Wikipedia der grosse Traum des Dirk Adams. Deutschland erwache!!!
Der föderale Staats- und Verwaltungsaufbau wurde in den ersten Jahren der NS-Herrschaft systematisch abgebaut und durch eine zentralistische Ordnung ersetzt. Die Landesparlamente wurden aufgelöst, die Landesregierungen entmachtet und durch die sog. Reichsstatthalter ersetzt. Die Länder hatten keine eigenen Hoheitsrechte mehr und verloren das Recht der Gesetzgebung. Nach Auflösung des Reichsrats konnten die Länder auch nicht mehr an der Reichsgesetzgebung mitwirken. Die Landesbehörden hatten nur noch die Funktion, Reichsgesetze zu vollziehen. Zum 1. April 1935 lag die gesamte Leitung der Justizverwaltung allein in der Hand des Reichsministers der Justiz. Das Reich übernahm als Träger der Justizhoheit von den Ländern die gesamte Justiz mit allen Zuständigkeiten, Rechten und Pflichten sowie allen Justizbehörden und Justizbediensteten. Das Reichsjustizministerium erlangte damit die Kontrolle nicht nur über das Reichsgericht, sondern sämtliche 2500 deutschen Amts-, Land- und Oberlandesgerichte mit ihren ca. 14.000 Richtern einschließlich der Juristenausbildung. Die Schritte im Einzelnen: 31. März 1933: „Gleichschaltung“ der Länder (so der damalige Reichsjustizminister Franz Gürtner), d. h. Auflösung der Landtage und Neubildung nach den Stimmenzahlen, die bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 innerhalb eines jeden Landes auf die Wahlvorschläge entfallen waren. Dabei wurde die auf die Wahlvorschläge der Kommunistischen Partei entfallenden Sitze nicht zugeteilt.[19] 7. April 1933: Es werden jeder Landesregierung sog. Reichsstatthalter als ständige Vertreter der Reichsregierung übergeordnet, die für die „Beobachtung der von dem Reichskanzler aufgestellten Richtlinien der Politik“ durch die Landesregierungen zu sorgen haben. Die Reichsstatthalter ernennen beispielsweise an Stelle der bis dahin zuständigen Landesbehörden die Staatsbeamten und Richter in den Ländern und können den Vorsitz in der Landesregierung übernehmen. Misstrauensbeschlüsse der Landtage gegen einen Reichsstatthalter sind unzulässig.[20] 30. Januar 1934: Aufhebung der Landesparlamente, Übergang der Hoheitsrechte der Länder auf das Reich, die Landesregierungen unterstehen der Reichsregierung.[21] 2. Februar 1934: Ergänzende Verordnung, wonach die Landesbehörden die auf das Reich übergegangene Hoheitsrechte im Auftrag und im Namen des Reiches wahrnehmen.[22] 14. Februar 1934: Reichsrat aufgehoben; keine Mitwirkung der Länder an der Reichsgesetzgebung mehr[23] 16. Februar 1934: Übergang der Justizhoheit auf das Reich[24] 24. Januar 1935: Zum 1. April 1935 werden die Justizbehörden der Länder zu Reichsbehörden, die Justizbeamten der Länder unmittelbare Reichsbeamte und die Arbeiter und Angestellten der Landesjustizbehörden treten in den Dienst des Reiches.[25] Außerdem übernahm das Reichsjustizprüfungsamt das gesamte juristische Prüfungswesen, d. h., es nahm eine reichsweit einheitliche Berufszugangsprüfung für Juristen ab.[26]
MichaelEs❌
Wir müssen uns diese Leute merken. Es kommt eine Zeit....
Hier wird doch so richtig deutlich wohin eine Zukunft mit Grüner Regierung führen würde. Wehret den Anfängen und jagt die Grünlinge in die Wildnis damit die wilden Tiere was zu tun bekommen!!!
der grosse Traum des Dirk Adams. Deutschland erwache!!!
Der föderale Staats- und Verwaltungsaufbau wurde in den ersten Jahren der NS-Herrschaft systematisch abgebaut und durch eine zentralistische Ordnung ersetzt. Die Landesparlamente wurden aufgelöst, die Landesregierungen entmachtet und durch die sog. Reichsstatthalter ersetzt. Die Länder hatten keine eigenen Hoheitsrechte mehr und verloren das Recht der Gesetzgebung. Nach Auflösung des Reichsrats
konnten die Länder auch nicht mehr an der Reichsgesetzgebung mitwirken.
Die Landesbehörden hatten nur noch die Funktion, Reichsgesetze zu
vollziehen.
Zum 1. April 1935 lag die gesamte Leitung der Justizverwaltung
allein in der Hand des Reichsministers der Justiz. Das Reich übernahm
als Träger der Justizhoheit von den Ländern die gesamte Justiz mit allen
Zuständigkeiten, Rechten und Pflichten sowie allen Justizbehörden und
Justizbediensteten. Das Reichsjustizministerium erlangte damit die
Kontrolle nicht nur über das Reichsgericht,
sondern sämtliche 2500 deutschen Amts-, Land- und Oberlandesgerichte
mit ihren ca. 14.000 Richtern einschließlich der Juristenausbildung.
Die Schritte im Einzelnen:
31. März 1933: „Gleichschaltung“ der Länder (so der damalige Reichsjustizminister Franz Gürtner),
d. h. Auflösung der Landtage und Neubildung nach den Stimmenzahlen, die
bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 innerhalb eines jeden Landes auf
die Wahlvorschläge entfallen waren. Dabei wurde die auf die
Wahlvorschläge der Kommunistischen Partei entfallenden Sitze nicht
zugeteilt.[19]
7. April 1933: Es werden jeder Landesregierung sog.
Reichsstatthalter als ständige Vertreter der Reichsregierung
übergeordnet, die für die „Beobachtung der von dem Reichskanzler
aufgestellten Richtlinien der Politik“ durch die Landesregierungen zu
sorgen haben. Die Reichsstatthalter ernennen beispielsweise an Stelle
der bis dahin zuständigen Landesbehörden die Staatsbeamten und Richter
in den Ländern und können den Vorsitz in der Landesregierung übernehmen.
Misstrauensbeschlüsse der Landtage gegen einen Reichsstatthalter sind
unzulässig.[20]
30. Januar 1934: Aufhebung der Landesparlamente, Übergang der
Hoheitsrechte der Länder auf das Reich, die Landesregierungen
unterstehen der Reichsregierung.[21]
2. Februar 1934: Ergänzende Verordnung, wonach die Landesbehörden
die auf das Reich übergegangene Hoheitsrechte im Auftrag und im Namen
des Reiches wahrnehmen.[22]
14. Februar 1934: Reichsrat aufgehoben; keine Mitwirkung der Länder an der Reichsgesetzgebung mehr[23]
16. Februar 1934: Übergang der Justizhoheit auf das Reich[24]
24. Januar 1935: Zum 1. April 1935 werden die Justizbehörden der
Länder zu Reichsbehörden, die Justizbeamten der Länder unmittelbare
Reichsbeamte und die Arbeiter und Angestellten der Landesjustizbehörden
treten in den Dienst des Reiches.[25] Außerdem übernahm das Reichsjustizprüfungsamt das gesamte juristische Prüfungswesen, d. h., es nahm eine reichsweit einheitliche Berufszugangsprüfung für Juristen ab.[26]