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Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!

Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.

Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...

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57 comments

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uwe mohrig
,, es gibt Straftaten die man nicht begehen darf,,
Nich war Scholz
Aber du hast Straftaten begangen und kommst für den Rest deines Lebens ins Gefängnis, so war mir Gott helfe
1
Peter
Der Mann ist krank oder einfach nur doof. Wie kann man sich nur so Unterwerfen, der hat keinen "Arsch" in der Hose
1
Tacitus
"Strafbare Äußerungen", das gefällt mir.
Also :
Irgend wer aus der politischen Szene von vor 80 Jahren hatte mal vor einer
Rede "Guten Tag" gesagt.
Sage ich jetzt auch "Guten Tag", dann
könnte ich mich schon wegen
verfassungswidriger Äußerungen evtl.
strafbar gemacht haben.
Reden aus der damaligen Zeit sind noch jede Menge vorhanden, da findet
sich immer was.
Egal, was man sagt, ein Fuß ist schon
im Knast.
Hurra, es lebe die Demokratie und
Meinungsfreiheit.
So unsere Politiker.
Ich sehe das nicht mehr so.
fuchser
r e i n h a r d
Er hat’s einfach nur vergessen. Der arme Oli ist einfach nur vergesslich oder sehr clever. Vergessen bedeutet: ich habe nichts getan ich bin der kleine arme Oli und liebe Euch alle. Tut mir bitte nichts zu leide habt Mitleid. Clever bedeutet: da ich ein wenig vergesslich bin kann ich mich nicht erinnern das ich so etwas je gesagt  getan angewiesen habe. Unschuldig im Sinne der Anklage kann ich nicht sein. So oder So ist er und alle anderen fällig, denn seine (ihre) Befehlsgeber und Beschützer gibts in Naher Zukunft nicht mehr. Demenz oder Clever
Clever??? Dann würde man ihn nicht durchschauen... er ist einfach nur dumm wie Brot..🤮
2
fuchser
Uwe Holzner
Hoffentlich wird der mitsamt seinen Grünen dermaßen bei den Landtagswahlen abgestraft, das er über Rücktritt nachdenkt
Ist die Faeser wegen dem Abschneiden bei der Hessenwahl zurück getreten?
Die schütteln sich nur.. keinerlei Gewissen... 🐖🐖🐖
Das Volk interessiert doch nix mehr.
Heute sitzt der Spahn trotz Bekanntwerden der RKI-Files bei der Maischberger und fabuliert über Krieg und Nato.
UNVORSTELLBAR... aber in D geht ALLES...
3
L. B.
fuchser
Ist die Faeser wegen dem Abschneiden bei der Hessenwahl zurück getreten? Die schütteln sich nur.. keinerlei Gewissen... 🐖🐖🐖 Das Volk interessiert doch nix mehr. Heute sitzt der Spahn trotz Bekanntwerden der RKI-Files bei der Maischberger und fabuliert über Krieg und Nato. UNVORSTELLBAR... aber in D geht ALLES...
Je größer die Verbrechen, desto weiter schaffst dus in diesem Land nach oben.
4
Ralf
Eine typische Politikmarionette.
2
Steve_Biker
Soll das witzig sein? Der Typ daneben konnte sich doch das Lachen nur knapp verkneifen! Gequirlte Scheiße!
2
AnGe
Er muss es so formulieren, wird schließlich dafür bezahlt!!
1
Ecki
L. B.
Je größer die Verbrechen, desto weiter schaffst dus in diesem Land nach oben.
Nach dem Motto, "nach oben kriechen, nach unten treten".
2
Bellizistenhammer
Die eigenen Gesetze in die Tonne zu treten, ist schließlich der BRD größtes Hobby seit spätestens 2015 mit der widerrechtlichen Austauschmigration.
1
Ulrich Stocker
Compact wurde bis dahin noch nie verurteilt... Nur mal so am Rande...
2
ES
2 arrogante, grinsende Schnösel. Mal schaun wie lange DIE noch grinsen.
Die Aussage des Mehlwurms ist schlichtweg falsch 🤷🏻‍♀️
Ist egal...der sagt es trotzdem....... weil er es kann.
2
Manuela Frenzel
Wenn ich diesen glatzköpfigen Vollidioten sehe mit seiner grinsenden Lügenfresse, dann könnte ich nur noch kotzen. Diese Gestalten sind einfach nur noch unerträglich.