Unglaublich: CDU & AfD lehnen Kandidaten für den Wahlausschuss der Stadt Frankenberg ab, weil er bei den FREIEN SACHSEN ist!
Sachsen ist wieder um einen kommunalpolitischen Skandal reicher. Und mittendrin ist wieder einmal ein AfD-Abgeordneter, der zeigt, dass seine Partei in manchen Regionen leider keine Alternative zu den herrschenden Blcokparteien ist. Sondern manchmal sogar noch schlimmer.
Doch was ist geschehen?
Am 3. September wird in Frankenberg ein neuer Bürgermeister gewählt, die FREIEN SACHSEN treten zu dieser Wahl nicht an. Wie bei jeder Wahl, wird aus dem Stadtrat jedoch ein Wahlausschuss gewählt, dem auch Nicht-Ratsmitglieder angehören dürfen. Die Fraktion "parteifreie Frankenberger" haben als stellvertretendes Mitglied für den Wahlausschuss der Stadt Frankenberg den Frankenberger Ralph Heinrich vorgeschlagen, ein bekanntes Gesicht der Montagsproteste in der Region. Eigentlich eine Formalie, die keiner Erwähnung wert wäre. Doch nicht so in Frankenberg: Am Montag (12. Juni) tagte der Hauptausschuss, bei dem die Vorlage auf der Tagesordnung stand, allerdings in nichtöffentlicher Sitzung. Durch Personen aus dem Umfeld der Frankenberger AfD, die über die Vorgänge sichtlich schockiert sind, wurde aber einiges bekannt. Und das hat es in sich.
Als der Tagesordnungspunkt zur Wahl von Ralph Heinrich als stellvertretendes Mitglied der Fraktion "parteifreie Frankenberger" im Wahlausschuss behandelt wurde, meldete sich das AfD-Landesvorstandsmitglied Jürgen Stein mit einer regelrechten Hass-Rede zu Wort. Der Mann (Ralph Heinrich ist gemeint) sei unwählbar, weil er bei den FREIEN SACHSEN sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet würden - dass auch seine eigene Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird (wie fast jeder Regierungsgegner in diesem Land), scheint Herrn Stein dabei entgangen zu sein. In die gleiche Kerbe schlugen danach (!) auch mehrere Stadträte der CDU, so dass die Vorlage, Ralph Heinrich in den Wahlausschuss zu entsenden, schließlich nicht empfohlen wurde.
Das letzte Wort hat jetzt am 28. Juni 2023 Frankenberger Stadtrat, bei dem der Tagesordnungspunkt dann öffentlich behandelt wird. Rein rechtlich ist eine Zurückweisung des Vorschlages sogar unzulässig, der Bürgermeister müsste dem widersprechen, denn das Vorschlagsrecht haben die Fraktionen. Doch die Vorgänge im Hauptausschuss der Stadt Frankenberg werfen die Frage auf, ob dies den dortigen Akteuren überhaupt bewusst ist.
Es ist schockierend, wie von Seiten eines führenden sächsischen AfD-Vertreters gegen einen unbescholtenen Bürger, der sich in einer patriotischen Bürgerbewegung engagiert, Stimmung betrieben wird. Wir hoffen, dass die vielen, vernünftigen AfD-Mitglieder, die es gerade an der Parteibasis noch gibt, sich der Sache annehmen und es für Herrn Stein Konsequenzen geben wird. Was einen AfD-Stadtrat zu einem solchen Verhalten verleitet, bleibt fraglich. Wenn es aber schon jetzt zu solchen Verirrungen von AfD-Politikern kommt, die Hand in Hand mit der CDU Oppositionelle bekämpfen, lässt das wenig Gutes für den Wunsch der blauen Partei, ab nächstem Jahr mit der CDU in Sachsen koalieren zu wollen, ahnen. Anbiederung bis zur Selbstaufgabe - wenn am Frankenberger Stadtrat jetzt von der Partei kein Exempel statuiert wird, verliert sie ein weiteres Mal gegenüber dem sächsischen Bürgerprotest ihr Gesicht.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen
Sachsen ist wieder um einen kommunalpolitischen Skandal reicher. Und mittendrin ist wieder einmal ein AfD-Abgeordneter, der zeigt, dass seine Partei in manchen Regionen leider keine Alternative zu den herrschenden Blcokparteien ist. Sondern manchmal sogar noch schlimmer.
