+++ Neues Infektionsschutzgesetz: So will Merkels Coronaregierung uns Bürger drangsalieren! +++
Das Merkel-Regime führt gerade in Echtzeit einen Putsch von oben gegen den Föderalismus und die Rechte der Länder durch. Wie in einer klassischen Diktatur, soll von oben herab diktiert und auf den unteren Ebenen gutwillig befolgt werden. In Rekordzeit soll eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durchgewunken werden, deren Entwurf bereits in der Schublade liegt. Nach einem WELT-Artikel sind mittlerweile einige Eckpunkte bekannt. Sie zeigen, dass unsere Freiheiten langfristig genommen werden.
- Testterror treibt Inzidenz hoch: Die geplanten Maßnahmen gelten verpflichtend ab einer Inzidenz über 100. Um diese zu erreichen, soll z.B. fast täglich an Schulen getestet werden (mindestens alle 36 Stunden).
- Nur noch ein Sozialkontakt pro Tag: Es soll sich nur noch mit einer Person am Tag getroffen werden dürfen. Wie das zu kontrollieren ist, ob es dafür beispielsweise eine Bescheinigung gibt, auf der alle Sozialkontakte zu vermerken sind, ist noch unklar. Klar ist jedoch, dass damit die Vereinsamung und soziale Isolierung auf eine neue Stufe gebracht wird.
- Nächtliche Ausgangssperre: Von 21 bis 5 Uhr sollen die Bürger in diesem Sommer Zuhause bleiben, damit werden bestehende Modelle noch weiter verschärft.
- Schließung sämtlicher Kultureinrichtungen: Alle Kultureinrichtungen, auch die, die gerade wieder öffnen dürfen, sind zu schließen.
- Komplette Schließung des Einzelhandels: Auch alle Geschäfte des Einzelhandels, die nicht zur „Grundversorgung“ dienen, werden (wieder) geschlossen.
- Gastronomie und Hotels bleiben zu: Gleiches gilt auch für die Gastronomie und den Hotelsektor, dort rückt eine Öffnung in weite Ferne.
- Gruppensport von Kindern wird wieder verboten: Nachdem mittlerweile immerhin im Freien Sport getrieben werden durfte, soll sämtlicher Sport, der über 2 Personen hinausgeht, wieder verboten werden.
- Länder dürfen nur verschärfen, nicht lockern: Zur Verhöhnung der Bürger wird den Ländern die Möglichkeit gegeben, die bestehenden Maßnahmen noch weiter zu verschärfen. Lockern dürfen sie aber nicht. Damit wird die Coronadiktatur weiter festzementiert.
Um all diese Maßnahmen durchzusetzen, ist eine weitere Verschärfung des bisherigen Lockdowns geplant. Der Ausnahmezustand wird zur „neuen Normalität“: Die Coronaregierung macht Nägel mit Köpfen.
Dagegen kann es nur eine Antwort geben: Größtmögliche Bürgerproteste in ganz Sachsen. Wir holen uns unsere Freiheit zurück!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Das Merkel-Regime führt gerade in Echtzeit einen Putsch von oben gegen den Föderalismus und die Rechte der Länder durch. Wie in einer klassischen Diktatur, soll von oben herab diktiert und auf den unteren Ebenen gutwillig befolgt werden. In Rekordzeit soll eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durchgewunken werden, deren Entwurf bereits in der Schublade liegt. Nach einem WELT-Artikel sind mittlerweile einige Eckpunkte bekannt. Sie zeigen, dass unsere Freiheiten langfristig genommen werden.
- Testterror treibt Inzidenz hoch: Die geplanten Maßnahmen gelten verpflichtend ab einer Inzidenz über 100. Um diese zu erreichen, soll z.B. fast täglich an Schulen getestet werden (mindestens alle 36 Stunden).
- Nur noch ein Sozialkontakt pro Tag: Es soll sich nur noch mit einer Person am Tag getroffen werden dürfen. Wie das zu kontrollieren ist, ob es dafür beispielsweise eine Bescheinigung gibt, auf der alle Sozialkontakte zu vermerken sind, ist noch unklar. Klar ist jedoch, dass damit die Vereinsamung und soziale Isolierung auf eine neue Stufe gebracht wird.
- Nächtliche Ausgangssperre: Von 21 bis 5 Uhr sollen die Bürger in diesem Sommer Zuhause bleiben, damit werden bestehende Modelle noch weiter verschärft.
- Schließung sämtlicher Kultureinrichtungen: Alle Kultureinrichtungen, auch die, die gerade wieder öffnen dürfen, sind zu schließen.
- Komplette Schließung des Einzelhandels: Auch alle Geschäfte des Einzelhandels, die nicht zur „Grundversorgung“ dienen, werden (wieder) geschlossen.
- Gastronomie und Hotels bleiben zu: Gleiches gilt auch für die Gastronomie und den Hotelsektor, dort rückt eine Öffnung in weite Ferne.
- Gruppensport von Kindern wird wieder verboten: Nachdem mittlerweile immerhin im Freien Sport getrieben werden durfte, soll sämtlicher Sport, der über 2 Personen hinausgeht, wieder verboten werden.
- Länder dürfen nur verschärfen, nicht lockern: Zur Verhöhnung der Bürger wird den Ländern die Möglichkeit gegeben, die bestehenden Maßnahmen noch weiter zu verschärfen. Lockern dürfen sie aber nicht. Damit wird die Coronadiktatur weiter festzementiert.
Um all diese Maßnahmen durchzusetzen, ist eine weitere Verschärfung des bisherigen Lockdowns geplant. Der Ausnahmezustand wird zur „neuen Normalität“: Die Coronaregierung macht Nägel mit Köpfen.
Dagegen kann es nur eine Antwort geben: Größtmögliche Bürgerproteste in ganz Sachsen. Wir holen uns unsere Freiheit zurück!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
124 comments
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89 war unser Jahr, also warum jetzt nicht 21??
Mehrere Demos in Stuttgart und Leipzig wurden aktuell verboten. Das allein ist schon skandalös. Dass jedoch gleichzeitig andere Demos, wie etwa „ZeroCovid! Für eine zukunftsfähige Lehre, Forschung und Wissenschaft!“ erlaubt werden, lässt einmal mehr erkennen, dass hier mit zweierlei Mass gemessen wird und Verbote politisch motiviert sind.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/10/mehrere-querdenken-demonstrationen/
#Demos #Leipzig #Verbot
Mehr aktuelle Infos hier 👉🏻 @BITTELTV - EINFACH ANDERS
IHR BRAUCHT NUR WIEDER ÖFFNEN. GESCHÄFTSINHABER ,vernetzt euch, legt einen Termin fest, öffnet. LEBT WIEDER UND VOR ALLEM NICHT TESTEN, EGAL, WELCHER TEST.