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Ich sehe in dieser Regierung eh Parallelen zu der Regierung von 1933.
Mika
Das Parlament in Ungarn konnte eh jederzeit intervenieren, wenn es Machtmissbrauch festgestellt hätte.
Na ja, der dt. Bundestag kann es theoretisch auch, nur leider liegt die parlamentarische Mehrheit nicht bei den Vernünftigen...
Immer wie "man's' braucht....
Micha
🤣
Ich fürchte, wir müssen zum Verfassungsgericht....
Apos Tolis
Tja ihr seid selber Schuld, ihr habt die gewählt. Jetzt werden eure geliebten Politiker euch zwangsimpfen und dagegen werdet ihr auch nicht mal einen Furtz unternehmen. Also reißt mal nicht so die Gosch auf den die deutschen Männer haben schon seit langem nicht die Hosen an, aber dafür eine schöne Krawatte. Weiter so, jetzt fehlt nur das ihr eure Kinder auch noch zu Roboter Soldaten drillt und die ganze Welt wird endlich sehen wie dumm und eingebildet das deutsche Volk ist. Ihr habt nichts aus eurer Geschichte gelernt, schade um eure Seelen.
@Apos Tolis, was ist mit dir denn nicht in Ordnung?
Nina Herten
Natürlich scheuen 'sie' den Vergleich - könnte sonst dem letzten Schlafschaf wie Schuppen von den Augen fallen, was hier getrieben wird.
Der Vergleich ist falsch und dumm und wie immer irreführende verlogene Propaganda für die ideologisch völlig verblödeten deutschen Eloi. Damals wirde das Gesetz zum Schutz der Menschen und des deutschen Volkes erlassen, heute zu deren Vernichtung! Wenn man einen Vergleich anstellen wollte, dann mit Stalin.
@ Königstochter 👑Elke
Ich fürchte, wir müssen zum Verfassungsgericht....
Und wovon träumst du nachts? Unabhängig davon frage ich mich schon seit Jahrzehnten auf welche Verfassung sich ein "Verfassungsgericht" hierzulande gründet. BRiD hat keine Verfassung, nur ein Besatzungsstatut namens "Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland".
Kamyk
Na ja, der dt. Bundestag kann es theoretisch auch, nur leider liegt die parlamentarische Mehrheit nicht bei den Vernünftigen...
Soweit ich es verstehe, kann der Bundestag nur mitentscheidend, ob der Notstand wegen einer epidemischen Lage eingetreten ist und wenn ja, dann hat die Regierung voll Befehlsgewalt. Natürlich mit der Begründung um schnell handeln zu können.

Welcher Paragraph und Absatz gibt dem Parlament ein Veto?
Kalle
Gerhard Agua
🇦🇹 Leute, wenn der WIDERSTAND nicht wächst, und zwar jetzt und gleich, landen wir alle noch im Gully!! 🇦🇹 WIDERSTAND!!!