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Angeblicher Hitlergruß: Freundliches Winken brachte sächsischen Rentner auf die Anklagebank!
Weil er bei einer Friedenskundgebung 2022 in Sachsen-Anhalt freundlich in die Kamera eines Bekannten gewunken hatte, musste sich ein sächsischer Rentner diese Woche vor dem Amtsgericht Zeitz beantworten. Der absurde Vorwurf: Er hätte einen Hitlergruß gezeigt.
Den wollte ein junger Polizist auch genau erkannt haben. Entlastende Zeugenaussagen von Begleitern stuften die Staatsanwaltschaft als tendenziöse Gefälligkeitsaussagen nahestehender Personen ein, die unglaubwürdig seien. Schließlich hätte ein neutraler Polizist doch keinen Grund zu lügen. Als dann das Video, von dessen Existenz Staatsanwaltschaft und der Polizeizeuge nichts wussten, gezeigt wurde, gab es lange Gesichter. Das Gericht folgte schließlich dem Antrag von Rechtsanwalt Martin Kohlmann: Freispruch.
Nur: Was wäre ohne dieses Video passiert?
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Weil er bei einer Friedenskundgebung 2022 in Sachsen-Anhalt freundlich in die Kamera eines Bekannten gewunken hatte, musste sich ein sächsischer Rentner diese Woche vor dem Amtsgericht Zeitz beantworten. Der absurde Vorwurf: Er hätte einen Hitlergruß gezeigt.
Den wollte ein junger Polizist auch genau erkannt haben. Entlastende Zeugenaussagen von Begleitern stuften die Staatsanwaltschaft als tendenziöse Gefälligkeitsaussagen nahestehender Personen ein, die unglaubwürdig seien. Schließlich hätte ein neutraler Polizist doch keinen Grund zu lügen. Als dann das Video, von dessen Existenz Staatsanwaltschaft und der Polizeizeuge nichts wussten, gezeigt wurde, gab es lange Gesichter. Das Gericht folgte schließlich dem Antrag von Rechtsanwalt Martin Kohlmann: Freispruch.
Nur: Was wäre ohne dieses Video passiert?
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136 comments
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und wie zum Bewegtbild???
Nur Bildzeitungsniveau hilft nicht weiter!!!
Verfolgung Unschuldiger
(1) 1Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.2Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist.