Buschmann will die Corona-Maßnahmen nun durch Rechtsverordnung beenden!
<<Jetzt will es keiner mehr gewesen sein: FDP-Minister Buschmann will Corona-Maßnahmen schnell beenden. Nur die Grünen stehen noch uneingeschränkt zu den Zwangsmaßnahmen, die SPD will sich nicht festlegen.
Buschmann brachte auch den Begriff „grundrechtsschonend“ für Coronamaßnahmen in Umlauf, die die Grundrechte ausgehebelt haben. Damit verdeutlichte er ungewollt, dass das Grundgesetz nur noch eine Paragraphensammlung vagen Inhalts ist, die bei Bedarf verändert werden kann – eine Bankrotterklärung für die ehemalige Bürgerrechtspartei, die in der öffentlichen Wahrnehmung so zur unbegrenzten Polizeistaatspartei mutierte.>>
Mit einer Beendigung und lapidaren Entschuldigungen ist es allerdings nicht getan. Sämtliche Akteure müssen zur Verantwortung gezogen werden.
Der Panikexperte hängt in seiner Schleife fest und verbreitet über sein Ministerium für Impfpropaganda und Panikmache noch immer steuerfinanzierte Werbespots. Wer zahlt den Irrsinn? Wir!
Ich möchte gerne einen Kanal kennenlernen auf dem wichtige Themen behandelt werden. Z.B. Warum ist heutzutage nur noch negative Presse Interessant ? Sorry für das Wort „Presse“ ist veraltet und dennoch aktueller als jemals zuvor. „Unter Druck“ Beispiel: Benzinkanisters zum Ort der Berichterstattung mitzunehmen !
Fugazi
Wir dürfen nicht vergessen, was die Politik in den Jahren gemacht hat. Neue Gesetze.... man kann ganz schnell neue Plandemi machen.
Man braucht sich diese Karikatur eines Justizministers nur ansehen, Ähnlichkeiten mit Figuren aus den früheren "Mad"- Comic-Heften sind wohl rein zufällig.
Leider in einem Land, in der keinerlei Rechtsprechung existiert, nicht wirklich möglich!!! Dieses unsägliche, sog. "Bundesverfassungsgericht" hat, in vorderster Front mitgemacht!!! Nur mit Hilfe dieser Freislers konnten diese irrsinnigen Gesetzesänderungen überhaupt durchkonmen!!! Unter dem Regine BRD halte ich eine wirkliche Aufarbeitung, mit Verurteilung der Verantwortlichen, beinahe für unnöglich!!!
Z.B. Warum ist heutzutage nur noch negative Presse Interessant ?
Sorry für das Wort „Presse“ ist veraltet und dennoch aktueller als jemals zuvor. „Unter Druck“
Beispiel:
Benzinkanisters zum Ort der Berichterstattung mitzunehmen !