Sehr geehrter Herr Kai, zu allererst mein Riesen Kompliment für Ihr Engagement und damit verbundenem Mut für die Sache in Richtung Aufklärung!! Bitte bedenken Sie im Bezug zu diesem Beitrag, das könte nach hinten los gehen, denn dieses Dokument wurde ganz legal am 20.03.2020 angepasst...Bei genauerem Hinsehen entpuppt es sich als unglückliche Darstellung – und nicht als versehentliche Entlarvung einer Verschwörung. Denn sieht man sich das Gesetz genauer an, und blättert man durch die Seiten, findet man schon ganz zu dessen Beginn den Hinweis: „Haushaltsgesetz 2019/2020 (HG 2019/2020) vom 24. Mai 2019 (GVBl. S. 266, BayRS 630-2-22-F), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 27. April 2020 (GVBl. S. 238) geändert worden ist.“🥴Bitte hier nachzulesen:https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2020-153/ Danke für Ihre Aufmerksamkeit, herzliche Grüße aus Wien, Michael
Sabine
AAAAAAACHTUNG! Nimm das Video raus, das stimmt nicht!!!! Das Gesetz ist aus 2019, Art. 2a wurde aber erst im März 2020 eingefügt!!!!!!!!
Hallo Kai, denken wir einmal globaler, dann stellen sich mir eher die Frage nach dem Haushaltsgrundsätzegesetz, vereinfacht der Schuldenbremse. Für die BRD im Artikel 109 Abs. 3 GG geregelt. mit Frist 2020. jeder neue Haushalt darf danach, nur noch mit Ausnahme, hüstel hüstel wie praktisch z.b einer Pandemie, über dem dort geregelten Prozentsatz Kosten über dem BIP verursachen . Nicht nur Bayern hat einen Nachtragshaushalt. interessant ist auch der Digitalpakt der EU mit den Ländern. z.B wäre hier meine Frage, wenn ich z.B Parlamentarier wäre nach der Bürgerkarte, oder der kI, Algorithmen im Hintergrund etc... mit Einführung 2021
Hallo Herr Stuth, mein Vorredner hat bereits alles gesagt , ähm ... geschrieben. Auf Telegram ist diese Fake Nachricht mit dem Bay HG 2019 / 2020 schon gestern dementiert worden. Unter anderem hat sich RA Markus Hainz schon zu Wort gemeldet. Das ist Eine Fake News, von wem auch immer. Bitte löschen Sie ihr Video .
ich denke auch, dass es erklärbar ist. Das war leider etwas voreilig. Trotzdem sollte man mal überlegen, dass gerade am 27.04. die Pandemie bzw. Epedemie bereits nach den Zahlen des RKI offensichtlich vorbei war. Dann 20 Milliarden einzuplanen heißt doch nichts anderes, als bewußt so zu planen, dass die Coronawillkür unabhängig von den Fakten noch lange weitergetrieben werden kann. Wenn die Korruptik sich Gelder zum Verteilen genehmigt, weiß man doch wohin die dann hauptsächlich umverteilt werden.
Herr Stuth, falls das eine Aktion gewesen sein soll, um zu prüfen, ob die "Anhänger" auch bei Ihnen mitdenken und hinterfragen, dann können Sie jetzt Entwarnung - und das Video als Testvideo zu Erkennen geben.