Doch was ist geschehen?
Am 3. September wird in Frankenberg ein neuer Bürgermeister gewählt, die FREIEN SACHSEN treten zu dieser Wahl nicht an. Wie bei jeder Wahl, wird aus dem Stadtrat jedoch ein Wahlausschuss gewählt, dem auch Nicht-Ratsmitglieder angehören dürfen. Die Fraktion "parteifreie Frankenberger" haben als stellvertretendes Mitglied für den Wahlausschuss der Stadt Frankenberg den Frankenberger Ralph Heinrich vorgeschlagen, ein bekanntes Gesicht der Montagsproteste in der Region. Eigentlich eine Formalie, die keiner Erwähnung wert wäre. Doch nicht so in Frankenberg: Am Montag (12. Juni) tagte der Hauptausschuss, bei dem die Vorlage auf der Tagesordnung stand, allerdings in nichtöffentlicher Sitzung. Durch Personen aus dem Umfeld der Frankenberger AfD, die über die Vorgänge sichtlich schockiert sind, wurde aber einiges bekannt. Und das hat es in sich.
Als der Tagesordnungspunkt zur Wahl von Ralph Heinrich als stellvertretendes Mitglied der Fraktion "parteifreie Frankenberger" im Wahlausschuss behandelt wurde, meldete sich das AfD-Landesvorstandsmitglied Jürgen Stein mit einer regelrechten Hass-Rede zu Wort. Der Mann (Ralph Heinrich ist gemeint) sei unwählbar, weil er bei den FREIEN SACHSEN sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet würden - dass auch seine eigene Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird (wie fast jeder Regierungsgegner in diesem Land), scheint Herrn Stein dabei entgangen zu sein. In die gleiche Kerbe schlugen danach (!) auch mehrere Stadträte der CDU, so dass die Vorlage, Ralph Heinrich in den Wahlausschuss zu entsenden, schließlich nicht empfohlen wurde.
Das letzte Wort hat jetzt am 28. Juni 2023 Frankenberger Stadtrat, bei dem der Tagesordnungspunkt dann öffentlich behandelt wird. Rein rechtlich ist eine Zurückweisung des Vorschlages sogar unzulässig, der Bürgermeister müsste dem widersprechen, denn das Vorschlagsrecht haben die Fraktionen. Doch die Vorgänge im Hauptausschuss der Stadt Frankenberg werfen die Frage auf, ob dies den dortigen Akteuren überhaupt bewusst ist.
Es ist schockierend, wie von Seiten eines führenden sächsischen AfD-Vertreters gegen einen unbescholtenen Bürger, der sich in einer patriotischen Bürgerbewegung engagiert, Stimmung betrieben wird. Wir hoffen, dass die vielen, vernünftigen AfD-Mitglieder, die es gerade an der Parteibasis noch gibt, sich der Sache annehmen und es für Herrn Stein Konsequenzen geben wird. Was einen AfD-Stadtrat zu einem solchen Verhalten verleitet, bleibt fraglich. Wenn es aber schon jetzt zu solchen Verirrungen von AfD-Politikern kommt, die Hand in Hand mit der CDU Oppositionelle bekämpfen, lässt das wenig Gutes für den Wunsch der blauen Partei, ab nächstem Jahr mit der CDU in Sachsen koalieren zu wollen, ahnen. Anbiederung bis zur Selbstaufgabe - wenn am Frankenberger Stadtrat jetzt von der Partei kein Exempel statuiert wird, verliert sie ein weiteres Mal gegenüber dem sächsischen Bürgerprotest ihr Gesicht.
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93 comments
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Also ganz so unbedarft sind wir hier auch nicht. Opposition ist die AfD. Die Frage lautet, wie effektiv und wie ehrlich?
Also das geht schon, ich vergeb mir doch nichts, allemal besser als die Altparteien.
Aber gleichzeitig kann man nach neuen Wegen suchen, und da finde ich die Idee mit den Gemeinden weiter oben von einem Nutzer, also das hat was. Landtag AfD. Und immer mehr freie Kandidaten im Gemeinderat, zum Beispiel von den Freien Sachsen.
Finde ich gut. Nebenbei noch das Projekt Säxit!
.Suchen Sie sich also etwas aus -
Nur so haben wir eine Zukunft.
Der Westen schadet uns jeden Tag mehr.
Irgendwann wird dann der Osten zum WestenII. Und das muss unbedingt verhindert werden.
Du hast versagt, da deine Aktivitäten in MAB nicht zielführend waren, um jeden Fall polarisieren, zur Not auch mit gelben Stern, sorgt nicht zwingend für politische Zustimmung!
Letztlich könntest du seinerzeit NICHT die notwendigen Unterschriften sammeln, aufgrund der Unsympathie deiner eigenen Person, ein Grund, weshalb ich auch gegen dich als Kandidatin war, dein Versagen, sowie später der Austritt sprechen da Bände und Untermauern die meinige Aussage.
Ganz sicher nicht.
Verrate uns einmal, was bisher die sächsische AfD geleistet hat.
Die Wahrheit ist, dass du letztes Jahr drei Wochen vor dem Stichtag den Wahlkampf eingestellt hast, trotz entsprechender Hilfen, seitens der Partei, was sich auch belegen läßt.
Mehr gibt es zu deiner Person auch nicht zu sagen, Thema Unsympathie, natürlich ist dem so, wer so auftritt, wie du seinerzeit, in Sträflingskleidung, mit den hirnrissigsten Parolen, macht sich menschlich und politisch angreifbar - so wie auch letztes Jahr zur ersten Mai Kundgebung, wo ich dich mehrfach ermahnen musste, dich zu benehmen, kurz davor war, dich von der Veranstaltung zu verweisen - dein Glück seinerzeit, dass sich Michael oder auch Stefan vor dir stellten - wo andere, wie ich oder auch der Jens schon lang die sprichwörtlichen "Faxen" dicke hatten und wie man sieht, hielten der gute Stefan oder auch der Michael zu Unrecht die "deckende Hand" über dich, denn du bist eben nicht in der Lage, dein politisches Versagen einzuordnen, stattdessen kommst du mit diffamierender Polemik, die einfach nur external attribuierend ist, das rein aus deiner Geltungssucht heraus, die du bereits vor über einem Jahr hattest und der Hauptgrund für dein Scheitern ist.
Ich weiß, dass das Vogtland speziell ist, aus Erfahrung, nunmehr habe ich allein im östlichen Vogtland, mit einem Mitstreiter, der noch nicht einmal Mitglied ist über 10.000 Flugblätter verteilt, das gleiche tat auch nochmals der Verantwortliche für das Vogtland im westlichen Vogtland, mit entsprechend dünner Resonanz, es wurden Infotische veranstaltet, sowie zu reinen kulturellen Veranstaltungen geladen (Bspw. gab es letzten Monat eine Veranstaltung unter dem Titel "Tag des Buches) und selbst diese Anstrengungen scheinen noch für das Vogtland zu wenig, hauptsächlich, Dank der großen Schar an eigenbrödlern, wovon es im Vogtlandkreis sehr viele gibt, eben Menschen, wie in dieser Kommentarspalte, Frau Stephanie Fürniß. ;)
Sowie kann man nichts für die Genetik, eben, dass ich zwei Meter groß bin und einhundertzehn Kilogramm wiege.
Das meintest du allerdings auch nicht, sondern wolltest ganz woanders drauf Zielen, allerdings auf Grund der Tatsache, daß ich Anzüge, überhaupt klassische Kleidung bevorzuge, was auch jeder weiß, der mich kennt, Bzw. mich einmal gesehen hat, werden allein da einmal mehr deine Worte der Lüge überführt
Noch stimmt deine Aussage, zweimal sprach ich dich an, einmal an der Bühne, wo du absolut unterirdisch die Medien Leute angepflaumt hast, und das zweite mal, auf der Höhe vom schwarzen Roß, wo du die Polizei angegangen bist, ich wie besagt kurz davor war, dich der Kundgebung zu verweisen.
Das ist eben dein Problem, Diffamieren, Mutmaßen und ein absolutes Unwissen um fundamentale Dinge des zwischenmenschlichen Lebens.
Die Frage sollte nun da sein, warum du nun fälschlich Angriffsfläche suchst, wohl, da sich meine Worte bestätigen?