+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++

Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.

Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!

Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

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Marco
Jeder der 1796 eine pockenimpfung erhalten hat, ist heute tot. Zufall? Wohl kaum!!!
LaLaLand
Uninteressant
Zumindest könnte man der Klage beim Bundesverfassungsgericht mit einer Petition gewissen Nachdruck verleihen macht doch einen Unterschied ob ein Kläger oder über 20.000
Das interessiert im Gericht niemand. Ich erinnere an die wahnsinnig vielen unterschriften gegen Impflicht und viele endlose Beispiele. Leider
RA. Punzel
Michael 7
...dann machen wir ein VOLKSBEGEHREN mit anhängenden Volksentscheid...SACHSEN ist doch Freistaat ⚪️💚💪🏻
Volksbegehren erst nach „Volksantrag“+ 40000 Unterschriften. Dann noch bis 6 Monate Wartezeit, bis lt. sächs. Gesetz das Volksbegehren ggf. gestartet werden könnte. Bis dahin sind wir durchgeimpft oder in Lagern...
Jegliche Gerichtsbarkeit im BUND und Bundesländer ist rechtlos und dient nur den Politflickern, deren Agenda.
Hier ist der Mut jedes Betroffenen gefordert. NEIN sagen ist das Gebot der Stunde. Lasst die Kinder zu Hause und stellt einen Strafverfolgungsantrag wegen geplanter Verletzung des Nürnberger Kodex 1947 und geplanter Körperverletzung an Schutzbefohlenen bei den Militärgerichten der Besatzer. Ich weiß, man bekommt keine Post mehr zu den durch, wird von der Post AG abgefangen, persönlicher Einwurf ist der einzige Weg.
Unterschrieben Beschlüsse müssen es sein.
BGB 126 Schriftforn
Andreas Schwarz
Vorschlag für ein Transparent für die nächsten Montags-Demos: POLIZEI! Nach Feierabend seid auch ihr "das Volk"!
Ich bin
Welches Gesetz meinen Sie ,bitte. GG ist Geschichte.
Je nach Sichtweise wird das angepasst.
Da ist man flexibel und in Bedarfsfall gibt es wieder das GG.
Es ist Illusion an Gerechtigkeit zu glauben.
mario gerke
Wo sind die Waffen, verdammt 😡
Na, wenn in die Nase kein Eingriff ist, dann ist Geschlechtsverkehr auch kein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Irgendwas wo rein schieben ist nun wohl gerichtlich gerade legitimiert worden.
S t e f f a n, Peter
Jegliche Gerichtsbarkeit im BUND und Bundesländer ist rechtlos und dient nur den Politflickern, deren Agenda. Hier ist der Mut jedes Betroffenen gefordert. NEIN sagen ist das Gebot der Stunde. Lasst die Kinder zu Hause und stellt einen Strafverfolgungsantrag wegen geplanter Verletzung des Nürnberger Kodex 1947 und geplanter Körperverletzung an Schutzbefohlenen bei den Militärgerichten der Besatzer. Ich weiß, man bekommt keine Post mehr zu den durch, wird von der Post AG abgefangen, persönlicher Einwurf ist der einzige Weg.
Grundsätzlich volle Zustimmung. Vor den Militärgerichten der Besatzer droht dem Merkel und den Länderchefköchen aber die Todesstrafe - und die will ich gegen niemanden angewendet wissen! Ich habe denen heute ihre Entlassung aus ihren jeweiligen Geschäftsführerposten mit Einschreiben Rückschein mitgeteilt, damit sie von ihrer Verbrechenstat sofort zurücktreten und hoffentlich mildernde Umstände bekommen können. Jeder bekommt bei mir genau e i n e faire Chance, von der Bühne abzutreten. So haben sie die Wahl zwischen einer unehrenhaften Entlassung und Inschutzhaftnahme durch uns einerseits und dem sofortigen Getötetwerden durch ihre Auftraggeber andererseits (siehe zuletzt Oppermann, Magufuli, uvam).

Folgt nicht dem Kult des Todes!!!

Steht auf und tretet an zum Kampf auf Leben und Tod gegen den obskuren Kult!!!

Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott!

J e t z t ist die Zeit, 
j e t z t ist die Stunde.
Heute wird getan 
oder auch vertan 
worauf es ankommt, 
wenn E R kommt.
Ich bin
M.
Je nach Sichtweise wird das angepasst. Da ist man flexibel und in Bedarfsfall gibt es wieder das GG. Es ist Illusion an Gerechtigkeit zu glauben.
Wir leben in einer Glaubhaftmachung von Recht und Gesetz. Richter, Staatsanwaltschaft und Anwälte gauckeln uns etwas vor . Und keiner will es wahrnehmen. Da gab es mal nen Griechen, der hat es so vormuliert. Durch die Unglaublichkeit entzieht sich die Wahrheit der Erkenntnis.
Sachsen-Sumpf und kein Ende
Hallo Michael, ich wollte Dich mal fragen ob Ihr in Florida wirklich eine nächtliche Ausgangssperre habt. Das kam im Deutschen Fernsehen.
Ralph Wiggum
Sachsen-Sumpf und kein Ende
Sachsen Sumpf ?? Ne auch Bayern Sumpf !
Gabi Ludwig
Na da kann ich ja getrost Messerspielchen betreiben und wenn ich mit Absicht in einen Körper stoße passiert mir ja nichts. Die stellen den Strafttatbestand der Körperverletzung zum Absurdum.
Soviel Feigheit und Lügen von Seiten der Gerichte gab es zuletzt von 33-45
Laut Herr Piwarz vom 5.3.2021 sollen die Kinder die sich gegen die Testung entscheiden keine Repressalien erleiden . Kultus sagt Schulen müssen Lernstoff zur Verfügung stellen , dies ist allerdings nicht passiert . Ich bin gespannt was da heute Abend wieder Neues dazu kommt . Meine Anwältin ist involviert . Kämpft
Das eine hat doch mit dem anderen nichts zutun.
https://youtu.be/Nk3DzjSWCfw
Was ist das, warum sollen die Kinder sich das in die Nase stopfen, dass sollte dringend geklärt werden
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