Einen Tag haben wir noch 💪. Also spätestens morgen ab ins Rathaus oder zur zuständigen Örtlichkeit um den Landtag abzuberufen.
3 comments
Carmen Quarta
Ich war heute mit einer Freundin 11 Uhr Bürgeramt in Ansbach...mein Mann Italiener durfte nicht unterschreiben....obwohl er 50 Jahre schon in der BRD GmbH lebt...hoffentlich wird nicht wieder manipuliert wie bei den Wahlen...ich bin ja nie wählen gegangen...alle gleich..AFD kontrollierte Opposition
Das vorläufige Ergebnis des Volksbegehren Landtag abberufen ist da. Das Vorhaben ist klar gescheitert. 1 Million Unterschriften wären nötig gewesen, um die nächste Hürde auf dem Weg zur Auflösung des Landtages zu nehmen und zum Volksentscheid zu kommen. Es wurden laut einer Meldung des Landeswahlleiters gerade mal 204.135 Unterzeichner, was einer Zustimmung unter den Stimmberechtigten von 2,15% entspricht.
Die Initiatoren des Volksbegehrens waren mit der Aussage angetreten, sie wollten Geschichte schreiben. Das haben sie auch im gewissen Sinne. Laut einer Übersicht beim Verein Mehr Demokratie e.V. haben bisher alle Volksbegehren in Bayern mindestens 2,3% Zustimmung erhalten. Damit geht die "Volksinitiative", die sich stark auf die Querdenker-Szene stützte und die auch von der bayerischen AfD unterstützt wurde, in die bayerische Geschichte ein als das Begehren mit dem bislang geringsten Zuspruch.
Die Beteiligung war regional verschieden. In Coburg und Würzburg unterzeichneten nicht mal 1% der Stimmberechtigten, größer war der Zuspruch im Südosten. Rosenheim und Traunstein lagen über 4%.
Es bleibt abzuwarten, wie die Initiatoren auf das Ergebnis reagieren werden. In Gruppen waren vereinzelt Parolen zu lesen wie "Nach dem Volksbegehren ist vor dem Volksbegehren". Auch seien schon andere Themen in der Pipeline. Von der ersten Unterschriftensammlung zum gescheiterten Volksbegehren jetzt war ungefähr ein Jahr vergangen. Bayern wählt bekanntlich bereit im Herbst 2023 regulär neu seinen Landtag.
Die Initiatoren des Volksbegehrens waren mit der Aussage angetreten, sie wollten Geschichte schreiben. Das haben sie auch im gewissen Sinne. Laut einer Übersicht beim Verein Mehr Demokratie e.V. haben bisher alle Volksbegehren in Bayern mindestens 2,3% Zustimmung erhalten. Damit geht die "Volksinitiative", die sich stark auf die Querdenker-Szene stützte und die auch von der bayerischen AfD unterstützt wurde, in die bayerische Geschichte ein als das Begehren mit dem bislang geringsten Zuspruch.
Die Beteiligung war regional verschieden. In Coburg und Würzburg unterzeichneten nicht mal 1% der Stimmberechtigten, größer war der Zuspruch im Südosten. Rosenheim und Traunstein lagen über 4%.
Es bleibt abzuwarten, wie die Initiatoren auf das Ergebnis reagieren werden. In Gruppen waren vereinzelt Parolen zu lesen wie "Nach dem Volksbegehren ist vor dem Volksbegehren". Auch seien schon andere Themen in der Pipeline. Von der ersten Unterschriftensammlung zum gescheiterten Volksbegehren jetzt war ungefähr ein Jahr vergangen. Bayern wählt bekanntlich bereit im Herbst 2023 regulär neu seinen Landtag.
➡️ Ergebnis beim Landeswahlleiter: https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/volksbegehren/01_2021_vob_landtag_14_b-vii.pdf
➡️Übersicht über bisherige Volksbegehren bei Mehr Demokratie e.V. https://bayern.mehr-demokratie.de/volksbegehren/liste-volksbegehren-in-bayern/