Nein die NPD wurde nicht verboten sie heißt jetzt Die Heimat . Sie konnten sie nicht verbieten weil sie total unterwandert wurde vom Verfassungsschutz . Die haben es nämlich auf die Spitze getrieben mit ihrer rechtsradikalen Gesinnung
Ich finde es so lächerlich ein 30%Partei zu verbieten weil er einer 3 %Partei nicht passt . Sie spucken den Wähler direkt ins Gesicht und müssen nicht mal dafür konsequentsen tragen das nennst man also Demokratie
Was denkt diese abgehalfterte Tusse eigentlich wer sie ist? Obwohl, alle Politiker denken so. In erster Linie sollte man die Grünen verbieten! Ihr ganzes Geschwafel von Klimakrise und Inflation, alles nur Mittel zum Zweck. Mit der „Inflation“ fährt man einfach mehr Geld ein , um Mäuler zu stopfen die nicht hier her gehören!
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Sweet Pery
Da stellt sich doch die Frage, ob sie als Küchenhilfe kompetenter war?
Wolfgang
Die soll einer ehrlichen Arbeit nachgehen, z.b. als Küchenhilfe. Dafür reicht der Intellekt vielleicht gerade noch.
Der Verfassungsschutz stellt fest, was festgestellt werden soll. Falls gewünscht, definiert er Begriffe neu: 'Gesichert rechtsextrem' ist der Wähler und die Partei zB, wenn Migration oder Islam kritisch gesehen werden. Dies gilt als "Ungleichwertigkeitsideologie". Damit wird die Basis des Staatsrechtes ausgehebelt, wonach ein "Staat" ein soziales Gebilde innerhalb von 'Staatsgrenzen' ist , ein 'Staatsvolk' besitzt und eine eigene 'Staatsgewalt' . Ein Staat ist also immer durch Ungleichheit gekennzeichnet und kennt auch Rechte für Staatsbürger oder Abwehrrechte gegenüber Ausländern. Unsere Regierung will diesen Staat nicht: Also Grenzen auf, Staatsbürgerschaft für jeden. Baerbock nennt sich bewusst "Welt-Aussenministerin". Diese neue politische Ausrichtung zerstört unser Land, und wer das kritisiert, ist eben rechtsextrem. Bravo, läuft.
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