Kollege Brandner muss Selbstverständliches wiederholen, was leider heute bis hoch ins Justizministerium nicht mehr selbstverständlich ist. Und das wohlgemerkt bei einer extrem linken Ministerin, die eigentlich noch die altlinke DNA der 68er intus haben sollte, wonach es keinerlei unbegründeten Eingriffe in das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art 2 GG) und natürlich auch keine Diskriminierung wegen Anschauungen zB zum Thema "Impfen gegen Corona" geben darf (Art 3 GG). Diese Artikel haben sogar Ewigkeitscharakter. Aber im Bundesjustizministerium scheint nur noch das Alt-68er-Motto "legal - illegal - völlig egal!" Bestand zu haben.
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Brandner: Grundrechte gelten für alle
Berlin, 7. April 2021. Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für Geimpfte fordern.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Grundrechte keine Privilegien für bestimmte Gruppen seien, sondern universell und gleichermaßen für alle gälten. Eine individuelle Impfentscheidung könne nicht als Maßstab für die Gewährung der Grundrechte genutzt werden.
Brandner wörtlich hierzu:
„Grundrechte gelten auch und vor allem in Krisenzeiten für alle. Es ist nicht der Staat, es sind nicht die Regierenden, die Grundrechte bestimmten Gruppen zur Verfügung stellen oder sie ihnen gewähren und andere von ihnen ausschließen, es ist unserer Verfassung. Jedem Menschen muss es freistehen, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Dass nun seitens der Bundesregierung gerade angesichts der schweren gesundheitlichen Folgen der Nutzung des AstraZeneca-Impfstoffes, die immer wieder für Schlagzeilen gesorgt haben, die Impfwilligkeit wohl mittels dieser Erpressung mit der Grundrechtsgewährung erhöht werden soll, ist schäbig und unverantwortlich.“

https://afdbundestag.de/brandner-grundrechte-gelten-fuer-alle/

Bernd... die Linken sind das Problem... sie wissen alles und tun mit Absicht... nix 68er

Solange 99% mit Maske Maulkorb laufen, als Denunziant, Blockwart auftreten und als Systemling, Schlafschaf … weiter Meinstream konsumieren und zum testen rennen und zum Impfen sich anstellen, solannge wird das mit Revolution nichts …

die Mehrgeit ist so verblödet, die wartet direkt auf ihren Schlachter …

Viele Juden und andere Menschen wurden ab 1933 - 45 erst wach, als sie im KZ an der Rampe standen … viele erst unter der Dusche … … Da war es zu spät mit wach werden und Widerstand …

Heute gibt es Impfung, ist nicht so auffällig wie das Zeug was in Dessau hergestellt wurde zur Schädlingsbekämpfung in Getreidelagern und später anders eingesetzt wurde.

Der Holocaust ist das Gleiche …


Sage später keiner er habe es nicht gewußt oder was hätte er den machen sollen … …

Die Lnken, Sozialisten Kommunusten Stalunisten Marxisten - sind auch Faschisten.

Wer sich mal genauer mit den Büchern und Schriften von Karl Marx, Lenin, Stalin, Mao, Honecker usw usw befasst hat, der weiß wohin die Reise geht

Auch die NSDAP war eine linke sozialistische Partei / Goebbels war vor dem Einzritt in die NSDAP bei den Kommunisten …

Wer in der DDR studiert hatte, der bekam die volle ideologische rotlichtbestrahlung durch die SED … aber Karl Marx wurde immer nur Abschnittsweise behandelt und aus dem Kontext / Zudammenhang gerissenn

Lenin und Stalin haben die Ideen von Karl Marx umgesetzt und ihre Diktatur errichtet / Adolf hat sich auch am Marxismus orientiert. Denn sein drittes Reich war wie die Sowjetunion von Stalin organisiert, die selben Strukturen nur andere Bezeichnung / und die DDR hatte ihren Staat dem von 1933 -,1945 nachgebildet … …

Wahnsinn! Nachdem der Lockdown in Texas beendet wurde gehen die Corona-Zahlen nach unten. Ebenso sinken Todeszahl und Hospitalisierungen!

https://www.wochenblick.at/texas-ohne-corona-lockdown-rekordtief-bei-neu-infektionen/

Ich weiß das alles, deshalb meine Kritik an deiner 68er These... es geht immer nur um die Linken, egal welche... sie beschneiden Freiheit... Punkt ... und dort gehts hin

Hitler, Stalin, Lenin, Trotzki, Tito... sie alle haben 1913 gemeinsam in Wien gewohnt... Zufälle gibts 🙄🙄🙄

