+++ Aktuelle Informationen zur Testpflicht: Test sollen ab Mittwoch mit Zwang durchgesetzt werden! OVG spielt weiter auf Zeit! +++
Die Rechtsbrüche im Hinblick auf die Testpflicht an Schulen werden immer offener: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat bisher immernoch keine Entscheidung getroffen, obwohl der Ereigniseintritt unmittelbar bevor steht – zahlreiche Schulen wollen ab morgen (!) den Zwangstest vornehmen. Die Ankündigung von Kultusminister Piwarz, die Tests erst ab nächster Woche zu beginnen, waren offenbar eine Täuschung.
Das schafft nun eine neue Situation: Wer sich nicht testen lässt, darf die Schulen nicht betreten. Homeschooling wird – je nach Schule – überhaupt nicht mehr angeboten oder nur noch in einer Sparvariante, Offenbar sind viele Schulen gewillt, diese Eskalationsspirale weiter durchzusetzen.
Doch was tun? Es braucht politischen Einsatz und ein konsequentes, juristisches Vorgehen: Der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann hat im Namen einer betroffenen Familie als erster eine Eilklage eingereicht, deren Entscheidung noch aussteht. .Weitere Initiativen, um den Druck auf das OVG zu erhöhen, sind in Vorbereitung. Die Klage ist stellvertretend für alle sächsischen Kinder / Schüler. Dieser Einsatz kostet viel Energie, aber auch Geld. Wer ein paar Euro über hat und die Klage (und die öffentliche Aufbereitung durch die FREIEN SACHSEN) unterstützen möchte, hier die Kontodaten:
Kontoinhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE25120300000040051856
Betreff: Klage Testpflicht
Wir halten euch weiter auf dem Laufenden. Bitte beachtet, dass nicht alle Anfragen sofort beantwortet werden können, unsere Kapazitäten sind durch den enormen Umfang der juristischen Aufarbeitung derzeit ausgelastet. Anfragen werden aber alle beantwortet.
Für die drohende Zwangstestung gilt ab morgen: Geht mit euren Kindern in die Schule(n). Macht vor Ort deutlich, dass es eine solche Testung nicht geben wird und appelliert an den gesunden Menschenverstand des Lehrpersonals. Jede(r) muss nun Position beziehen!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Die Rechtsbrüche im Hinblick auf die Testpflicht an Schulen werden immer offener: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat bisher immernoch keine Entscheidung getroffen, obwohl der Ereigniseintritt unmittelbar bevor steht – zahlreiche Schulen wollen ab morgen (!) den Zwangstest vornehmen. Die Ankündigung von Kultusminister Piwarz, die Tests erst ab nächster Woche zu beginnen, waren offenbar eine Täuschung.
Das schafft nun eine neue Situation: Wer sich nicht testen lässt, darf die Schulen nicht betreten. Homeschooling wird – je nach Schule – überhaupt nicht mehr angeboten oder nur noch in einer Sparvariante, Offenbar sind viele Schulen gewillt, diese Eskalationsspirale weiter durchzusetzen.
Doch was tun? Es braucht politischen Einsatz und ein konsequentes, juristisches Vorgehen: Der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann hat im Namen einer betroffenen Familie als erster eine Eilklage eingereicht, deren Entscheidung noch aussteht. .Weitere Initiativen, um den Druck auf das OVG zu erhöhen, sind in Vorbereitung. Die Klage ist stellvertretend für alle sächsischen Kinder / Schüler. Dieser Einsatz kostet viel Energie, aber auch Geld. Wer ein paar Euro über hat und die Klage (und die öffentliche Aufbereitung durch die FREIEN SACHSEN) unterstützen möchte, hier die Kontodaten:
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Betreff: Klage Testpflicht
Wir halten euch weiter auf dem Laufenden. Bitte beachtet, dass nicht alle Anfragen sofort beantwortet werden können, unsere Kapazitäten sind durch den enormen Umfang der juristischen Aufarbeitung derzeit ausgelastet. Anfragen werden aber alle beantwortet.
Für die drohende Zwangstestung gilt ab morgen: Geht mit euren Kindern in die Schule(n). Macht vor Ort deutlich, dass es eine solche Testung nicht geben wird und appelliert an den gesunden Menschenverstand des Lehrpersonals. Jede(r) muss nun Position beziehen!
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Schulleitung wegen Körperverletzung
„Amt warnt Gastronomen trotz Corona.
Gaststättenerlaubnis erlischt ein Jahr nach Betriebsschließung
So hat die Stadtverwaltung Bad Waldsee alle 75 Gastronomiebetriebe angeschrieben und gewarnt. In dem Schreiben mit dem Betreff "Wichtige Information: Erlöschen der Gaststättenerlaubnis nach einem Jahr Betriebsschließung", das der "Schwäbischen Zeitung" vorliegt, werden die Betriebe darauf hingewiesen, dass "nach Paragraf 8 Gaststättengesetz die gaststättenrechtliche Erlaubnis erlischt, wenn der Inhaber den Betrieb ein Jahr lang nicht ausgeübt hat." Laut Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg gelte das auch bei coronabedingten Schließungen.(...)“
https://www.rtl.de/cms/amt-warnt-gastronomen-trotz-corona-gaststaettenerlaubnis-erlischt-ein-jahr-nach-betriebsschliessung-4722755.html
Dresden aber hat gezeigt, dass der Knoten zu platzen scheint. In Hinblick auf Kassel, bedeutet das wahrscheinlich, dass die Gewalt eskalieren könnte, da auch der Lockdown sicherlich verlängert wird. Ich hoffe, das Volk lässt sich nicht wieder einlullen und bringt es zu Ende. Das Regime hat zu lange Wind gesät, nun wird es den Sturm vermutlich bald ernten können.