Montagsproteste: „Eure Spaziergänge bringen doch nichts“ – Eine Erwiderung auf Pessimisten und Dauernörgler!

Seit anderthalb Jahren gehen jeden Montag Sachsen auf die Straße. Am Anfang hunderte, im Frühjahr fast zehntausend pro Montag, im Sommer waren es wieder weniger und in den letzten Wochen bekommen die Proteste wieder starken Zulauf, letzten Montag werden es etwa 3000 Montagsprotestler gewesen sein. Und immer wieder wird diskutiert: Was bringen diese Proteste?

Dazu soll angemerkt werden: Nur weil eine Protestform nicht unmittelbar eine politische Reaktion hervorruft, heißt das nicht, dass diese Form ergebnislos ist. Im Gegenteil: Es ist ein stetiger Meinungsstreit um den politischen, aber gerade auch den vorpolitischen Raum. Und dort hat sich – wie auch die Bundestagswahl gezeigt hat – in den letzten anderthalb Jahren einiges verschoben, die Blockparteien verlieren immer weiter an Vertrauen der Bürger. Natürlich gibt es viele verschiedene Protestformen und nur Montagsspaziergänge alleine werden vermutlich wenig verändern. Gemeinsam mit der Vernetzung von Bürgerbewegungen, einer breiten, eigenen Gegenöffentlichkeit, organisierten Kampagnen und einer Oppositionsarbeit in kommunalen Gremien kann dagegen sehr viel in Bewegung geraten.

Ein paar Fakten zu den Spaziergängen:

- Jeden Montag sind tausende Bürger auf den Straßen. Das ist nicht nur bundesweit einmalig, sondern macht vielen Mitstreitern Mut. Selbst, wenn es in manchen Gemeinden nur wenige Dutzend sind: Alle wissen, dass es im ganzen Land viel mehr sind, die ähnliche Ziele verfolgen.

- Längst sind die Proteste zu einer wichtigen Vernetzungsplattform geboten, die Bürgern den Kontakt zum Bürgerprotest erleichtern und dazu beitragen, dass sich die Menschen besser kennenlernen, um beispielsweise eigene Gegennetzwerke zu bilden (z.B. alternative Schulmodelle aufzustellen oder sich langsam eigene Handelskreisläufe ergeben).

- Die offene Ablehnung von tausenden Bürgern, die jeden Montag auf die Straßen gehen, verunsichert die Regierung. Kretschmer und Co wissen: Jede ihrer Entscheidungen wird genauestens beobachtet und der Druck wächst. Im Sommer 2020 wurden viele Maßnahmen gelockert, um die Proteste zu schwächen – das hat aber nur in Teilen geklappt, der Widerstand war deutlich größer als im Sommer 2021. Jetzt wird, in einem Ansatz der Verzweiflung, ein noch größerer Repressions- und Schikaneapparat aufgefahren, um den Protest erneut zu brechen. Auch das ist bei der Hartnäckigkeit der Bürger zum Scheitern verurteilt.

- Bürger organisieren sich selber: Es gibt keinen großen Anführer, der Montagsproteste befiehlt. In jeder Kommune organisieren sich Bürger eigenständig, erarbeiten eigene Konzepte und Formen des Protestes. Diese Erfahrungen sind in Zeiten des politischen Umbruchs wichtig, denn wenn wir diese düsteren Zeiten überwunden haben, werden wir die Gesellschaft elementar umgestalten müssen, damit unsere Freiheit dauerhaft verteidigt wird.

- Seit 2015/16 wächst die Wut in Sachsen immer weiter. Die etablierte Politik hat es mit Beschimpfungen, aber auch mit leeren Worthülsen von vermeintlichen Zugeständnissen versucht. Und sie hat ihr Gesicht verloren. Es sind immer einige wenige Mitstreiter, die vorangehen. Es reicht aber oft ein kleiner Anlass, damit aus den wenigen Mitstreitern große Massen werden, wie z.B. bei den PEGIDA-Protesten in Dresden, den Massenprotesten 2018 in Chemnitz oder 2020 bei der großen Querdenken-Demonstration in Leipzig. Diese Proteste setzen nicht nur eine ungeheure Motivation frei, sie zeigen anderen auch, wie groß der Bürgerwiderstand eigentlich ist. Und das wissen die Herrschenden, die nur darauf hoffen, dass der Funke nicht überspringen wird. Mit jeder neuen Maßnahme steigt jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass das umgangssprachliche Faß irgendwann überläuft.

Es gibt natürlich noch viel mehr Gründe, warum die Montagsproteste – und auch andere Proteste, z.B. sonntags an der B96 oder an jedem anderen Tag – wichtig sind und nach Möglichkeit unterstützt werden sollten.

FREIE SACHSEN: @freiesachsen