Der Vergleich ist falsch und dumm und wie immer irreführende verlogene Propaganda für die ideologisch völlig verblödeten deutschen Eloi. Damals wirde das Gesetz zum Schutz der Menschen und des deutschen Volkes erlassen, heute zu deren Vernichtung! Wenn man einen Vergleich anstellen wollte, dann mit Stalin.
Und wovon träumst du nachts? Unabhängig davon frage ich mich schon seit Jahrzehnten auf welche Verfassung sich ein "Verfassungsgericht" hierzulande gründet. BRiD hat keine Verfassung, nur ein Besatzungsstatut namens "Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland".
Soweit ich es verstehe, kann der Bundestag nur mitentscheidend, ob der Notstand wegen einer epidemischen Lage eingetreten ist und wenn ja, dann hat die Regierung voll Befehlsgewalt. Natürlich mit der Begründung um schnell handeln zu können.
Welcher Paragraph und Absatz gibt dem Parlament ein Veto?
Der Bundestag kann das Gesetz doch jederzeit wieder ändern, ganz zurücknehmen oder mit einem neuen ersetzen... 😎 Du brauchst bloß eine Mehrheit der ECHTEN Demokraten.
Ich denke nicht, dass genau die dort sitzen, die wir gewählt haben. Die haben sich so zusammen"gefunden", wie es denen am besten nützt und nicht, wie sie gewählt wurden oder glauben Sie ernsthaft, dass die Regierung so gewählt wurde? Sie haben offensichtlich noch nie etwas davon gehört, dass man Wahlen manipulieren kann. Und Ihre herblassende Art hilft nicht.
Kalle
Gerhard Agua
🇦🇹 Leute, wenn der WIDERSTAND nicht wächst, und zwar jetzt und gleich, landen wir alle noch im Gully!! 🇦🇹 WIDERSTAND!!!
Welcher Paragraph und Absatz gibt dem Parlament ein Veto?
Ich weiß, "bloß" ist gut... 🤣🤣