Was ist politischer Extremismus? Nun, das ist ganz einfach definiert. Wer auf Gewalt setzt und/oder ein Feind der Verfassung ist, der ist ein Extremist. Gestern haben sich drei Personen als Verfassungsfeinde geoutet. Der Berliner Innensenator Geisel, der Bayrische Ministerpräsident Söder und die Bundeskanzlerin Merkel. Alle drei haben sich für das Demonstrationsverbot ausgesprochen. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Berlin haben das Demonstrationsverbot als "offenkundig rechtswidrig" in kürzester Zeit verworfen. Insofern kann es sich bei der Stellungnahme von Söder, Merkel und Geisel nicht um einen Irrtum handeln. Denn die Rechtswidrigkeit war OFFENKUNDIG. Das gekippte Demonstrationsverbot vertößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Danke an die Berliner Justiz für die klaren Worte. Wenn Extremisten die politische Macht im Staate innehaben, dann ist Gefahr im Verzug. Unsere Demokratie steht am Abgrund. Deshalb geht es heute nicht nur um die Corona-Regeln sondern um den Bestand des demokratischen Rechtsstaat Deutschland. Mit Notstandsgesetzgebung hat bereits Onkel Adolf die Demokratie abgeschafft. Die Corona-Notstandsgesetze stehen in dieser Tradition. Wir müssen befürchten, dass das Merkel-Regime seine Höllenhunde, die Antifa, auf die friedlichen Demonstranten loslässt. In Berlin stehen die Fußtruppen der Reaktion über dem Gesetz. Ferner wird man versuchen, die Versammlung unter Vorwänden rechtswidrig aufzulösen, wie es bereits am 1. August geschehen ist. Die rechts- und verfassungswidrige Gesinnung der Berliner Polizeiführung ist jetzt jedem einzelnen der Polizisten in Berlin bekannt. Die Entscheidungen der Berliner Verwaltungsgerichte bezeugen das. Die Berliner Polizisten müssen jetzt entscheiden, ob sie wie einst Ihre Kollegen im dritten Reich verbrecherische Befehle befolgen oder Ihren Eid auf die Verfassung einhalten. Der heutige Tag wird richtungsweisend.
Monika
Es soll doch RUHIG ablaufen... Macht keine Probleme
Die Polizei soll verschwinden , überrennt sie alle, die haben keine Chance, sollen den Weg frei machen, dann gibt es kein Konflikt. Die wollen unbedingt provozieren. Rennt sie nieder..
Ich hatte geschrieben: "Die rechts- und verfassungswidrige Gesinnung der Berliner Polizeiführung ist jetzt jedem einzelnen der Polizisten in Berlin bekannt."
Nein , ist es nicht . Das ist genau was der Mainstream sehen will. Ob da ein Adler drauf ist oder nicht spielt keine Rolle. Und auf solche Leute haben schiffmann, eckert, ballweg auch kein Bock . Zurecht . Das sind genau die Spinner, die keiner braucht .
Gestern haben sich drei Personen als Verfassungsfeinde geoutet. Der Berliner Innensenator Geisel, der Bayrische Ministerpräsident Söder und die Bundeskanzlerin Merkel. Alle drei haben sich für das Demonstrationsverbot ausgesprochen. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Berlin haben das Demonstrationsverbot als "offenkundig rechtswidrig" in kürzester Zeit verworfen. Insofern kann es sich bei der Stellungnahme von Söder, Merkel und Geisel nicht um einen Irrtum handeln. Denn die Rechtswidrigkeit war OFFENKUNDIG. Das gekippte Demonstrationsverbot vertößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Danke an die Berliner Justiz für die klaren Worte.
Wenn Extremisten die politische Macht im Staate innehaben, dann ist Gefahr im Verzug. Unsere Demokratie steht am Abgrund. Deshalb geht es heute nicht nur um die Corona-Regeln sondern um den Bestand des demokratischen Rechtsstaat Deutschland. Mit Notstandsgesetzgebung hat bereits Onkel Adolf die Demokratie abgeschafft. Die Corona-Notstandsgesetze stehen in dieser Tradition.
Wir müssen befürchten, dass das Merkel-Regime seine Höllenhunde, die Antifa, auf die friedlichen Demonstranten loslässt. In Berlin stehen die Fußtruppen der Reaktion über dem Gesetz. Ferner wird man versuchen, die Versammlung unter Vorwänden rechtswidrig aufzulösen, wie es bereits am 1. August geschehen ist.
Die rechts- und verfassungswidrige Gesinnung der Berliner Polizeiführung ist jetzt jedem einzelnen der Polizisten in Berlin bekannt. Die Entscheidungen der Berliner Verwaltungsgerichte bezeugen das. Die Berliner Polizisten müssen jetzt entscheiden, ob sie wie einst Ihre Kollegen im dritten Reich verbrecherische Befehle befolgen oder Ihren Eid auf die Verfassung einhalten.
Der heutige Tag wird richtungsweisend.