Von CDU/CSU und SPD erwartet man ja nichts anderes mehr, von der FDP eigentlich auch nicht, aber PdL und AfD überraschen mit ihrem Abstimmungsverhalten dann doch ein bisschen.

"Die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses

Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: MASSENÜBERWACHUNG durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses."

Mehr Informationen unter: archive.is/vIVBr

t.me/SandraGabriel269

7 comments

Stefan
Wenn ich mir so das Abstimmungsverhalten der Grünen ansehe, wurde wohl wirklich gut suggeriert, das es um Bekämpfung von Kinderpornografie ging...
Stefan
Wenn ich mir so das Abstimmungsverhalten der Grünen ansehe, wurde wohl wirklich gut suggeriert, das es um Bekämpfung von Kinderpornografie ging...
Letztlich geht es um Massenüberwachung. Und das dürfte auch der "Opposition" klar sein. Sofern sie überhaupt Opposition ist. Ansonsten sind sie falsch im Parlament.
Wo ist die Quelle zu dieser Abstimmung?
Psychodad
Irgendwie entlarvt sich diese Pseudo-Opposition auch immer mehr... aller schönen Reden zum Trotz... können alle WEG!!!
... seit jahren hat es diese arsch..öcher im parlament einen scheiss intressiert, wie die pädo-szene ständig wächst !! ... und die strafen sind so hoch, wie bei einem ladendiebstahl !! ... und unter dem vorwandt versuchen sie jetzt, weitere grundrechte ausser kraft zu setzen... am besten wäre es, bei einer bundestagssitzung, den ganzen laden zu pulverrisieren...
Gernot Gusner
Vor allem, was man hier gar nicht ansprechen darf, wenn man den Zusammenhang zwischen entsprechenden Verfolgungsmaßnahmen seit Anfang der 90-er, der Aufhebung des Verbotes Ende der 60-er/Anfang der 70-er und der Statistiken der Taten zum Nachteil von Kindern sieht, wird es interessant. Korrelation oder Kausalität?