[Antwort auf KlagePATEN - Hilfe bei Corona-Maßnahmen - Wir setzen uns für Demokratie, Freiheit und unsere Grundrechte ein.]
Das gefährlichste Virus dieser Welt sind die korrupten u manipulierten Politik-Majonetten, die unsere Versklvung planen. Demokratisch werden wir dieses Verbrecher Pack nicht mehr los.Die wahren Verschwörer sind unsere korrupten u gekauften Politiker.
Jagt diese EU Technokraten, Schergen der Hochfinanz u Pharmaindustrie, diese Tyrannen Merkel Söder u Co zur Hölle. Der NGO Kulturmarxismus zerstört bewusst unsere Kultur u Heimat u propagiert die NWO. Wer diesen Abschaum der Altparteien noch wählt macht sich mitschuldig am Genozid der europäischen Völker, Wirtschaft u Kultur. Steht endlich auf. Geht in den Widerstand, vernetzt euch, bereitet euch auf den Tsg X vor.Deutschland, das Land der angstinfizierten Hypochonder. Der paranoiden Schisser u Weicheier. Das Volk der obrigkeitshörigen Steuersklaven u zynisch dekadenten Opportunisten. Die Deutschen leiden durch 70 Jahre fremdbestimmte Propaganda unter einer manischen Cultpathie, ähnlich dem Stockholm Syndrom. Lest Thorsten Schulte u Die Direkte o Christoph Hörstel Die Neue Mitte. Steht auf!Art. 20 Abs. 4 GG - das Widerstandsrecht - ist im Jahre 1968 im Rahmen der sog. Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz aufgenommen worden. Also genau deswegen, um staatlichen Machtmissbrauch oder staatliche Machtüberschreitung zu verhindern:
"Als Rechtsgut geschützt werden insbesondere die Verfassungsgrundsätze der Demokratie, des Sozialstaates, einer bundesstaatlichen Gliederung, der Volkssouveränität und der Mitwirkung des Volkes an der politischen Willensbildung der Gewaltenteilung und des Rechtsstaates. Ein unabänderlicher Bestandteil dieser rechtsstaatlichen Ordnung ist auch die Bindung der Staatsgewalt an Grundrechte. Das Widerstandsrecht ist gegeben bei Bestrebungen, die darauf hinzielen, einen oder alle diese Verfassungsgrundsätze zu beseitigen. Es macht keinen Unterschied, ob die Bestrebungen unter Missbrauch oder Anmaßung staatlicher Machtbefugnisse (Staatsstreich „von oben") oder durch revolutionäre Kräfte aus aus dem nichtstaatlichen Bereich (Staatsstreich „von unten") erfolgen..."
Die wirkliche Gefahr für unser Land, unsere Kinder und unsere Freiheit, sind die Linksfaschisten, Ökonazis und Globalisten, die unsere Kultur, unsere Werte, unseren Wohlstand und unsere Rasse vernichten wollen. Der Genozid der europäischen Völker läuft auf Hochtouren u ihr schaut nur zu. Ihr bezahlt diesen Holocaust noch mit den höchsten Steuersatz der Welt. Aber schlaft nur weiter.

Wir haben es bereits mit gelben Rosen gemacht, hat nicht geholfen. Geld ist denen lieber.

Ich war auch schon sechs Mal da und bin wieder dazu bereit.

Ja, die Presse. Sie reden sich danach sicher auch raus. Derweil wäre es für sie noch mit am einfachsten. Aber da wurde auch kräftig ausgetauscht und nur Junges eingestellt aus der RTL Schule.

Korrupt durch und durch.

So ist es.

Soll wieder eine Bartholomäusnacht kommen?

Sind jetzt gleich an der Frauenkirche Dresden

Wahrheitsgetreu. Zum Entspannen höre ich lieber die letzte Kräuterhexe von Falkenstein. Wobei das das Blut auch in Wallung bringt. Mir aber zeigt, woher wir kommen.

Weil doch die Kinder bei ihnen nicht sicher sind. So haben die Bolschewisten, im Baltikum, auch die Kinder zur Umerziehung mitgenommen.

Die herrliche linke Propaganda ist 1000-mal besser. Von einem der zur Sicherheit die DDR-Fahne noch in Reserve hat...
Auf den kommunistischen Zug springt auch keiner auf.

Auf zum letzten Gefecht. Lieber aufrecht sterben, als kniend leben.

Hallo ich Denkmal das wir wieder in der DDR sind

Staatsversagen durch Staatsstreich verruschen.