensbringend. Denn der Haushalt 2020 wurde im Mai 2019 verabschiedet mit Inkrafttretung zum 01.01.2020. Die beiden Nachtragshaushalte im März u. April 2020 wurden in das Gesetz eingearbeitet.Das ist alles genauestens nachzulesen im genannten Portal.
Schade, schade, nächstes Mal bitte seriöser arbeiten, denn sonst kann es mit Fug und Recht für uns und der Corona-Aufklärung zum Stolperstein werden.
LG Helene