In wenigen Wochen ist es soweit: Das "Spitzenpersonal" der Berliner Zentralregierung tingelt über die Marktplätze von Sachsen, um für die Bundestagswahl auf Stimmenfang zu gehen. Doch wir wären nicht die widerständigen Sachsen (manche nennen uns auch "Wutbürger"), wenn wir Laschet, Spahn, Baerbock, Maas und Co nicht angemessen begrüßen würden, oder?!

Vernetzt euch deshalb schon jetzt in euren Städten (bzw. nutzt die bestehenden Kontakte) und achtet darauf, wer bei euch seine Propagandashow abziehen möchte. Statt schönen Bildern von jubelnden "Massen" sollte es in Sachsen lauten Widerspruch geben - das Recht, die Meinung gerade bei solchen Anlässen zu sagen, steht schließlich nicht umsonst im (derzeit weitgehend ausgehebelten) Grundgesetz.

Asylkrise, Coronadiktatur, abgehobene Politik-Eliten: Kurz vor der Wahl brauchen CDU, SPD und Co nicht versuchen, uns zu ködern. Wir denken selber und sind aufgewacht!

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Wer nicht wählen geht wählt automatisch das was kommt. Dann ändert sich nix.
Und wir sind keine Splitter Opposition sondern wollen das Parteiensystem abschaffen hin zu einer Volksdemokratie. Was soll das denn für ne Opposition sein bitte.
Christian
SOFORT...! Weiß jemand ob dieser Schwachsinn nicht mehr greift, bei Menschen mit Attest? Das dieser akzeptiert wird. Sodass Betroffene nicht mehr drangsaliert werden. Den Klinik Aufenthalt trotz Maskenball ähm Attest antreten können. Die die das mit durch boxen, begehen hier vorsätzliche KV. Und machen sich mit strafbar.
jürgen
Wir brauchen keine Regierung, sondern eine durch uns legitimierte Verwaltung.
Stimmt, gebe ich Dir recht, zumindest müssen es ganz neue Leute sein, egal, wie man es nennt, aber deinen Begriff finde ich gut 👍.
jürgen
💥Die Pandemie ist offiziell vorbei💥
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️

Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Christian
Evi
Stimmt, gebe ich Dir recht, zumindest müssen es ganz neue Leute sein, egal, wie man es nennt, aber deinen Begriff finde ich gut 👍.
An die Spitze gehören Menschen mit entsprechender Ausbildung gemäß Ihrem Posten. Sonst bleibt es bei der Katastrophe ala AKK und Spahnferkel.
Christian
jürgen
💥Die Pandemie ist offiziell vorbei💥 Punkt 1) Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR. Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN. Punkt 2) Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG. 🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen. Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB. ⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️ Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Gehört in jedem seinen WhatsApp Status.
jürgen
Bitte nicht mehr für das GG oder das Parteiensystem demonstrieren. Demokratie und Grundgesetz haben uns erst in diese Lage gebracht. Hat bisher auch nur eine Systempartei zu diesem Punkt Stellung bezogen? Wahlen sollen dann etwas ändern? Hat die sogenannte Opposition schon dagegen Anträge bei den entsprechenden Gerichten eingereicht? Die Maßnahmen sind seit dem 25.06.2020 rechtswidrig und die Notzulassungen der Impfstoffe erloschen, da die dreimonatigen Fristen auch schon dreimal deutlich überschnitten wurden. Das ist im gesamten Bundestag und den Landesparlamenten kein Thema. Hier herrscht nur noch Willkür und das soll durch Wahlen, weiter legitimiert werden? Der Weg der Menschen im Erzgebirge ist wohl der einzig gangbare um überhaupt etwas zu bewegen. Lasst die Typen in Berlin und den Landeshaupstädten einfach links liegen. Bürgerversammlungen organisieren und die Bürgermeister in die Pflicht nehmen. Die können wenn sie wollen, auch die Verfassung von 1871 und somit gültiges Recht in ihrem Einflussbereich aktivieren. Wenn Sie nicht wollen, austauschen und auf Schadenersatz verklagen.
Christian
jürgen
💥Die Pandemie ist offiziell vorbei💥 Punkt 1) Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR. Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN. Punkt 2) Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG. 🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen. Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB. ⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️ Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Eine Verordnung ist und wird nie ein Gesetz sein. Weil dieses System keine erlassen kann.
jürgen
Christian
Eine Verordnung ist und wird nie ein Gesetz sein. Weil dieses System keine erlassen kann.
Darum geht es doch nicht, die Willkür der Besatzer zeigt sich darin. Sie wollen, dass wir ihre Regeln einhalten und halten sich selbst nicht an das, was sie sich an Regeln auferlegt haben. Lass sie doch Strafverfahren anstrengen gegen uns, auf welcher Basis wollen sie denn urteilen?
jürgen
Das haben meine Frau und ich auch umgesetzt. 👍
Ich kann dich verstehen. Nur wenn das alle machen wird die jetzige Regierung bleiben, bis zum Sanktnimmerleinstag. Was hätte sich dann geändert. Warum wäre das System dann erledigt?
jürgen
Das zur Zeit übergeordnete, geltende Recht, sind die SHAEF Gesetze und SMAD Befehle. Einfach mal nachlesen.
jürgen
Ja, da hast Du Recht!
jürgen
Stephan D.
Ich kann dich verstehen. Nur wenn das alle machen wird die jetzige Regierung bleiben, bis zum Sanktnimmerleinstag. Was hätte sich dann geändert. Warum wäre das System dann erledigt?
Es sollte nun jedem klar werden, warum in den letzten Jahren, immer neue Parteien ins Leben gerufen werden. Die Initiatoren sind systemgesteuert. Solange mehr als die Hälfte , durch die Interaktion mit dem System ihr Einverständnis signalisiert, bedeutet das für deren Auftraggeber (Kontrollrat der Alliierten), alles ist in Ordnung.
Doch ist logisch,sie bleiben so oder so dran,können sich aber nicht mehr darauf berufen offiziell gewählt vom Souverän zu sein.Die Negation der Negation.
jürgen
Ja, da hast Du Recht!
Hört sich ja alles toll an, aber wie umsetzen, dass habe ich nich nicht verstanden. Wenn man nicht wählen geht, gehen diese Stimmen automatisch an die etablierten Parteien. Macht es nicht mehr Sinn, bspw. über AfD in die Politik zu gehen, dann Seilschaften zu bilden, die Schaltstellen der Macht mit eigenen Leuten zu besetzen und dann die notwendigen Veränderungen herbeizuführen? Dass Gauland +Co zunächst den Ball flach halten, ist doch wohl auch zunächst notwendige Strategie, um überhaupt erstmal wieder Zugang zur Masse zu finden.
jürgen
Steffen
Leider nein,sobald in der AFD jemand fürs Merkelregime gefährlich wird,ist er oder sie aussortiert.Andreas Kalbitz wurde geschasst, bestimmt bald auch Björn.
Sehr richtig, seht Euch nur die letzten 3 Jahre der AfD an, dann seht Ihr genau, dass die Parteispitze chemisch gereinigt wurde, so wie es immer gemacht wird.
Super erklärt
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