Wahlausschuss bestätigt juristischen Status der FREIEN SACHSEN: Angedrohtes Vereinsverbot ist damit unmöglich! 🤍💚
Derzeit führen wir viele Gespräche, ob und in welcher Form die FREIEN SACHSEN zur Landtagswahl antreten, andere Gesprächsangebote sind nach wie vor unbeantwortet. Es zeichnet sich jedoch ab, dass ein Antritt der FREIEN SACHSEN wichtiger denn je werden könnte, denn Umfragen prognostizieren fast identische Ergebnisse, wie zur letzten Landtagswahl - wenn es nicht noch eine neue patriotische Kraft im Landtag gibt. Doch um diese Entscheidung zu treffen, bleibt jedoch noch etwas Zeit.
Eine andere wichtige Entscheidung hat der Wahlausschuss nun getroffen: Der Parteienstatus der FREIEN SACHSEN, der aus unserer Sicht auch nie strittig war, wurde nun amtlich bestätigt. Ein willkürliches Verbot nach dem Vereinsgesetz, wie Sachsens Innenminister Schuster Ende letzten Jahres angekündigt hatte, ist damit nicht mehr möglich. Und das ist schon einmal eine gute Nachricht!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Derzeit führen wir viele Gespräche, ob und in welcher Form die FREIEN SACHSEN zur Landtagswahl antreten, andere Gesprächsangebote sind nach wie vor unbeantwortet. Es zeichnet sich jedoch ab, dass ein Antritt der FREIEN SACHSEN wichtiger denn je werden könnte, denn Umfragen prognostizieren fast identische Ergebnisse, wie zur letzten Landtagswahl - wenn es nicht noch eine neue patriotische Kraft im Landtag gibt. Doch um diese Entscheidung zu treffen, bleibt jedoch noch etwas Zeit.
Eine andere wichtige Entscheidung hat der Wahlausschuss nun getroffen: Der Parteienstatus der FREIEN SACHSEN, der aus unserer Sicht auch nie strittig war, wurde nun amtlich bestätigt. Ein willkürliches Verbot nach dem Vereinsgesetz, wie Sachsens Innenminister Schuster Ende letzten Jahres angekündigt hatte, ist damit nicht mehr möglich. Und das ist schon einmal eine gute Nachricht!
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24 comments
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Erstens:
Die Freie Sachsen sind eine Partei laut Vereinsgesetz
in der BRD zugelassen genehmigt und demokratisch im Sinne „Die Masse kontrolliert die Elite“.
Die Elite bitte immer als ???
Zweitens
Die Freie Sachsen haben die gleichen Rechte und Pflichten wie die, die wir nicht gebrauchen können und auch nicht wollen.
Drittens
Werden sie nun genauso gehezt gejagt und als Antidemokratisch bezeichnet werden wie die AFD.
Eine Überlegung wäre es wert:
Die zerstrittene AFD, deren nicht gewollte Patrioten ab zu fangen, zumindest mit ihnen zu reden.
Jede Patriotische Stimme zählt.
Man schafft sich Demokraten eben nicht so leicht vom Hals.
https://t.me/stilltraphouse42