Nein. Was die Regierungskoalition hier vorstellt, ist eine Gesetzesfarce. Eine eilige Flickschusterei mit weitreichenden Folgen. Es ist ein Copy-and-paste der bisherigen Regulierungsfantasien in Gesetzesform und damit ein Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie.

https://www.welt.de/kultur/article220209690/Bevoelkerungsschutzgesetz-Demokratiedaemmerung.html

1 comment

Maik Schmurdy
DRINGEND AN ALLE VON EUCH !!! ES SIND JETZT NUR NOCH STUNDEN !!!
https://www.youtube.com/watch?v=47stwVH-pJE
Bitte ladet Euch mein Video von meinem You Tube Zweit-Kanal schnellstens runter und veröffentlicht es überall, denn
ES GEHT UM ALLES. SEID HEUTE AM 18.11.2020 ALLE IN BERLIN UND LASST EUCH VON NICHTS UND NIEMANDEN
EINSCHÜCHTERN, DENN ES GEHT NICHT NUR UM DIESES LAND, SONDERN AUCH UM EURE KINDER !!! Maik S.