Sondergesetz gegen FREIE SACHSEN geplant: Sachsens Innenminister Schuster will Demonstrationen und Meinungsäußerungen weiter einschränken!Nach dem dubiosen Vorfall in Dresden, der - zufällig - genau zur rechten Zeit erfolgte, wollen die Blockparteien neue Gesetze erlassen, um die politische Opposition in diesem Land weiter einzuschränken. Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster plant jetzt ein Sondergesetz gegen die FREIEN SACHSEN, mit der neuen Demoverboten und Meinungszensur der Weg geebnet wird.
Es ist offensichtlich, was das Ziel dieser neuen Zensurmaßnahmen ist: Mit dem Strafrecht gegen den sächsischen Bürgerprotest vorzugehen. Doch das wird nicht gelingen.
Wir werden weiter auf die Straßen gehen, für das freie Wort eintreten und den Zensurparteien wie der CDU auch in wenigen Wochen, bei der Kommunalwahl am 9. Juni, auf dem Stimmzettel die richtige Antwort geben - die Zeit ist reif für die FREIEN SACHSEN! 🤍💚FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
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Und ja Gauck und Konsorten..., eben weil wir eigene Nestbeschmutzer aus und von Mitteldeutschland haben, also "alte" Ossis, brauchen wir keinen Billigexport aus dem verkommen "golden Wertewesten".
wie fünfhundert nach Christi im julianisch Kalender die römisch Priester zum VATIKANstaat
wie neunzehn neunzehn (Greg.) die SPD und das CENTRUM zur WEIMARER REPUBLIK.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
einer Rede du die Augen des Redners hinter dunklen Gläsern nicht sehen kannst
wie grundätzlich (jur.) einer PARTEI als dieBasis im Verein der Rechtsanwälte und Richter doch!
Willst du den Feind besiegen ohne ein Schwert
so lass es den Gegner mit seinen eigen Waffen für dich tuen.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Warum wird das Potsdamer Abkommen nicht umgesetzt?
Man könnte diesen Fragekatalog unendlich fortsetzen.
Es werden aber nur Dinge "aufgearbeitet, bzw. neu beschlossen, die den herrschenden Politstatisten und deren Befahlsgebern, den BRiD Besatzern, dienlich sind.
dieser
wurde nach Vorgabe der HLKO (v.1899/1907) im Jahre 1948 als Geltungsbereich definiert
vom Alliierten gestrichen
in 2003 wurde es auf Befehl sowie mit den nachträglich veröffentlicht Bereinigungsgesetzen zurückgezogen
darum also!
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Ich, Hasser und Verachter des damaligen SED Unrechtssystems, war strikt gegen diesen verfrühten Abriss der innerdeutschen Grenze, eben weil man nicht die wahren Absichten der damaligen Bonner Ultras erkannte.
Denn der Artikel 23, welcher gestrichen wurde, wurde ja im Auftrag von Kohl und seinem Genscher neu überschrieben, was, ja juristisch schon gar nicht rechtens ist und dann wurden alle Grundrechte an Brüssel übergeben, oder?!
Wenn man diesen "Bereinigungsgesetzen" glauben schenken soll, dann haben wir z.B. kein gültiges OWig mehr.oder?
erst verurteilen
es sich schuldig gemacht
diesem steht nicht zu Unwissenheit schütze vor Strafe
wie
aus Unrecht werde Recht.
Die alten Texte im Gesetzesbuch folgend
bezeichnen dies in endlichen Folgen von Wiederholungen
als
das Rechte tuen
das Böse sein zu lassen.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE