Freie Sachsen
Vollgedröhnt zum Coronaprozess? Die merkwürdigen Ansichten eines Chemnitzer Richters...

Hunderte Corona-Verfahren fanden bisher vor einem Chemnitzer Ordnungswidrigkeiten-Richter statt, der sich als ein "Richter knallhart" versuchte, wenn es darum ging, Menschen abzustrafen, die sich beispielsweise illegal versammelt hatten. Im konkreten Fall erkrankte ein Betroffener kurzfristig und ihm wurde durch die Geschäftsstelle des Gerichtes mitgeteilt, dass er Zuhause bleiben soll, um später eine Krankmeldung nachzureichen. Komischerweise findet sich das im Abwesenheits-Urteil nicht wieder: In einem zynischen Ton wechselt der Richter in die Rolle eines Arztes. Der Betroffene hätte sich ja mit Schmerzmitteln vollpumpen können, wenn er krank gewesen wäre - wie er sich in einem solchen Zustand ordentlich verteidigen soll, steht auf einem anderen Blatt.

Angesichts solcher Entscheidungen verwundert es nicht, dass immer weniger Menschen der Justiz vertrauen.

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39 comments

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Marcus
Wurde denn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder ein entsprechendes Attest vorgelegt?
So bleibt es ja nur bei der bloßen Willensbekundung ein solches vorlegen zu wollen und somit ist die Beschlussfassung des Richters richtig.
Ulrike
Unsere Rechtssprechung ist der Regierung hörig und aus diesem Grund werden im Ausland keine Angeklagten ausgeliefert, weil die Justiz in Deutschland nicht unabhängig ist
Mittagsläuten
Marcus
Wurde denn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder ein entsprechendes Attest vorgelegt? So bleibt es ja nur bei der bloßen Willensbekundung ein solches vorlegen zu wollen und somit ist die Beschlussfassung des Richters richtig.
Nein. So einfach ist das nicht. Glaubhaftmachung heißt nicht wie in der DDR, den nächsten ABV um Erlaubnis zu bitten.
Matthias -
Vorbild Frysler !!!
Marcus
Mittagsläuten
Nein. So einfach ist das nicht. Glaubhaftmachung heißt nicht wie in der DDR, den nächsten ABV um Erlaubnis zu bitten.
Na doch. Das Wegbleiben zu einem Gerichtstermin ist nur bei einem wichtigen Grund möglich. Besteht dieser darin, dass der Vorgeladene angibt erkrankt zu sein und damit nicht in der Lage zu diesem Termin zu erschienen muss er diesen Grund glaubhaft nachweisen, z.B. ärztliches Attest/ Gutachten usw. Tut er das nicht, so ergeht ein Abwesenheitsurteil.
In diesem Fall, wurde wahrscheinlich eine Frist gesetzt, in welcher die AUB vorzulegen ist und das ist vielleicht nicht geschehen. Ohne die Kenntnis darüber, ist eine Bewertung, ob der Gerichtsbeschluss / Urteil richtig ist unmöglich.
Leider wird darüber im Eingangspost nichts mitgeteilt.
Achim
Gerichte sind eingetragene Firmen! Es gibt seit über 100 Jahren keine staatlichen Richter mehr, Das sind nur Verbrecher die sich mit Menschenraub, Menschenhandel und Diebstahl ihre Taschen füllen.
Mittagsläuten
Marcus
Na doch. Das Wegbleiben zu einem Gerichtstermin ist nur bei einem wichtigen Grund möglich. Besteht dieser darin, dass der Vorgeladene angibt erkrankt zu sein und damit nicht in der Lage zu diesem Termin zu erschienen muss er diesen Grund glaubhaft nachweisen, z.B. ärztliches Attest/ Gutachten usw. Tut er das nicht, so ergeht ein Abwesenheitsurteil. In diesem Fall, wurde wahrscheinlich eine Frist gesetzt, in welcher die AUB vorzulegen ist und das ist vielleicht nicht geschehen. Ohne die Kenntnis darüber, ist eine Bewertung, ob der Gerichtsbeschluss / Urteil richtig ist unmöglich. Leider wird darüber im Eingangspost nichts mitgeteilt.
Gutachten, was für ein Unfug!
Wir reden hier von Bußgeld.
Mit Kanonen auf Spatzen, was ist nur mit euch Typen los...
Kommt das alte Gen wieder durch, gelle!
Frank
Wer es kann ,ich kann es leider nicht , sollte eine Datenbank anfertigen . Wo nach Prüfung ob rechmäßig, solche Vögel wie dieser Richter mit Wohnort und Arbeitsstelle genannt werden. Bei Ungeimpften haben diese ..... auch keine Hemmungen .
Paddy Tekkno
Schon Geil, mit Symptomen soll man überall fern bleiben, bei Gericht ist das wohl gern gesehen.
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R Ebell
Mittagsläuten
Gutachten, was für ein Unfug! Wir reden hier von Bußgeld. Mit Kanonen auf Spatzen, was ist nur mit euch Typen los... Kommt das alte Gen wieder durch, gelle!
Schon allein so etwas zu verhandeln ist doch blanke Willkür.......diese kleinen Amtschimmel machen sich nur wichtig und stempeln sich nach oben.
Jonny Ast
Ich würde mir wünschen, daß diese Regierungsversallen, zumindest auf diesem Medium namentlich genannt werden.