In einer Nacht und Nebelaktion wurde in Deutschland der Meinungskorridor weiter eingeschränkt. Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden
ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar.

An und für sich wäre das nichts schlimmes wenn wir nicht wüssten wie willkürlich und einseitig solche Paragraphen interpretiert und angewendet werden. Zumal auch nicht klar definiert ist was ein echtes Kriegsverbrechen ist und was nur Propaganda und wer das letztendlich bestimmt.

Interessant ist auch, ob damit auch ukrainische Kriegsverbrechen gemeint wären oder existieren die sowieso nicht, weil das ja jetzt die gute Seite ist.

Auf alle Fälle ist die Art und Weise wie die Regierung hier vorgeht extrem verdächtig auch wenn sie beteuert, dass diese Verschärfung nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat. Aber wir wissen alle wie viel deren Wort zählt!


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51 comments

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Very very very
Es wird bestimmt Massenverhaftung geben und der Rest kriegt Panik und tut was man denen sagt.
Aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Cornelia
Very very very
Es wird bestimmt Massenverhaftung geben und der Rest kriegt Panik und tut was man denen sagt.
Ja, es gibt immer Konformisten, die 3 braune Streifen in der "Nachtwäsche" 😂 haben! Die werden nicken, zu allem was unsere Regierung von sich gibt! Irgendwie erinnert mich das an was....🤔
Cornelia
Es ist nun an der Zeit einen großen Windelvorrat anzulegen....😆
Oder die Schlafschafe lernen zu kämpfen! Wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft hat schon verloren!
Spiedi Gonzales
Ja Verharmlosung Russischer Kriegsverbrechen steht jetzt unter straffe !? Trifft das auch für Verharmlosung Amerikanischer Kriegsverbrechen zu ? Ich frage für nen Freund
Martin
Es gibt noch eine Steigerung: der staatlich verordnete Massenjubel wie in der guten alten DDR.
Cornelia
Amerikanische Kriegsverbrechen? Du bist doch nicht etwa ein Schwurbler 😂🤣🤣
Cornelia
Ironie kennt keine Grenzen
Cornelia
In diesem Sinne Leute, bleibt stark, egal was die da "Oben" verordnen! Nicht jedes "staatlich verordnete Medikament" führt zur Heilung, sensibilisiert eure Sinne, stärkt sie und kämpft gegen Unrecht, solange ihr es könnt!
Gregory
Hoffentlich bekommt der Wahnsinn endlich mal ein Ende ..... diese dämliche schrott Regierung
Das kann man auf die Regierung selbst anwenden. Kriegsheze und Waffenlieferung…
Immer wenn eine Meinung begrenzt werden muss, würde man diese mit rationalen Gedanken nur schwer widerlegen können. Außerdem ist die Erste, welche in einem Krieg stirbt immer die Wahrheit.
Verdammte Diktators
Was hier vorgeht, welcher unterliegender Effekt hier genutzt wird ist creeping normality = schleichende Änderung in kleinen Schritten, wobei jeder Schritt als das neue Normal empfunden wird.
ursell
Unser Marionette müssen sich doch so arm vor kommen.
Steffen
Es ist doch ganz klar, was damit erreicht werden soll.
Die Ukraine plant den Einsatz einer schmutzigen Bombe, die Russland in die Schuhe geschoben werden soll.
Wer jetzt das Narrativ unserer Medien anzweifelt, soll bestraft werden können.
Meine Meinung? Scheiß drauf, immer die Wahrheit sagen, egal, was es bedeutet.
Rainer Zufall
https://youtu.be/AeOivCM8Xn8
Bitte mal anschauen (UNFASSBAR)
Jetzt bekommt der ukrainischer Hassprediger den Friedenspreis dafür das er Hass gegen Russen schürt. Wo sind wir nur gelandet.

https://www.zeit.de/kultur/literatur/2022-06/serhij-zhadan-friedenspreis-des-deutschen-buchhandels
zum Krieg gehören immer 2 Seiten, und die muss man sich auch anhören, damit man sich ein eigenes Bild von machen kann. Ein Richter hat sich früher beide Seiten angehört und heute gibt es nur noch eine Seite und die andere wird als Lüge bezeichnet, doch selbst mit beweisen, schauen heute schon die Richter weg. Wie Menschen behandelt wurden, weil Sie an der frischen Luft Pommes neben der Imbussbude gegessen haben.. Menschen trotz Maskenbefreiung aus Bus und Bahn geworfen wurden.. Wie sollen Kinder selbstständig werden wenn Ihnen in der Schule nur eine Seite zu sehen erlaubt ist, stellt euch mal Geschichte im Unterricht vor...
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