Na sowas: Leisniger Bürgermeister ist plötzlich ganz unsicher, ob Wahlwiederholung nach Wahl von FREIE SACHSEN – Kandidat überhaupt rechtmäßig war…
Mitte August 2024 ereignete sich bei der konstituierenden Sitzung des Leisniger Stadtrates ein Eklat: Nachdem es den FREIEN SACHSEN gelungen war, einen Sitz im Aufsichtsrat der kommunalen Tochtergesellschaft "Seniorenzentrum 'Am Sonnenblick' gGmbH" zu erzielen, ließ Bürgermeister Carsten Graf die entsprechende Wahl einfach wiederholen und änderte sogar das Wahlverfahren, um einen erneuten Erfolg auszuschließen. Mehr dazu hier: https://t.me/freiesachsen/9117
Natürlich war dieses Verhalten (und auch das Verhalten bei der Wahl weiterer Aufsichtsräte) eklatant rechtswidrig, weshalb durch die FREIEN SACHSEN umgehend eine ausführliche Beschwerde an die Kommunalaufsicht eingereicht wurde. Das dämmert offenbar auch dem Bürgermeister selber. In einer E-Mail an alle Stadträte äußert sich Graf nun sehr kleinlaut:
Hiermit teile ich Ihnen mit, dass gegen 3 Beschlüsse, welche in der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2024 gefasst wurden, eine Eingabe bei der Kommunalaufsicht vorliegt.
Dies betrifft folgende Tagesordnungspunkte:
8. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates des Seniorenzentrums „Am Sonnenblick“ gGmbH gem. § 98 SächsGemO SR 5-1/24
9. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Leisniger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (LWVG) gem. § 98 SächsGemO (Tischvorlage) SR 6-1/24
10. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Beirates für das Technologieorientierte Gründer- und Entwicklungszentrum Leisnig/Döbeln GmbH (TGE) SR 7-1/24
Da die Rechtmäßigkeit o.g. Beschlüsse in Prüfung ist und auf der Tagesordnung der kommenden SR-Sitzung am 26.09.2024 ähnliche Beschlüsse zu fassen wären, teile ich Ihnen mit, dass diese wieder von der Tagesordnung der kommenden Sitzung genommen werden, bis die Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise geklärt ist.
Nun, jemand der von der Rechtmäßigkeit seiner eigenen Handlungen überzeugt ist, klingt wahrlich anders.
Keine Sorge: Wir werden dafür sorgen, dass in allen Gremien, in denen die FREIEN SACHSEN vertreten sind, rechtsstaatliche Verhaltensweisen Einzug erhalten: Der Klüngelei, die sich insbesondere auch in vielen kleineren Kommunen etabliert hat, werden wir nicht zusehen, sondern sie aufdecken und durchkreuzen. Wer uns gewählt hat, bekommt eine knallharte Oppositionspolitik, wie es sie in vielen Rathäusern bisher nicht gegeben hat. Wir halten Wort!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/Freiesachsen
Mitte August 2024 ereignete sich bei der konstituierenden Sitzung des Leisniger Stadtrates ein Eklat: Nachdem es den FREIEN SACHSEN gelungen war, einen Sitz im Aufsichtsrat der kommunalen Tochtergesellschaft "Seniorenzentrum 'Am Sonnenblick' gGmbH" zu erzielen, ließ Bürgermeister Carsten Graf die entsprechende Wahl einfach wiederholen und änderte sogar das Wahlverfahren, um einen erneuten Erfolg auszuschließen. Mehr dazu hier: https://t.me/freiesachsen/9117
Natürlich war dieses Verhalten (und auch das Verhalten bei der Wahl weiterer Aufsichtsräte) eklatant rechtswidrig, weshalb durch die FREIEN SACHSEN umgehend eine ausführliche Beschwerde an die Kommunalaufsicht eingereicht wurde. Das dämmert offenbar auch dem Bürgermeister selber. In einer E-Mail an alle Stadträte äußert sich Graf nun sehr kleinlaut:
Hiermit teile ich Ihnen mit, dass gegen 3 Beschlüsse, welche in der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2024 gefasst wurden, eine Eingabe bei der Kommunalaufsicht vorliegt.
Dies betrifft folgende Tagesordnungspunkte:
8. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates des Seniorenzentrums „Am Sonnenblick“ gGmbH gem. § 98 SächsGemO SR 5-1/24
9. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Leisniger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (LWVG) gem. § 98 SächsGemO (Tischvorlage) SR 6-1/24
10. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Beirates für das Technologieorientierte Gründer- und Entwicklungszentrum Leisnig/Döbeln GmbH (TGE) SR 7-1/24
Da die Rechtmäßigkeit o.g. Beschlüsse in Prüfung ist und auf der Tagesordnung der kommenden SR-Sitzung am 26.09.2024 ähnliche Beschlüsse zu fassen wären, teile ich Ihnen mit, dass diese wieder von der Tagesordnung der kommenden Sitzung genommen werden, bis die Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise geklärt ist.
Nun, jemand der von der Rechtmäßigkeit seiner eigenen Handlungen überzeugt ist, klingt wahrlich anders.
Keine Sorge: Wir werden dafür sorgen, dass in allen Gremien, in denen die FREIEN SACHSEN vertreten sind, rechtsstaatliche Verhaltensweisen Einzug erhalten: Der Klüngelei, die sich insbesondere auch in vielen kleineren Kommunen etabliert hat, werden wir nicht zusehen, sondern sie aufdecken und durchkreuzen. Wer uns gewählt hat, bekommt eine knallharte Oppositionspolitik, wie es sie in vielen Rathäusern bisher nicht gegeben hat. Wir halten Wort!
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16 comments
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Bürgermeister haben sich mit jedem zu unterhalten und nicht andere auszugrenzen.
"500% Profit, und es existiert kein Verbrechen, das sie nicht begehen würden, selbst bei der Gefahr des eigenen Untergangs"
Wenn ich mich richtig entsinne, hat Herr Graf doch einige Anläufe gemacht um auf genau den Posten zu kommen. Natürlich muss man( wenn man bleiben will) auch gewisse Aufgaben erfüllen , egal wie! Jede Wahl ist manipuliert und das schon immer! Es wundert einen nicht , das es so ausgegangen ist . Aber der Hochmut kommt immer vorm Fall und das ist schon recht bald!
Unverzeihlich?
Die Wahl rückgängig machen?
Flächendeckender Wahlbetrug wie in Berlinistan?
Die BRD entpuppte sich als DDR 2.0. Nur zusätzlich als asozial und deutschenfeindlich.
Genauso, keine Sekunde dürft ihr Frauenhasser und Messermänner zur Ruhe kommen...
⚡⚡🔗🔗✈️
Nee, doch nicht der, ich gehe jede Wette ein, der hat nur Plastikbesteck im Kasten liegen. LOL