🎉🎉🎉 Ein Sieg jagt den nächsten: DIE RECHTE NRW gewinnt wieder mehrere Klagen gegen die Dortmunder Polizei!
Beim gestrigen „Großkampftag“ vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen konnte DIE RECHTE NRW gleich mehrere juristische Erfolge gegen die Dortmunder Polizei erringen: Die Auflösung einer Eilversammlung in der Dortmunder Nordstadt im September 2019 war ebenso rechtswidrig wie die beabsichtigte Verlegung eines Kundgebungsortes vom Wilhelmplatz zum S-Bahnhof Dorstfeld am 1. Mai 2021.
Außerdem darf die Dortmunder Polizei in Zukunft nicht mehr untersagen, den Begriff „Nazi-Kiez“ in jeglicher Form zu verwenden, auch das Verbot von „gleichbedeutenden Umgehungsformulierungen“ wurde gekippt. Ein ausführlicher Text folgt, sobald uns die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen.
Die Null-Toleranz-Strategie der Partei DIE RECHTE gegen Rechtsbrüche der Dortmunder Polizei hat sich mal wieder auf ganzer Linie ausgezahlt. Wir haben dem Polizeipräsidenten Gregor Lange (SPD) in seinem blindwütigen „Kampf gegen Rechts“ wieder einmal mehrere empfindliche Niederlagen beschert. Nach der schier endlosen Aneinanderreihung gerichtlich dokumentierter Rechtsbrüche zum Nachteil der politischen Opposition wäre es längst überfällig, dass Lange endlich seinen Hut nimmt und zurücktritt. Doch da Gregor Lange nicht gerade für seine Einsichtsfähigkeit bekannt ist, wird er wohl weiter an seinem Stuhl kleben bleiben.
Abonniert unseren Kanal:
➡️ @dortmundsrechte
Beim gestrigen „Großkampftag“ vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen konnte DIE RECHTE NRW gleich mehrere juristische Erfolge gegen die Dortmunder Polizei erringen: Die Auflösung einer Eilversammlung in der Dortmunder Nordstadt im September 2019 war ebenso rechtswidrig wie die beabsichtigte Verlegung eines Kundgebungsortes vom Wilhelmplatz zum S-Bahnhof Dorstfeld am 1. Mai 2021.
Außerdem darf die Dortmunder Polizei in Zukunft nicht mehr untersagen, den Begriff „Nazi-Kiez“ in jeglicher Form zu verwenden, auch das Verbot von „gleichbedeutenden Umgehungsformulierungen“ wurde gekippt. Ein ausführlicher Text folgt, sobald uns die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen.
Die Null-Toleranz-Strategie der Partei DIE RECHTE gegen Rechtsbrüche der Dortmunder Polizei hat sich mal wieder auf ganzer Linie ausgezahlt. Wir haben dem Polizeipräsidenten Gregor Lange (SPD) in seinem blindwütigen „Kampf gegen Rechts“ wieder einmal mehrere empfindliche Niederlagen beschert. Nach der schier endlosen Aneinanderreihung gerichtlich dokumentierter Rechtsbrüche zum Nachteil der politischen Opposition wäre es längst überfällig, dass Lange endlich seinen Hut nimmt und zurücktritt. Doch da Gregor Lange nicht gerade für seine Einsichtsfähigkeit bekannt ist, wird er wohl weiter an seinem Stuhl kleben bleiben.
Abonniert unseren Kanal:
➡️ @dortmundsrechte
1 comment
Peter
Gut gemacht
Log in to comment