das mit Notstandsgesetze/-verordnungen der öffentliche Notstand gem. IPbpR Art. 4 (1) eingetreten ist, muß man sich eben auf seine Rechte gem. IPbpR Art. 4 (2) berufen. Das der IPbpR einvölkerrechtlicher Vertrag (RvV) ist, gilt er als Rechtsanwendungsbefehl. Gem. IPbpR Art. 4 (2) sind diese pandemisch überbordenden, tief in die private Lebensgestaltung eingreifenden Mittel unzulässig, da auch unverhältnismäßig
Bonzo
siehste und schon wird zensiert.
O S
Sofortimpfbefreiung Ziel der Gruppe ist es, die Sofortbefreiungen bekannt zu machen und zu verteilen. Dafür viel Mut und Liebe. Luegenposts führen zur sofortigen Löschung! https://t.me/Sofortimpfbefreiung
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Nein kannst du nicht bei Diskriminierung hört dein Recht auf da steht das Hausrecht ebenfalls nicht mehr oben drüber. Es ist die Pflicht jedes Ladenbesitzer Menschen auch ins Geschäft zu lassen die eben keine Maske tragen können oder würdest du Behinderte Menschen aus deinem Laden verbannen?
O S
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Dieser Artikel 18 ist ja gegen uns, die Querdenker gedacht, weil wir doch angeblich die Freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohen. So klappt das mit der Einschüchterung im Rechtsstaat.
Neeiiiinnnnn! Das steht nicht: Corona! Nein das steht da nicht. Das soll Corina oder so heißen. 🤦♂️
Lydia K.
Woraus ist das denn genommen? Wo kann ich das nachlesen? Das ist ja wirklich verrückt! Wie weit müssen die noch gehen bis die Leute sich wehren??
O S
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Nein das steht da nicht. Das soll Corina oder so heißen. 🤦♂️
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Nur das Volk kann mit einer www.verfassunggebene-versammlung.com das BEENDEN.