Sehr geehrter Herr Stuth Korrektur: Fundstelle GVBl. 2020 S. 238 das Haushaltsgesetz wurde wohl geändert dieses Jahr 2020 und der Text eingefügt. Ist also schon richtig. So einfach ist es dann doch nicht. Hat oben schon mal jemand erklärt. HG
Bird Like
Hallo Herr Stuth, es gab am 19.03.2020 eine Änderung des bayrischen Haushaltsgesetzes. 1.Nachtragshaushalt: Einführung unter 3. wurde Art.2a eingeführt „Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 - Sonderfond Corona Pandemie. Dort sind 10.000.000 € vermerkt. Eine 2. Änderung zum Nachtragshaushalt vom 27.04. 2020 wurde von 10.000.000.000 € auf 20.000.000.000 € erhöht. Finden Sie im GVBL (Gesetz und Verordnungsblatt) Seite 153 und Seite 238. Wie man bei der Erhöhung von 10.000.000.000€ auf 20.000.000.000€ im 2. Nachtragshaushalt kommt ist mir nicht ersichtlich, da im 1. Nachtragshaushalt in der Tabelle 10.000.000€ stehen. Vielleicht habe ich da aber was übersehen. Die Einführung einer Kreditermächtigung bzgl. Sonderfond Coronavirus in 2019 scheint wohl nicht gewesen zu sein. VG
Hallo Herr Stuht, jetzt sollten Sie schnell ein richtigstellendes Statement abgeben, sonst machen Sie sich mit der Main Stream Presse gemein. Ich finde es gut, das bei solchen Themen nachgefragt wird, aber wenn es dann plausible Erklärungen gibt, sollten die auch sofort an die Öffentlichkeit gehen und zwar von der Seite aus, die die Falschmeldung heraus gegeben hat. Das hat etwas mit Vertrauen zu tun........... VG
Hallo Kai, das hat alles seine Richtigkkeit. Bei den 20 Mrd. handelt es sich um Mittel, die als Nachtragshaushalt für den Haushaltsplan 2019/20 eingebracht wurden. Der Haushaltsplan 2019/20 selbst wurde am 24.5.2019 verabschiedet, daher das Datum.
Helene Eichtinger
Hallo Kai, danke für Dein Engament in der Sache. Leider ist die Recherche zu oberflächlich ausgefallen und somit kontraproduktiv und dem Anliegen zur Aufklärung schadensbringend. Denn der Haushalt 2020 wurde im Mai 2019 verabschiedet mit Inkrafttretung zum 01.01.2020. Die beiden Nachtragshaushalte im März u. April 2020 wurden in das Gesetz eingearbeitet.Das ist alles genauestens nachzulesen im genannten Portal. Schade, schade, nächstes Mal bitte seriöser arbeiten, denn sonst kann es mit Fug und Recht für uns und der Corona-Aufklärung zum Stolperstein werden. LG Helene
Lg
https://www.reitschuster.de/post/kreditermaechtigung-fuer-corona-pandemie-schon-2019/
es gab am 19.03.2020 eine Änderung des bayrischen Haushaltsgesetzes. 1.Nachtragshaushalt: Einführung unter 3. wurde Art.2a eingeführt „Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 - Sonderfond Corona Pandemie. Dort sind 10.000.000 € vermerkt. Eine 2. Änderung zum Nachtragshaushalt vom 27.04. 2020 wurde von 10.000.000.000 € auf 20.000.000.000 € erhöht. Finden Sie im GVBL (Gesetz und Verordnungsblatt) Seite 153 und Seite 238. Wie man bei der Erhöhung von 10.000.000.000€ auf 20.000.000.000€ im 2. Nachtragshaushalt kommt ist mir nicht ersichtlich, da im 1. Nachtragshaushalt in der Tabelle 10.000.000€ stehen. Vielleicht habe ich da aber was übersehen. Die Einführung einer Kreditermächtigung bzgl. Sonderfond Coronavirus in 2019 scheint wohl nicht gewesen zu sein. VG
VG
danke für Dein Engament in der Sache. Leider ist die Recherche zu oberflächlich ausgefallen und somit kontraproduktiv und dem Anliegen zur Aufklärung schadensbringend. Denn der Haushalt 2020 wurde im Mai 2019 verabschiedet mit Inkrafttretung zum 01.01.2020. Die beiden Nachtragshaushalte im März u. April 2020 wurden in das Gesetz eingearbeitet.Das ist alles genauestens nachzulesen im genannten Portal.
Schade, schade, nächstes Mal bitte seriöser arbeiten, denn sonst kann es mit Fug und Recht für uns und der Corona-Aufklärung zum Stolperstein werden.
LG Helene